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    Ebelsbach

    Ebelsbach: CSU übt heftige Kritik an den anderen Fraktionen

    Die CSU Ebelsbach fühlt sich bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister übergangen. Das sei kein gutes Zeichen für eine überparteiliche Zusammenarbeit.
    Martin Horn (Mitte, SPD) ist neuer Bürgermeister von Ebelsbach, seine Stellvertreter sind Andreas Hoch (links, BNL) und Norbert Wippich (rechts, SPD). Die CSU ging bei der Wahl der Stellvertreter leer aus.
    Martin Horn (Mitte, SPD) ist neuer Bürgermeister von Ebelsbach, seine Stellvertreter sind Andreas Hoch (links, BNL) und Norbert Wippich (rechts, SPD). Die CSU ging bei der Wahl der Stellvertreter leer aus. Foto: Günther Geiling

    In einer Stellungnahme hat sich die CSU Ebelsbach zur Wahl der stellvertretenden Bürgermeister geäußert. Die Christsozialen werden den beiden anderen Gemeinderatsfraktionen vor, den Wählerwillen ignoriert zu haben. "Stattdessen haben - wie in der Vergangenheit - SPD und BNL ihre gemeinsame Stimmenmehrheit einmal mehr dazu genutzt, ihre eigene Politik und ihr eigenes Personal durchzusetzen", heißt es in dem Schreiben. Dieses trägt die Unterschrift von Roland Metzner, CSU-Ortsvorsitzender und Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Gemeinderat.

    Mit der CSU, der SPD und der BNL sind drei Fraktionen im Gemeinderat vertreten. Alle drei Parteien bekamen bei den Kommunalwahlen am 15. März zwischen 30 und 36 Prozent der Stimmen, womit die CSU sechs Ratsmitglieder stellt, die anderen beiden Fraktionen jeweils fünf – die SPD stellt zudem mit Martin Horn den neuen Bürgermeister. Die Kräfteverhältnisse wirken also auf den ersten Blick relativ ausgeglichen: Alle drei Fraktionen sind ähnlich stark, so dass keine von ihnen im Alleingang irgendetwas beschließen oder verhindern kann.

    "Eine Chance vertan"

    Metzner und seine Parteifreunde werfen BNL und SPD nun allerdings vor, gemeinsame Sache gegen die CSU zu machen. So etwa bei der Wahl der beiden stellvertretenden Bürgermeister, bei der die CSU leer ausging. "In seiner Antrittsrede hat Herr Horn verdeutlicht, dass ihm an einer guten Zusammenarbeit, gerade auch über Parteigrenzen hinweg, gelegen ist. Das begrüßen wir sehr", heißt es in dem Schreiben der CSU, kurz darauf folgt aber der Vorwurf, gerade im Hinblick auf diese Zusammenarbeit hätten BNL und SPD "eine Chance vertan".

    In vielen Kommunen sei es tatsächlich üblich, dass bei derart ausgeglichenen Kräfteverhältnissen zwischen drei Parteien auch die Posten der stellvertretenden Bürgermeister dementsprechend vergeben werden. Sprich: Eine Partei stellt den Bürgermeister, die anderen beiden jeweils einen Stellvertreter; zumal in Ebelsbach alle drei Fraktionen einen Bürgermeisterkandidaten gestellt hatten, von denen keiner eine "krachende Niederlage" hinnehmen musste. SPD-Mann Horn hatte zwar in beiden Wahlgängen die meisten Stimmen bekommen, doch weder Andreas Hoch von der BNL, noch Roland Metzner von der CSU, der gegen Horn in die Stichwahl gekommen war, hatte so deutlich verloren, dass man von einer Blamage sprechen könnte.

    Der Wählerwille zählt

    Nachdem er bei der Bürgermeisterwahl knapp gescheitert war, hätte die CSU Roland Metzner gerne als zweiten Bürgermeister gesehen. 
    Nachdem er bei der Bürgermeisterwahl knapp gescheitert war, hätte die CSU Roland Metzner gerne als zweiten Bürgermeister gesehen.  Foto: Holger Kelle

    So schlug Martin Wasser von der CSU Roland Metzner als Kandidaten für das Amt des zweiten Bürgermeisters vor. "Herr Metzner hat in der Stichwahl um das Bürgermeisteramt am 29. März 44,86 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten und ist Herrn Horn damit nur knapp unterlegen", schreibt die CSU in ihrer Stellungnahme. "Deutlich über 1000 Bürgerinnen und Bürger haben sich für ihn als Bürgermeister ausgesprochen. Hinzu kommt, dass die CSU in Ebelsbach mit 35,35 Prozent auch wiederum das beste Wahlergebnis erzielt hat." So steht für die Union fest: Metzners Wahl zum zweiten Bürgermeister hätte dem Wählerwillen entsprochen.

    Gewählt wurde aber mit 11:6 Stimmen BNL-Mann Hoch, der Drittplatzierte bei der Bürgermeisterwahl. Die CSU schlug daraufhin ihr Mitglied Markus Reinwand als Kandidaten für den dritten Bürgermeister vor, gewählt wurde aber mit 10:7 Stimmen Norbert Wippich von der SPD.

    11 zu 6 ist keine Dauerlösung

    "Immer 11 zu 6 ist keine gute Ausgangsbasis für die weitere Zusammenarbeit im Gemeinderat", heißt es in dem Schreiben der CSU. Vorangegangen war der Streit um ein von der CSU unterstütztes Bürgerbegehren gegen die geplante Verkehrsanbindung des neuen Ebelsbacher Baugebietes. Kurz vor der Wahl hatte der Gemeinderat mit der Stimmenmehrheit von SPD und BNL die Durchführung eines Bürgerentscheides abgelehnt, wogegen derzeit eine Klage vor dem Verwaltungsgericht läuft. Auf den Streit um das Bürgerbegehren und den Umgang damit dürfte auch eine Aussage von Martin Horn in seiner ersten Sitzung als Bürgermeister anspielen: "Ich halte nicht viel von Kommunikation über gemeindliche Themen in sozialen Netzwerken, auch nicht von amtierenden Mandatsträgern."

    Roland Metzner verspricht in der Stellungnahme: "Die CSU wird sich im Gemeinderat weiterhin sachlich, konstruktiv, aber - wo erforderlich - auch kritisch einbringen."

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