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    Euerdorf

    Feuerwehreinsätze nicht berechnet

    Nach Auffassung der Rechnungsprüfer in Euerdorf hätte bei zwölf Einsätzen die Satzung über Aufwands- und Kostenersatz fü...

    Während in anderen Kommunen der jährliche Bericht der Rechnungsprüfer nach Klärung von Einzelpunkten nach wenigen Minuten vom Gemeinderat einvernehmlich durchgewunken wird, führte in Euerdorf die im Gemeinderat vom Rechnungsprüfungsausschuss vorgetragene Mängelliste zur Jahresrechnung 2016 zu einer einstündigen Diskussion mit heftiger Kritik an der Verwaltung. Am Ende verweigerten drei Gemeinderäte Euerdorfs Bürgermeisterin Patricia Schießer die Entlastung.
    Zunächst begann Michael Fell als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses wie anderenorts auch, bestätigte den ordnungsgemäßen Ablauf der mehrtägigen Prüfung und die erfolgte Klärung offener Fragen durch Norbert Winter, den Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft. Doch dann verlas Fell eine vierseitige Liste mit etlichen Mängeln und Unterlassungen der Verwaltung, die im Ratsgremium teils hitzig diskutiert wurden.
    Mehrfach seien Firmenrechnungen ohne Angabe des Verwendungszwecks gefunden worden, bemängelte der Rechnungsprüfer, auf denen dies erst von der Verwaltung nachgetragen worden sei. Und: Trotz Vorgabe des Ratsgremiums bei der Anschaffung des Aufsitzmähers, dessen Einsatzstunden regelmäßig zu erfassen, sei dies nur im Einzelfall erfolgt. Diese Unterlassung wurde im Ratsgremium kritisiert, da man sich gerade von dieser Auflistung eine Antwort auf die Frage erhofft hatte, ob die Gemeinde diese Arbeiten kostensparend nicht doch wieder fremdvergeben sollte.
    Kritisiert wurde auch, dass 2016 nur ein einziger Feuerwehreinsatz verrechnet wurde. Nach Auffassung der Rechnungsprüfer hätte bei zwölf Einsätzen die Satzung über Aufwands- und Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehren aus Juli 2015 angewandt werden müssen. Gerade für das Entfernen von Hornissen- und Wespennestern gibt es sogar schon seit 2008 einen entsprechenden Ratsbeschluss. Fell: "Es wäre also eine Rechnungsstellung möglich gewesen." Diese Unterlassung begründete die Verwaltung mit Personalmangel. Dennoch fordern die Rechnungsprüfer eine zeitnahe Abrechnung solcher Einsätze.
    Ungenau oder fehlerhaft war nach Feststellung der Rechnungsprüfer die Abrechnung der Fahrt- und Übernachtungskosten für den Digitalfunkeinbau in die Feuerwehrfahrzeuge. Da das vierte Fahrzeug der Euerdorfer Wehr Eigentum des Landkreises ist, "hätte der Landkreis einen Teil dieser Kosten übernehmen müssen". Auch das Fehlen einer Rechnung für den Waldbrand am Haarberg im April 2015 wurde nachträglich bemängelt. Hier war es im Rahmen landschaftspflegerischer Maßnahmen durch "fahrlässiges, wenn nicht sogar grob fahrlässiges Handeln" der mit dieser Arbeit betrauten Fremdfirma zur Ausbreitung eines Feuers mit Beschädigung angrenzender Waldflächen gekommen. "Diese Kosten hätten nicht am Bürger hängenbleiben müssen", beklagten die Rechnungsprüfer.
    Die heftigste Diskussion im Gemeinderat entbrannte schließlich beim Thema "Wasserverlust": Schon 2015 hatte es in Euerdorf bei der Wasserabrechnung hohe Fehlwassermengen gegeben, die 2016 in der Differenz zwischen Förder- und Verbrauchsmenge sogar auf fast 17 Prozent noch anstieg. Fell: "Diese Wassermengen fließen in die Gesamtabrechnung ein und gehen zu Lasten aller Bürger." Außerdem sei dieser Tatbestand unvereinbar mit dem Aufruf zum Wassersparen. Die Rechnungsprüfer empfahlen deshalb, "eine Eichung der Zähler vorzunehmen und das Wassernetz zu überprüfen".
    Bürgermeisterin Patricia Schießer argumentierte etwas unglücklich, es habe auch heuer wieder Wasserrohrbrüche gegeben, doch wegen des Frostes habe man nicht ausreichend tätig werden können. Prompt schimpfte Gemeinderat Elmar Hofmann, dieser Wasserverlust sei doch kein aktuelles, sondern ein altes Problem. "Das Schlimmste daran ist, dass die Veraltung es wusste, aber der Gemeinderat erst jetzt nach zwei Jahren informiert wird. Ich bin richtig ärgerlich." Ärgerlich sei auch, so wurde in der Diskussion angemerkt, dass der Wasserverlust auch 2017 wieder so hoch sei. Michael Fell brachte es auf den Punkt: "Da läuft irgendetwas falsch." Schon damals hätte doch die Bürgermeisterin nach der Ursache suchen lassen müssen. Ursache könnten doch nicht nur ein oder zwei Wasserrohrbrüche sein, weshalb das gesamte Leitungsnetz überprüft werden müsse. Statt einen fremden Sachverständigen mit dieser Prüfung zu beauftragen, soll nach Meinung des Gemeinderats der örtliche Wasserwart Kurt Hirnickel damit betraut werden, "der sich seit 30 Jahren mit dem Netz auskennt". Bürgermeisterin Schießer schloss die Diskussion mit dem Hinweis: "Wir sind dran und werden berichten."
    Nach einstündiger, überaus engagierter Diskussion des Ratsgremiums wurde der ausführliche Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses für das Jahr 2016 vom Gemeinderat genehmigt. Doch als es zur Entlastung der Bürgermeisterin kam, wollten dies nur neun Gemeinderäte tun. Die drei Gemeinderäte Christian Baumann, Gisela Bergel und Elmar Hofmann verweigerten ihre Zustimmung. Sigismund von Dobschütz

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