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    HORHAUSEN

    Theres: Neue Impulse gegen den Lärm der Autobahn

    Vor allem nachts ist der Lärm der A70 für die Bürger von Horhausen (im Hintergrund) unerträglich, trotz des lärmmindernden Asphalts, der 2017 aufgetragen wurde. Foto: Ulrike Langer

    Seit vielen Jahren bemüht sich die Gemeinde Theres, die Lärmbelästigung durch die Autobahn A 70, unter der die Bürger von Horhausen leiden, abzustellen. Aber auch der lärmmindernde Asphalt, der auf einem Teilstück der A 70 bei Horhausen vor rund zwei Jahren aufgebracht wurde, hat keine spürbaren Verbesserungen ergeben. So hat sich die Gemeinde nun juristischen Beistand geholt.

    In der Sitzung des Gemeinderats am Montagabend berichtete der Rechtsanwalt für Verwaltug- und Planungsrecht, Dr. Matthias Schneider, Professor an der Hochschule Schmalkalden, dass er geprüft habe, wie die Gemeinde rechtlich an das Problem herangehen könne.

    Er habe Akteneinsicht bei der Regierung von Unterfranken genommen und sich den Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Autobahn 1976 angesehen. „Dieser Beschluss ist wichtig, da er in dem Fall, dass man eine Ergänzung erwirken möchte, als Grundlage dient“, so der Professor.

    Die Lage ist fast aussichtlos

    „Es ist aber nahezu aussichtslos, eine solche Ergänzung zu einem höheren Lärmschutz zu erwirken.“ Denn schon 1976 habe die Autobahndirektion den erst 1992 erfolgten vierspurigen Ausbau und dessen mögliche Lärmbelästigung bei Horhausen einberechnet. Schon damals sei man von 30 000 Verkehrsbewegungen innerhalb von 24 Stunden ausgegangen, die automatische Zählung aus dem Jahr 2017 habe bei der Ausfahrt Schonungen 30 263 Verkehrsbewegungen ergeben. Davon seien auch nur 17,6 Prozent dem Schwerlastverkehr zuzurechnen.

    Im Jahr 1992 sei an sieben Messpunkten bei Horhausen nur eine Überschreitung der Lärmgrenzwerte um 0,4 Dezibel festgestellt worden. „Aus Horhausen hatten acht Anwohner Einspruch erhoben, so dass bei sieben von ihnen passive Lärmschutzmaßnahmen angeordnet wurden“, so der Jurist. Diese Anwohner hatten auch Zuschüsse beispielsweise für den Einbau von Lärmschutzfenstern erhalten.

    Schneider ging auch auf den lärmmindernden Asphalt ein, der rechtlich keine Ergänzung zum Planfeststellungsbeschluss gewesen sei und daher keinen großen Verwaltungsaufwand nach sich gezogen habe. Dieses Pilotprojekt werde nun bis 2021 beobachtet.

    Bürgermeister Matthias Schneider bemängelte, dass die Gemeinde keine ausreichenden Informationen über die Ergebnisse, sondern nur Teilauszüge erhalte. Er berichtete auch, dass die Autobahndirektion Messungen mit einem Wägelchen auf der A 70 durchführe. Professor Schneider erklärte jedoch, dass diese Messungen ungenau seien. „Sie bräuchten konkrete Berechnungen der Lärmbelästigung“, betonte er.

    Allerdings sah dies Uwe Stühler anders. „Wir haben private Messungen vorgenommen, die eine höhere Lärmbelästigung ergeben haben als die Berechnungen“, sagte er. „Laut EU-Recht, das in Deutschland leider nicht angewendet wird, können neben Berechnungen auch Messungen herangezogen werden, um bessere Lärmschutzmaßnahmen zu verlangen“, meinte er.

    Private Messungen sind nur Indiz

    Doch Professor Schneider erwiderte, dass es keine Entscheidung gebe, die deutsches Recht in Frage gestellt habe. „Private Messungen können ein Indiz sein, dass die Berechnungen nicht stimmen, reichen aber nicht aus.“ Roland Klement meinte, dass die Gemeinde Theres sicher kein Sonderfall wäre, und man doch eruieren sollte, wie vergleichbare Kommunen vorgegangen seien.

    Professor Schneider hob die Sondersituation in Horhausen hervor, die durch die Aufbringung des lärmmindernden Asphalts entstanden sei. Er werde aber prüfen, ob es vergleichbare Fälle gebe.

    Letztendlich fasste Professor Schneider zusammen: „Wenn Sie für Diskussionen mit der Regierung belastbare Argumente für einen höheren Lärmschutz bei Horhausen haben wollen, sollten Sie ein Büro mit Messungen und/oder Berechnungen beauftragen.“

    Diesen Vorschlag wird Bürgermeister Matthias Schneider aufgreifen und auf entsprechende Büros zugehen. Diese sollten auf Wunsch des Gemeinderats auch prüfen, inwiefern sich Geschwindigkeitsreduzierungen auf die Lärmbelästigung auswirken würden. „Dann hätten alle etwas davon“, so die Meinung.

    Da Heribert Hahn auch die Lärmbelästigung durch die A70 für die Bürger von Obertheres ansprach, wird sich Professor Schneider auch diesen Planungsabschnitt einmal ansehen.

    Im Gemeinderat notiert

    • In Untertheres wird der Bebauungsplan „Sonnenleite“ geändert. Hintergrund ist eine Bauvoranfrage für den Umbau eines Einfamilienhauses im Mainblick, das ein weiteres Vollgeschoss erhalten soll. Für den Gemeinderat war das okay, das Landratsamt lehnte die Anfrage ab. Der Behörde ging die Ausnahme von den Festsetzungen zu weit. Rechtssicherheit könne nur eine Neuordnung beziehungsweise Anpassung des Bebauungsplanes bieten. Nach eingehender Diskussion beschloss das Gremium mit 8:5 Stimmen, den Bebauungsplan ändern zu lassen.

    • Zur Genehmigung weitergeleitet wurde ein Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses in Obertheres.

    • Bürgermeister Matthias Schneider teilte mit, dass die Gemeinde Theres 1051 Euro aus der Gewinnausschüttung des Bürgerwindparks Sailershäuser Wald für das Jahr 2018 erhalte. (ger)

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