• aktualisiert:

    Ebelsbach

    Bebauungsplan am Herrenwald strittig

    Blick auf die Ebelsbacher Bebauung am Berg. Auf der oberen Grünfläche vor dem Wald soll das Baugebiet „Am Herrenwald“ entstehen. Foto: Günther Geiling

    Bürgermeister Walter Ziegler (BNL) sah sich in der ersten Sitzung des Gemeinderats Ebelsbach außer den Mitgliedern seines Gremiums auch 20 Bürgern gegenüber, die sich ausschließlich wegen der Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Herrenwald“ eingefunden hatten.

    Dazu läuft derzeit in der Gemeinde ein Bürgerbegehren, das angeblich die erforderliche Quote bereits erreicht habe und demnächst bei der Gemeinde vorgelegt werden soll. Deswegen stellte Gemeinderat Gerald Makowski (CSU) den Antrag, eine Beschlussfassung auszusetzen und den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen. Dem wurde aber mit 8:5 Stimmen widersprochen.

    Makowski hatte seinen Antrag damit begründet, dass zwischenzeitlich Bürgermeister und Gemeinderäte von der Unterschriftensammlung hinsichtlich eines Bürgerbegehrens gegen die derzeitig geplante Straßenführung zum Baugebiet „Am Herrenwald“ Kenntnis hätten. Die Abgabe der Unterschriften stehe unmittelbar bevor. Nach seinem Kenntnisstand könne er bereits jetzt mitteilen, dass die Zahl der Unterschriften mit Sicherheit erreicht werde.

    „Deshalb sehe ich es in unserer Verantwortung als Gemeinderäte, derzeit keine weiteren Maßnahmen mehr zu ergreifen und somit auch keine zusätzlichen Kosten mehr zu verursachen.“ Denn auch die öffentliche Auslegung des Planentwurfes sei mit Kosten verbunden.

    Bürgermeister Ziegler, wie auch die Mehrheit der Gemeinderäte, sahen hingegen keinen Grund für eine Absetzung des Punktes, so dass dieser ausführlich diskutiert wurde. „Mir ist von einem Bürgerbegehren noch nichts bekannt", meinte Ziegler. Außerdem wolle er wissen, wer hinter dem Begehren stehe.

    Florian Meyer (BNL) wies darauf hin, dass aus der ersten Auslegung von Seiten der Bevölkerung nichts eingegangen sei. „Wenn Bürger etwas vorgelegt hätten, könnten wir uns damit befassen.“

    Gerald Makowski meinte dazu: „Das Bürgerbegehren drücke nichts anderes aus, als dass Bürger eine andere Meinung haben und gegen etwas sind."  Wenn es abgegeben werde, stünden die Namen der Bürger darauf und er sei auch dabei. Daraus habe er nie einen Hehl gemacht. „Ich habe im Gremium bereits meine Bedenken vorgebracht und ein Bürgerbegehren ist ein normaler Prozess.“ Wenn aber ein Begehren vorgelegt werde, könne eine Gemeinde nicht so tun, als ob es dieses nicht gäbe.

    „Mir ist von einem Bürgerbegehren noch nichts bekannt."
    Walter Ziegler, Bürgermeister

    Tobias Ziegler (BNL) wollte wissen, ob das Bürgerbegehren schon bei der Gemeinde eingereicht worden sei, worauf ein klares Nein erfolgte. Ortssprecherin Anette Kutzner (BNL) ergänzte, dass man sich in einem laufenden Verfahren befinde, da gebe es festgelegte Schritte. Diese sollten anscheinend durch das Bürgerbegehren ausgehebelt werden.

    Helmut Schöpplein (CSU) unterstrich, dass die Beschlüsse über das Baugebiet nie einstimmig gefallen seien. "Deswegen unterstütze er das Begehren. Es gehe hier um die Straßenanbindung und in der vorgelegten Form erfahre die Straße ein wesentlich höheres Verkehrsaufkommen zu Lasten der Bürger.

    Bürgermeistere Ziegler hielt dem entgegen, dass sich das Baugebiet nur marginal geändert habe. Die Grundlage der Planung stehe von Anfang an fest und man habe nur auf die Verlegung der Hochspannungsleitung und die Wegführung in den „Erlesgraben“ verzichtet.

    Gemeinderat Roland Metzner meinte, es ginge in erster Linie um eine Alternative für die Zufahrt zum Baugebiet, dafür beantragte er eine namentliche Abstimmung.

    So kam es zu mehreren Beschlüssen hinsichtlich des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Am Herrenwald“. Die maximale Dachneigung liegt bei 58 Grad, Einfriedungen bis zu einer Länge von 1,30 Metern und Stützmauern bis zwei Metern und der Festlegung von Geschossoberkanten zur Straße. Alle Beschlüsse erfolgten mit 9:5 Stimmen bei Gegenstimmen von Helmut Schöpplein, Roland Metzner, Susanne Langer, Gerhard Makowski (alle CSU) und Alexander Käb (FW).

    Einstimmig genehmigt wurde die Ersatzbeschaffung für Atemschutzgeräte mit einer Kostensumme von rund 20 000 Euro. Außerdem wurden Kommandant Patrick Kuhn und dessen Stellvertreter Jan Stussak von der FFW Schönbrunn in ihren Ämtern bestätigt mit dem Hinweis, dass sie die vorgeschriebenen Lehrgänge innerhalb einer bestimmten Zeit zu absolvieren haben.

    Ziegler gab außerdem bekannt, dass derzeit in der Ortsdurchfahrt Steinbach vom Bauhof die Pflasterarbeiten der Gehwege ausgeführt werden. Außerdem sei der Auftrag an die Nachfolgefirma vergeben worden, die den zweiten Abschnitt ausführe.

    Pflasterung der Nebenflächen in der Ortsdurchfahrt Steinbach. Foto: Günther Geiling
    Der Plan des Baugebiets "Am Herrenberg". Foto: Günther Geiling

    Fotos

      Kommentare (0)

        Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!