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    HAßFURT

    Prozess: Schallte rechtsradikale Musik aus dem Fenster?

    Schallte aus dem offenen Dachfenster des Angeklagten (42) das rechtsradikale Lied „Kanacke verrecke“ mit voller Lautstärke auf die Straße? Befindet sich auf den beschlagnahmten CDs gar keine Musik der rechtsextremen Gruppe „Landser“, wie der Beschuldigte behauptet? Um das rauszukriegen, muss die Polizei „nachsitzen“ und weitere Ermittlungen durchführen. Erst dann fällt die Entscheidung, ob der abgebrochene Prozess wegen Volksverhetzung wieder aufgenommen wird.

    Der Vorfall spielte sich am ersten Sonntag im August 2018 zwischen 6 und 7 Uhr früh in einem Ort im Maintal ab, so der Staatsanwalt in seiner Anklageschrift. Neben den Liedern der „Landser“ sollen Songs der „Zillertaler Türkenjäger“ ertönt sein. Dabei handelt es sich um ein neonazistisches Musikprojekt mit rassistischen, ausländer- und schwulenfeindlichen Inhalten. Eine CD der Band wurde wegen Volksverhetzung bundesweit beschlagnahmt.

    Ein Nachbar fühlte sich von der Musik abgestoßen und alarmierte die Polizei. Kurz darauf hielt eine grüne Minna vor dem Haus. Der diensthabende Beamte erinnerte sich im Zeugenstand an die laute Musik. Nach wiederholtem Läuten und Klopfen wurde geöffnet. In der Wohnungstüre stand der stark alkoholisierte Angeschuldigte mit nacktem Oberkörper und Strohhut auf dem Kopf.

    „Bin kein Rechtsextremer“

    Der mit seinem Verteidiger Alexander Wessel erschienene Angeklagte erklärte, dass er an dem fraglichen Morgen zwar die CD eingelegt und angeschaltet habe, dann aber auf dem Sofa eingeschlafen sei. „Ich bin kein Rechtsextremer“, beteuerte er. Die Musik der Gruppe Landser kenne er nicht. Die Tonträger habe er etwa zwei Jahre vorher von einem Kumpel erhalten, dessen Namen und Wohnort er dem Gericht verriet. Wessel äußerte Zweifel, ob man seinem Mandanten einen Vorsatz nachweisen könne. Zumal dieser mit der rechten Szene nichts zu tun habe. Er unterstrich, dass die Polizei keine Datenträger mitgenommen habe. Vielmehr habe sein Mandant von sich aus wenige Tage später die CDs beim Gericht abgegeben.

    Kein unbeschriebenes Blatt

    Vielleicht hätten die Juristen die Sache eingestellt, wenn der 42-Jährige noch nichts auf dem Kerbholz hätte. Aber im Bundeszentralregister finden sich viele Vorstrafen. Fast schon regelmäßig sitze der Mann auf der Anklagebank des Gerichts – wie im Filmklassiker „Und täglich grüßt das Murmeltier“, stellte Strafrichterin Ilona Conver fest. Erst jüngst wurde der Betroffene beim Bamberger Landgericht zu zwei Monaten „ohne“ verurteilt – weil er wiederholt betrunken Mofa gefahren war.

    Die Richterin sah weiteren Aufklärungsbedarf und setzte das Verfahren aus. So muss nun die Polizei ermitteln, welche Songs sich auf den Tonträgern befinden, und weitere Zeugen befragen. Dann entscheidet sich, ob der Prozess wegen Volksverhetzung neu aufgelegt wird.

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