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    Fuchsstadt

    Bürgerentscheid zum Waldfriedhof

    Die Natur an der Kohlenbergkapelle gilt vielen in Fuchsstadt als Naherholungsgebiet. Sie wollen dort keinen Waldfriedho...

    Der Gemeinderat hat am Donnerstagabend beschlossen, die Bürger darüber abstimmen zu lassen, ob am Kohlenberg ein Waldfriedhof entstehen soll oder nicht. Nur drei Gemeinderäte stimmten dafür, dem Bürgerbegehren gegen den Standort gleich zu folgen und die umstrittene Fläche als Standort zu streichen. Der Entscheidung waren aufgeregte Wortwechsel zwischen den Gemeinderäten vorausgegangen.

    "Am einfachsten wäre es, die Leute entscheiden zu lassen. Keiner kann dann sagen, er wäre nicht gefragt worden", erklärte Bürgermeister Peter Hart (CSU/ UWG). Auch Martin Keller (CSU) sprach sich für einen Bürgerentscheid aus, um die Meinung aller Bürger zu berücksichtigen und nicht nur derjenigen, die beim Bürgerbegehren mitgemacht haben. Manfred Öftring (CSU) wollte dagegen erreichen, dass der Gemeinderat dem Bürgerbegehren gleich folgt, um "bei null anzufangen" und in Ruhe einen anderen Standort zu suchen.

    Generelle Kritik äußerte Bernd Stöth (CSU). In einer umfangreicheren Stellungnahme bemängelte er unter anderem, dass die Entscheidung für den Kohlenberg "ohne jede Information bezüglich der Kosten" getroffen worden sei.

    Stöth kritisierte außerdem, dass der Bürgermeister den Initiatoren des Bürgerbegehrens keine Gelegenheit gegeben habe, ihr Anliegen im Gemeinderat vorzutragen. Die Bürger hätten früher ins Boot geholt werden sollen, erklärte Stöth. Er erwähnte, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens im Ort Anfeindungen erlebt hätten.



    Diese Stellungnahme löste heftigen Widerspruch aus, zum Beispeil von Jürgen Wittmer (UWG). Er störte sich an dem Wort "Diffamierung", das die Initiatoren verwendet hatten, um die Reaktionen gegenüber ihrem Anliegen zu beschreiben. Wittmer wollte das nicht gelten lassen. Denn auch er habe Diffamierung erlebt. Dass er "enttäuscht" sei, sagte Keller als Erwiderung auf Stöth. Keller erklärte: "Wir müssen zur Sachlichkeit zurückkommen."

    Die Linien gingen quer durch den Gemeinderat. Um zu verhindern, dass sich die Diskussion noch weiter aufschaukelt, ließ Hart abstimmen, ob es zum Bürgerentscheid kommen soll oder nicht.
    Doch es folgte die nächste Aufregung: die Festsetzung des Termins für den Bürgerentscheid. Nach der gesetzlichen Frist wäre der 24. Juni der spätestmögliche Zeitpunkt. Das sei knapp, erklärte Hart. Denn die Stimmzettel müssen bei der Druckerei in Auftrag gegeben werden. Der Bürgermeister wollte von den Initiatoren des Bürgerbegehrens daher eine Fristverlängerung erwirken, was rechtlich möglich wäre.

    Daniela Stöth als Vertreterin verweigerte diese. Sie argumentierte, dass die Gemeinde den zeitlichen Zugzwang selbst versursacht habe, weil sie die Entscheidung über den Bürgerentscheid hinausgezögert habe. Das brachte ihr aus den Reihen der Gemeinderäte den Vorwurf des mangelnden Miteinanders ein.

    Letztlich einigten sich beide Seiten dann darauf, dass die Verwaltung erst einmal prüft, ob der Bürgerentscheid am 24. Juni zu schaffen sei. Das ist offenbar der Fall, wie am Freitagvormittag zu erfahren war. Bis dahin wird ein Info-Blatt an alle Bürger verteilt, auf dem die Gemeinde und die Initiatoren jeweils ihre Argumente für und gegen den Standort Kohlenberg erläutern. Arkadius Guzy

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