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    RIMPAR

    Bürgerentscheide: Nein zu Windrädern, Ja zum Supermarkt

    Nach einem klaren Sieg für die Windrad-Gegner in Rimpar steht die Betreiber-Genossenschaft der Windräder vor einer schwierigen Entscheidung.

    Mit einem deutlichen Erfolg für die Windradgegner und einer ebenso deutlichen Entscheidung für den Bau eines Supermarktes in Maidbronn endeten zwei Bürgerentscheide in der Marktgemeinde Rimpar. Gegen den Bau von zwei Windrädern auf der Gemarkungsgrenze zwischen Gramschatz und Arnstein stimmten insgesamt 2082. Dafür entschieden sich 1034 Bürger. Dabei wurde klar, dass in allen Ortsteilen eine deutliche Ablehnung zu erkennen war.

    Ein Bürgerbegehren wurde erst dadurch möglich, dass die geplanten 220 Meter hohen Windräder den von der bayerischen 10H-Regelung vorgeschriebenen Mindestabstand unterschreiten. Dies ist durch die gemeindliche Bauleitplanung möglich. Dadurch haben die Bürger die Möglichkeit, Einwendungen zu erheben und auch eine Abstimmung zu erzwingen. Für die Genossenschaft, die die Windräder realisieren wollte, steht nun die schwierige Entscheidung an, ob sie das Projekt weiter verfolgt. Das Votum der Bürger dürfte Eindruck im Marktgemeinderat hinterlassen haben.

    Supermarkt-Befürworter setzen sich in Maidbronn durch

    In Maidbronn ging sowohl das Ratsbegehren als auch das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative zugunsten eines Supermarktes aus. Beim Ratsbegehren setzten sich die Befürworter mit 1974 Stimmen durch. Die Bürgerinitiative konnte lediglich 930 Stimmen auf sich vereinen. Beim Bürgerbegehren langte es für die Bürgerinitiative nur für 1114 Stimmen zu 1470. Beide Bürgerentscheide lagen deutlich über dem nötigen Quorum von 20 Prozent der Wahlberechtigten. Sie sind damit rechtswirksam. Beide Bürgerentscheide sind für ein Jahr verbindlich für die Gemeinde.

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