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    Wildflecken

    Wildflecken: Gemeinderäte erhalten künftig pro Sitzung pauschal 15 Euro

    Um das Sitzungsgeld, die Vertretungsregelung und die Besetzung diverser Ausschüsse ging es in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates Wildflecken
    Foto: Tobias Hase/dpa       -  Foto: Tobias Hase/dpa
    Foto: Tobias Hase/dpa

    Erneut trafen sich die Wildfleckener Marktgemeinderäte zu ihrer Sitzung im Sportheim und nicht im Rathaus, um den aktuell gebotenen Mindestabstand einzuhalten. Eine recht umfangreiche Tagesordnung hatten die Kommunalpolitiker zu bewältigen. Unter anderem ging es dabei um die neue Geschäftsordnung des Marktgemeinderates.

    16 ehrenamtliche Mitglieder hat der neue Wildfleckener Gemeinderat . Allerdings wird sich diese Zahl in der nächsten Wahlperiode auf 14 reduzieren, denn die Bevölkerungsentwicklung in Wildflecken ist rückläufig. "Es wird wohl der letzte Gemeinderat in Wildflecken sein, der 16 Mitglieder besitzt plus einen berufsmäßigen Bürgermeister", sagte Rathauschef Gerd Kleinhenz (PWW).

    Eine größere Diskussion ergab sich hinsichtlich des Sitzungsgeldes für die Gemeinderatsmitglieder. Bislang erhielten die Wildfleckener Kommunalpolitiker zehn Euro pauschal pro Sitzung. Christoph Schmitt (PWW) schlug vor, diese Pauschale auf 15 Euro zu erhöhen. Holger Trump (CSU/PWG/OWII) warnte davor, dass eine Erhöhung des Sitzungsgeldes nach außen hin ein schlechtes Signal wäre. Gerade mit Hinblick auf die finanzielle Lage der Kommune. Zweiter Bürgermeister Wolfgang Illek (CSU/PWG/OWII) pflichtete dem bei und plädierte dafür, bei den zehn Euro Sitzungsgeld zu bleiben.

    Dritter Bürgermeister Herbert Nowak (CSU/PWG/OWII) machte deutlich, dass sich die finanzielle Situation der Gemeinde in den kommenden sechs Jahren wohl kaum verbessern werde. Dennoch hält Nowak zumindest eine moderate Anpassung für durchaus denkbar, auch als Zeichen der Anerkennung für die Bereitschaft der Kommunalpolitiker , einen großen Teil ihrer Freizeit zu opfern. Nowak sprach sich dafür aus, die Fahrtkostenpauschale fallen zu lassen und stattdessen 15 Euro pro Sitzung zu zahlen.

    Bürgermeister Gerd Kleinhenz sah sich in dieser Frage hin und her gerissen, will aber die Leistung der Gemeinderäte auch in angemessener Weise würdigen. "Das ist sicherlich kein ganz einfaches Amt", erklärte Kleinhenz. Und im Vergleich zu anderen Kommunen falle die Entschädigung in Wildflecken seit Jahren sehr gering aus. Letztlich fiel die Entscheidung nach intensiver Debatte so aus: Die Räte erhalten künftig pro Sitzung pauschal 15 Euro, bekommen aber keine Fahrtkosten mehr erstattet. Diese Variante fand eine knappe Mehrheit im Gremium.

    Festgelegt wurde in der jüngsten Sitzung auch, wer die drei Bürgermeister vertreten soll, falls alle drei gleichzeitig ausfallen sollten. Bestimmt wurden hierfür Christoph Schmitt (PWW), Oliver Masso (CSU/PWG/OWII) und Lea Neisser (PWW). Diese drei Marktgemeinderäte hatten in ihren jeweiligen Ortsteilen die meisten Stimmen nach den Bürgermeistern Kleinhenz, Illek und Nowak erzielt. Die bisherige Regelung, dass der an Jahren älteste Gemeinderat die Geschäfte des Bürgermeisters übernimmt, falls auch die beiden Stellvertreter ausfallen sollten, findet vorerst keine Anwendung mehr.

    Der Rechnungsprüfungsausschuss wird künftig aus folgenden Mitgliedern bestehen: Peter Nietsch (CSU/PWG/OWII) als Vorsitzender, Klaus Rest (PWW) und Christoph Schmitt (PWW). Neue Stellvertreter sind Holger Trump (CSU/PWG/OWII), Bernd Kirchner (PWW) und Walter Rüttiger (PWW).Zum Seniorenbeauftragten wurde Wolfgang Illek einstimmig gewählt. "Ich sehe mich als Bindeglied zwischen Gemeinderat und dem neuen Seniorenbeirat", so Illek.

    Neue Jugendbeauftragte für Wildflecken sind Tim Weikard (CSU/PWG/OWII) und Benjamin Witke (PWW), für Oberwildflecken wurde Pierre Martin (PWW) als Jugendbeauftragter gewählt, für Oberbach Vanessa Müller (PWW).Bürgermeister Gerd Kleinhenz skizzierte die Wichtigkeit der Jugendarbeit in der Marktgemeinde . Aufgrund der Corona-Pandemie sei die bis dahin sehr gelungene Jugendarbeit rund um Ulrike Abersfelder zwangsweise fast zum Erliegen gekommen, sagte Kleinhenz. Der Rathauschef hofft, dass in naher Zukunft die kommunale Jugendarbeit wieder aufgenommen werden kann. "Natürlich unter Einhaltung der gültigen Schutzbestimmungen."

    Für den Kindergartenverwaltungsausschuss wurde Sebastian Wirth (CSU/PWG/OWII) gewählt. "Diese Thematik ist hochkompliziert", ergänzte Bürgermeister Kleinhenz. In Wildflecken werden die Kindergärten seit vielen Jahren durch die Gemeinde verwaltet.Die zusätzliche Dienstaufwandsentschädigung für den berufsmäßigen ersten Bürgermeister Gerd Kleinhenz legte der Gemeinderat auf monatlich 242,91 Euro fest. Das ist der rechtliche Mindestsatz, den der Marktgemeinderat beschließen kann. Einen geringeren Betrag lässt der gesetzliche Rahmen nicht zu. Kleinhenz zeigte sich mit dieser Vorgehensweise einverstanden. Auch in der zurückliegenden Wahlperiode war in Wildflecken nur der Mindestsatz für den Bürgermeister gezahlt worden. Diese Dienstaufwandsentschädigung wird dem Bürgermeister zusätzlich zu seinem Gehalt gewährt, um besondere finanzielle Belastungen durch das Amt abzufedern.

    Für den zweiten Bürgermeister Wolfgang Illek wurde eine monatliche pauschale Entschädigung von 550 Euro festgelegt. Dritter Bürgermeister Herbert Nowak erhält monatlich 250 Euro. Außerdem sind dynamische Anpassungen nach oben vorgesehen, wenn es tarifliche Erhöhungen des Bürgermeistergehaltes geben sollte.7500 Euro umfasst der gesamte gemeldete Bedarf der drei Freiwilligen Feuerwehren in der Marktgemeinderat für diverse kleinere Ersatzbeschaffungen. Der Marktgemeinderat stimmte der Bedarfsmeldung so zu.

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    Sebastian Schmitt

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