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    Bad Kissingen

    Bad Kissingen hat kräftig Schulden abgebaut

    Die Stadt Bad Kissingen hat sich dank staatlicher Hilfen und gestiegener Steuereinnahmen finanziell erholt. Anlass, jetzt mit Geld um sich zu werfen ist das aber nicht.
    In den vergangenen Jahren hat die Stadt Bad Kissingen deutlich Schulden abgetragen. Wenn die Verwirklichung der Pläne zur Neuen Altstadt ansteht, wird sich der Schuldenstand wieder erhöhen.
    In den vergangenen Jahren hat die Stadt Bad Kissingen deutlich Schulden abgetragen. Wenn die Verwirklichung der Pläne zur Neuen Altstadt ansteht, wird sich der Schuldenstand wieder erhöhen. Foto: Siegfried Farkas

    Die gute wirtschaftliche Lage der vergangenen Jahre hat der Stadt Bad Kissingen gleich in doppelter Hinsicht genützt. Den Unternehmen ging es besser. Deshalb stellten sich die Gewerbesteuereinnahmen am Ende des Jahres, wenn abgerechnet wurde, meist noch günstiger dar, als bei der vorsichtigen Planung am Jahresanfang. Und dem Freistaat ging es ebenfalls besser. Er konnte deshalb mit Stabilisierungshilfen in zweistelliger Millionenhöhe erheblich zum Abbau der Schulden auch bei der Stadt Bad Kissingen beitragen.

    Als der Finanzausschuss des Stadtrats am Mittwoch den Haushaltsentwurf für 2020 zum ersten Mal öffentlich debattierte, erklärte die Kämmerei die Zeit der Sparflamme trotzdem nicht für beendet. Die Stadt stehe vor großen Herausforderungen, heißt es im Vorbericht von Kämmerer Stefan Lang. Gemeint ist damit zunächst die Entwicklung der Henneberg-Grundschule weg von den bisher drei Standorten hin zu einem gemeinsamen neuen am Riedgraben.

    Anhaltende Sorgen

    Anhaltende Sorgen macht zudem das Thema Neue Altstadt. Wenn es dort irgendwann von den seit Jahren laufenden Vorarbeiten zur endgültigen Umsetzung kommt, sei die absehbare Kostenbelastung alleine, also ohne substanzielle Unterstützung, praktisch nicht zu bewältigen. Denn allein daraus zeichne sich dann bis Ende 2024 eine Erhöhung der zuletzt gesenkten Verschuldung auf über 40 Millionen Euro ab.

    Auch wenn also beim Blick nach vorne Warnungen eine Rolle spielten, bot der Blick zurück doch Anlass für Zufriedenheit. Die Haushalte der vergangenen Jahre haben sich jeweils in der Abwicklung besser entwickelt, als jeweils zu Beginn erwartet worden war. Die Etats für die Jahre 2016 bis 2018 waren jeweils ausgeglichen. Die "positive Entwicklung der Verschuldung" werde sich bis Ende 2019 fortsetzen. 

    In der Planung ist der Haushalt 2020 nicht ausgeglichen. Die Aufwendungen sind rechnerisch wieder höher als die angesetzten Gesamterträge von 57,6 Millionen Euro. Den prognostizierten Verlust gibt die Kämmerei mit 1,56 Millionen Euro an. Wie stets gilt aber auch für 2020: Abgerechnet wird zum Schluss. Und da sieht's womöglich wieder besser aus.

    Mehr Gewerbesteuer

    Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung mittlerweile ganz allgemein konjunkturelle "Eintrübungen" zeige, erwartet die Stadtkämmerei für 2020 einen weiteren Anstieg der Einnahmen. Die Hälfte davon sei auf ein Plus bei der Gewerbesteuer zurückzuführen. Einnahmen von 9,8 Millionen Euro sind im Etatentwurf dafür insgesamt angesetzt, 1,2 Millionen mehr als im Plan für heuere standen. Beim städtischen Anteil an der Einkommenssteuer erwartet das Rathaus für nächstes Jahr dagegen nur noch ein geringes Anwachsen auf 11,1 Millionen Euro.

    Allerdings zeigen auch wesentliche Posten auf der Ausgabenseite einen Aufwärtstrend. Bei den Personalkosten setzt die Kämmerei einen Anstieg um knapp 1,2 auf 16,8 Millionen Euro an. Die Zuschüsse an Kindertagseinrichtungen weisen einen erheblichen Zuwachs auf. Und auch die regelmäßig herausgestellte Belastung durch die Kreisumlage erhöht sich laut Etatplanung um 600 000 Euro auf 10,7 Millionen Euro. Unterm Strich zehre dieser Anteil der Stadt an der Finanzierung des Landkreises gut 30 Prozent der Erträge aus Steuern und aus Schlüsselzuweisungen des Freistaats wieder auf.

    Wenig Aufregendes bei Investitionen

    Für Investitionen vorgesehen sind für nächstes Jahr 7,1 Millionen Euro. Die wichtigen Projekte sind mit Dr.-Georg-Heim-Straße, Burgstraße und der Straße Im Krautgarten sowie dem Beginn an der Sinnbergschule im Grunde bereits bekannt. Sensationelle neue Themen sind nicht zu sehen.

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