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    EBELSBACH

    Steinbacher Kanal „unterirdisch“

    Auf rund 9,5 Mio Euro beläuft sich der Haushalt der Gemeinde Ebelsbach für das Jahr 2018, den der Gemeinderat auf seiner Sitzung einstimmig verabschiedete. 6 790 815 Euro entfallen dabei auf den Verwaltungshaushalt und 2 724 352 Euro auf den Vermögenshaushalt. Die Kassenlage zeigt sich dabei positiv, die Schulden wurden weiter abgebaut und weitere Investitionen können umgesetzt werden.

    Kämmerin Simone Klos stellte dem Gremium die wichtigsten Haushaltsdaten vor. Das Finanzvolumen steigt dabei im Verwaltungshaushalt um 103 957 auf 6 790 815 Euro. Die gemeindlichen Schulden konnten demnach von 2 029 000 Euro auf 1 728 193 Euro abgebaut werden, was bei einem Einwohnerstand von 3791 eine Pro-Kopf-Verschuldung von 455 Euro bedeutet gegenüber dem Landesdurchschnitt von 598 Euro. Allerdings müssen dabei auch die Schulden außerhalb des Haushaltsplanes berücksichtigt werden. Dazu kommen unter anderem der Anteil der Verpflichtungen der Gemeinde am Abwasserzweckverband Eltmann-Ebelsbach mit 767 083 Euro und der Anteil am Hauptschulverband mit 750 148 Euro, was eine Gesamtverschuldung in Höhe von 3 430 840 Euro oder eine Pro-Kopf-Verschuldung von 905 Euro bedeute.

    Die Steuersätze für die Grundsteuer A und B bleiben weiterhin bei 375 Prozent und bei der Gewerbesteuer bei 350 Prozent. Bei den kostenrechnenden Einrichtungen sei nach Aussage von Kämmerin Simone Klos ein aussagekräftiger Vergleich mit den Vorjahren noch nicht möglich. Für das Jahr 2017 lag jedoch die Kostendeckung beim Wasser bei 103 Prozent beim Kanal ohne Rudendorf bei 142 Prozent, beim Kanal Rudendorf bei 158 Prozent und bei den Friedhöfen bei 48 Prozent.

    Zu Beginn der Sitzung vereidigte Bürgermeister Walter Ziegler Daniel Hemmerich aus Schönbach als Feldgeschworenen. Am Siebenertag konnten schon Klaus Burger und Christian Zehendner, beide aus Gleisenau, vereidigt werden, so dass nach den Worten des Bürgermeisters auch wieder für Nachwuchs bei den „Siebenern“ gesorgt sei.

    Steinbacher Kanal „erschreckend“

    Im Mittelpunkt stand die Sanierung der Abwasseranlage in Steinbach, die im Vorfeld der geplanten Straßenerneuerung angegangen werden soll. „Bei der Videoauswertung der Kanalbefahrung sind wir dabei auf erschreckende Erkenntnisse gestoßen“, betonte Bürgermeister Walter Ziegler. Dies bestätige Ingenieur Malte Feltel vom Ing.-Büro Stubenrauch. Mit der Kamera habe man die Teile des Kanals befahren, die im Bereich des zukünftigen Straßenbaues liegen und das wären 235 Meter in der Hauptstraße und 250 Meter Anschlussleitung von der Kirche bis zur Bushaltestelle am Dorfzentrum.

    Das Schadensbild zeige sich in vielen Bereichen bei diesem Kanal, der in den 70er Jahren gebaut wurde, teilweise schon dramatisch. Über die ganze Strecke gebe es viele kleine Risse mit nicht fachgerecht angebundenen Leitungen. Rohrverbindungen seien verschoben und ganze Stücke eingebrochen. Das alles führe natürlich auch zu Fremdwasserzufluss.

    Besser sei dagegen das Eiprofil vom Dorfplatz in Richtung Kirche. Aber auch hier seien nicht fachgerechte Anschlüsse vorhanden, die neu erstellt werden müssten. Malte Feltel kam deswegen zu dem Schluss, dass 115 Meter Hauptkanal und 100 Anschlusskanäle erneuert oder saniert werden müssten und auf 120 Meter Eiprofil Reparaturen vorgenommen werden könnten. Die Kostenschätzung belaufe sich hierfür auf rund 165 000 Euro. Bürgermeister Ziegler rechnet gar mit Kosten von 200 000 bis 220 000 Euro, wozu noch rund 80 000 Euro für die Sanierung der Gehsteige und des Anschlusses des Pfaffenberges kommen. Der Gemeinderat stimmte der Erneuerung und Sanierung der schadhaften Abwasserkanäle in Steinbach im Bereich der geplanten Ortsdurchfahrterneuerung zu.

    Für zwei Gebäude, die lange leer standen, wurde eine Nutzungsänderung beantragt, die der Gemeinderat auch begrüßte. So werden die ehemalige Apotheke und die Arztpraxis in der Herrensteige umgebaut zu einer Tagespflegeeinrichtung für Senioren und zu einer Einliegerwohnung. Bauliche Änderungen an der Außenhaut seien hiermit kaum verbunden und nur im Innern erfolge der Einbau einer Behindertenhebebühne. Dem wurde zugestimmt.

    Auch die ehemalige BayWa-Lagerhalle in der Bahnhofstraße erhält eine Sanierung und Umnutzung zum Verkaufsraum für Einzelhandel und zu einem Friseurstudio. Auch hier würden bauliche Änderungen an der Außenhaut kaum vorgenommen. Lediglich die Rampe werde geändert und ein Treppenabgang ins Kellergeschoss errichtet. Hierzu wurde das Einvernehmen erteilt. Bürgermeister Walter Ziegler meinte, dass der Eigentümer schon recht fleißig bei der Arbeit sei und dort ein Küchenstudio eingerichtet werde.

    Anders sah es dagegen aus mit der Nutzungsänderung der Maschinenhallen für Wohnmobil, Wohnwagen und Pkw-Anhänger als Winterquartier auf dem Grundstück Fl.Nr. 649/0 in der Schönbachsmühle. Sachbearbeiter Mathias Stretz erinnerte daran, dass das Gebäude 1973 als Feldscheune errichtet wurde und 1991 der hintere Teil als Maschinenhalle dazu kam. Dies sei erfolgt im Außenbereich und sei nur für landwirtschaftliche Nutzung genehmigt worden. Die beantragte Nutzungsänderung habe aber mit Landwirtschaft nichts mehr zu tun. Dazu komme noch, dass dies in einem schutzwürdigen und wassersensiblen Bereich liege. Hier müsse man sich schon überlegen, dass man mit einer Genehmigung einen Präzedenzfall schaffen würde.

    Christian Zehendner befürchtete, dass man hier eine Tür öffne. So könnte man ja eine landwirtschaftliche Maschinenhalle bauen, um sie dann fünf Jahre später einer gewerblichen Nutzung zuzuführen. Dies führte zu einer regen Diskussion, bei welcher die Meinungen auseinandergingen. Gemeinderat Reinhold Strätz (BNL) meinte, „man sollte es genehmigen, damit das Gebäude nicht verfällt“. „Lieber eine Möglichkeit, Wohnmobile unterzustellen, als in Ebelsbach an jeder Straßenecke ein solches am Straßenrand“, war die Meinung von Helmut Schöpplein. Ortsprecherin Anette Kutzner (Schönbach) sah hierin „kein neues Bauwerk, sondern es wird ein Bauwerk aus der Landwirtschaft aufgegeben. Dazu müsste es doch eine Handlungsempfehlung geben“. Am Schluss wurde dann die Nutzungsänderung mit fünf zu zehn Stimmen abgelehnt.

    Haushalt der Gemeinde Ebelsbach in Zahlen

    Die wichtigsten Einnahmen sind: Grundsteuer A und B 358 000 Euro, Gewerbesteuer 500 000 Euro, Einkommensteueranteil 2 000 000 Euro, Umsatzsteueranteil 100 000 Euro, Schlüsselzuweisungen 1 305 000 Euro, Gebühren 857 000 Euro, Zuweisungen BayKiBiG 5540 000 Euro, Mieten und Pachten 144 000 Euro, Erstattungen 596 000 Euro sowie Konzessionsabgabe mit 98 000 Euro.

    In den Ausgaben schlagen zu Buche: Personalausgaben 759 400 Euro, Kreisumlage 1 540 850 Euro, VG-Umlage 515 350 Euro, Umlage Hauptschulverband 152 000 Euro, Umlage Grundschulverband 165 000 Euro, sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 1 536 963 Euro, Gewerbesteuerumlage 110 000 Euro, Schuldendiensthilfen 84 000 Euro sowie Zuführung an den Vermögenshaushalt mit 614 900 Euro.

    Im Vermögenshaushalt kommen die Investitionen zum Tragen und die meisten Gelder fließen in Hochbaumaßnahmen mit 720 000 Euro, Tiefbaumaßnahmen 249 000 Euro, Tilgungen 328 000 Euro und Investitionszuschüsse mit 172 000 Euro. Größere Maßnahmen sind hierbei: Schutzbekleidung Feuerwehr 40 000 Euro, Drehleiter Feuerwehr 70 000 Euro, Schallschutz, Außenbereich und Kinderkrippe Kindergarten 35 000 Euro, Ortsumgehung Ebelsbach 50 000 Euro, Straßenbeleuchtung 15 000 Euro, Kanal Steinbach 40 000 Euro, Hochwasserpumpwerk Kläranlage AZV 130 000 Euro, Friedhofsumgestaltung Ebelsbach 50 000 Euro, Erneuerung Beleuchtung Bürgersaal 40 000 Euro, Sportgelände Ebelsbach 100 000 Euro, Radlader und Lkw usw. Bauhof 180 000 Euro, Wasserleitung Steinbach 25 000 Euro, Sanierung Schloss Verwaltung Gleisenau 550 000 Euro.

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