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    Leitartikel Hat der Westen in Syrien versagt?

    Nach jahrelangem Bürgerkrieg sind wohl die letzten Schlachten geschlagen, Assad ist wieder obenauf.

    Wäre alles ganz anders gekommen, wenn nicht im Januar 2011 einige 14-jährige Schüler in der syrischen Stadt Daraa unweit der Grenze zu Jordanien regierungsfeindliche Parolen an Hauswände gesprüht hätten? Dieses Ereignis, genauer gesagt die brutale Reaktion des syrischen Staates darauf, war der Beginn von Demonstrationen, die zum Aufstand und zum inzwischen sieben Jahre andauernden Bürgerkrieg führten.

    Wäre also ohne jene Sprühaktion, für die Kinder eingesperrt und gefoltert wurden, der Konflikt nicht ausgebrochen? Nein, das ist nicht anzunehmen. Denn der Funke des Widerstands lag in den Jahren des Arabischen Frühlings in der Luft. Und das seit 1970 in Syrien herrschende Assad-Regime zeichnete sich durch äußerste Brutalität der Sicherheitskräfte und der Geheimdienste durch sowie die systematische Benachteiligung der größten Bevölkerungsgruppe des Landes, der sunnitischen Muslime, aus. Diese Diktatur musste geradezu den Aufstand gegen den Machthaber provozieren.

    Als Putins Luftwaffe eingriff, machte das Regime Boden gut

    Jetzt, nach Jahren des Bürgerkriegs und Hunderttausenden Toten, ist das Assad-Regime wieder obenauf. Russlands Präsident Wladimir Putin rettete Baschar al-Assad den Kopf. 2015 schien der Diktator am Ende zu sein. Aber als Putins Luftwaffe eingriff und massiv bombardierte, gewann das Regime Stadt um Stadt zurück. Am wichtigsten war wohl 2016 der Einmarsch in das jahrelang umkämpfte Ost-Aleppo.

    Hat der Westen versagt? Warum hat er nicht auf der Seite der Opposition massiv in den Kampf um die Macht in Syrien eingegriffen?

    Die Zurückhaltung ist nur zu verstehen vor dem Hintergrund der Ereignisse in Libyen. Dort richtete die Nato im Auftrag des Weltsicherheitsrats 2011 eine Flugverbotszone ein und schützte die Zivilbevölkerung. Allerdings flogen die Nato-Bomber weiter, bis Machthaber Muammar al-Gaddafi gestürzt war. Russland und China interpretierten diesen Regimewechsel als „Überdehnung des UN-Mandats“ – und verhinderten im Fall Syrien durch ihr Veto jede Sicherheitsratsresolution. Viele westliche Regierungen hätten aber einen Militäreinsatz in Syrien ohne UN-Mandat der eigenen Bevölkerung nicht vermitteln können.

    Hinzu kam, dass die Fronten in Syrien unübersichtlich waren, und ein Einsatz westlicher Soldaten wohl äußerst verlustreich geworden wäre. So zögerte auch US-Präsident Barack Obama – selbst dann noch, als das Assad-Regime eine „rote Linie“ überschritt und Giftgas einsetzte. Der Westen beließ es bei halbherziger Unterstützung der untereinander zerstritten Rebellen.

    Die Vernichtung des IS spielte Machthaber Assad in die Hände

    Anders im Fall der Terrormiliz „Islamischer Staat“, die 2014 in Syrien und im Nordirak große Gebiete eroberte, und die dem Westen den Kampf ansagte und Attentate auf der ganzen Welt verübte. Gegen sie bildete Obama eine Militärkoalition unter Führung der USA, die mit Luftangriffen die islamistischen Terroristen „vernichten“ sollte. Das ist, zumindest was die Kontrolle von Territorien angeht, inzwischen gelungen. Dabei halfen auch Bodentruppen – in Syrien vor allem kurdische Milizen, im Irak die reguläre Armee.

    Doch – Ironie der Geschichte – damit hat der Westen gleichzeitig Assad in die Hände gespielt, indem er dessen gefährlichsten Gegner, den IS, ausschaltete. Putin scheint, obwohl die Kämpfe weiter andauern, gewonnen zu haben: Er konnte das mit der Sowjetunion und später mit Russland verbündete Assad-Regime retten – auch wenn Syrien heute ein mehrfach geteiltes Land ist und kaum wieder in seiner alten Gestalt erstehen wird. Sollte in Syrien Frieden einkehren, würde aber auch der Westen profitieren – weil dann viele Flüchtlinge heimkehren und ihr Land neu aufbauen könnten.

    Von Winfried Züfle red.politik@mainpost.de

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