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    Abtswind

    Abtswinder Rat kritisiert Verordnung zur Räumpflicht im Winter

    Eigentlich schien es auf der Tagesordnung des Abtswinder Gemeinderates nur eine Formsache zu sein. Die Gemeinderäte hatten jedoch noch einige Nachfragen und äußerten ihre Kritik an der "Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter". Einfacher gesagt, es geht darin um die Streu- und Räumpflichten von Grundstückbesitzern und Gemeinde bei Schnee und Eis.

    Verordnung wirft Fragen auf

    Dieses Papier, das die Verwaltungsgemeinschaft Wiesentheid für alle Mitgliedsgemeinden erstellt, muss turnusgemäß alle 20 Jahre verlängert werden. Abtswinds Bürgermeister Jürgen Schulz hatte die Vorlage mit allen weiteren Unterlagen an die Gemeinderäte geschickt. Mit ihr beschäftigten sich die Ratsmitglieder auch, zumindest so gut es ging, denn nicht nur Heiko Därr hatte Probleme: Er habe das Ganze trotz mehrfachen Lesens nicht durchdrungen.

    Aus der Veröffentlichung könne er nicht entnehmen, was er als Grundbesitzer nun zu tun habe. Die Verordnung auf diese Weise im Amtsblatt zu veröffentlichen, sei "eine Zumutung". Schließlich müsse es für die Bürger so formuliert werden, dass es verständlich sei.

    Verständlicher formulieren

    Dabei sprang ihm Ratskollege Winfried Weidt zur Seite. Er monierte, dass es für einen Grundbesitzer kaum machbar sei, auch die Fahrbahn an seinem Grundstück bis zur Straßenmitte zu räumen, wie es in der Verordnung gefordert werde. "Da bin ich früh künftig drei Stunden mit Räumen beschäftigt", schätzte Därr. Es sei nicht verständlich, was "Gehbahnen" oder "selbstständige Gehwege" seien oder wer "Vorder- oder Hinterlieger" sei, kritisierten die Räte.

    Das Ganze sei eben "auf Beamtendeutsch" verfasst, meinte Schulz, "eine Vorgabe der Verwaltung". Vereinbart wurde, dass sich einige Gemeinderäte mit den Zuständigen der Verwaltungsgemeinschaft treffen, um die Verordnung einigermaßen verständlich zu formulieren.

    Gemeinde unterstützt Sänger

    Die Gemeinderäte berieten außerdem über einen Antrag des Sängerkranzes Abtswind, der um einen Zuschuss aus dem Kulturfonds der Gemeinde für seine Arbeit bat. Er trage in vielfältiger Weise zum Kulturleben Abtswinds bei, habe aber finanziell eher wenig in der Kasse, hieß es. Ein guter Chorleiter sei wichtig, koste aber auch Geld. Die Gemeinderäte waren der Meinung, dass die Sänger unterstützt werden sollten, und bewilligten 1500 Euro aus dem Kulturetat.

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