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    Bad Kissingen

    Öffentliche Diskussion nötig

    Bad Kissingen steht vor einem interessanten Experiment. Das grundsätzliche sommerliche Bauverbot gilt nicht mehr. Potenzielle Bauherren können während der Saison durchbauen. Sie müssen dabei nur die staatlichen Regeln für den Immissionsschutz in Kurgebieten einhalten. Wir sind gespannt, was die Kurbranche aus dieser neuen Situation macht.

    Leider ist der Vorgang aber nicht nur ein interessantes Experiment, sondern auch ein weiteres unrühmliches Beispiel für die in Bad Kissingen viel zu oft geübte Geheimdemokratie. Stadt und Stadtrat haben die immer wieder konfliktträchtigen und im vergangenen Jahr vor Gericht erfolgreich angegriffenen Immissionsschutzregeln gestrichen und auf den zunächst angesteuerten Ersatz verzichtet. Das ist ein tiefer Eingriff in die seit vielen Jahren geltenden Regeln für die Koexistenz der Betriebe im Kurgebiet.

    So still und leise, wie Stadt und Stadtrat das Probejahr ohne eigene Baulärmverordnung angegangen sind, wird man den Verdacht nicht los, sie könnten gehofft haben, dass viele Kurhalter weiter vom grundsätzlichen Bauverbot für die Saison ausgehen und so gar nicht auf den Gedanken kommen, in der Zeit zu bauen. Nötig wäre stattdessen eine öffentliche Grundsatzdiskussion gewesen, ob es für Betriebe im Kurgebiet schädlich ist, wenn beim Nachbarn auch während der Saison gewerkelt wird.

    Stadt und Stadtrat dürfen ihre Position in der Frage, was wichtiger ist, bauliche Fortentwicklung auch während der Saison oder größtmögliche Ruhe im Karton, durchaus überdenken. Wenn sie das tun, müssen sie es den Betroffenen aber auch offen sagen.

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