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    VOLKACH

    Bürgerfragen bleiben der letzte Punkt

    Sie stehen bei der Stadtratssitzung Volkach als letzter Punkt auf der Tagesordnung: die Bürgerfragen. Deshalb hatte eine Bürgerin Bürgermeister Peter Kornell gebeten, diesen Punkt als ersten auf die Tagesordnung zu setzen. „Dann müsste man nicht ewig lang warten und die ganze Zeit dort absitzen“, hatte sie ihren Antrag per Mail begründet. Vielleicht, so überlegte Bürgermeister Peter Kornell, könne man das ja für drei oder vier Sitzungen ausprobieren. Und eigentlich könnte er das auch eigenmächtig machen, wofür er von Amts wegen das Recht hätte. Denn in jeder Kommune legt der Bürgermeister die Tagesordnung fest.

    Angesichts einer intensiven Debatte von vor zwei Jahren und weil er diese Entscheidung nicht selbst treffen wollte, stellte Kornell die Anfrage der Bürgerin zur Diskussion. „Wir haben damals lang und breit diskutiert, ob wir die Bürgerfragen nach vorn ziehen, und es mit 17:2 Stimmen abgelehnt“, sagte er. Außerdem, so befand Herbert Römmelt, könne sich der Bürgermeister nicht eigenmächtig über einen Ratsbeschluss hinwegsetzen. „Ich kann den Wunsch der Bürgerin durchaus verstehen“, sagte er, „aber was prasseln dann hier für Vorträge auf uns ein.“ Wer eine Frage stellen wolle, könne das auch bei den Sachbearbeitern in der Verwaltung erledigen oder solange in der Sitzung warten, „bis wir auch alle Themen behandelt haben“. Holger Scheidig ist der Ansicht, dass bei großen Anliegen der Bürgermeister vorab in Kenntnis zu setzen wäre, um dann eventuell Rederecht im Rat zu erhalten (was sie laut bayerischer Gemeindeordnung als Zuhörer nicht haben).

    In der Praxis erinnerte Kornell an den Escherndorfer Paul Sauer, der die Bürgerfragen gern für längere Beiträge genutzt hatte. „Das würde der klaren Linie von Bürgerfragen widersprechen“, so Kornell. Jochen Flammersberger hält es für „bürgerfreundlich“, wenn nach jedem abgehakten Tagesordnungspunkt die Bürger zu Wort kommen dürften. Damit war Ulrich Hofmann nicht einverstanden: „Der Punkt heißt Bürgerfragen und nicht Bürgerstatement.“ Heiko Bäuerlein wäre für ein Vorziehen des Punktes, „pro Frage fünf Minuten Zeit, keine Beschimpfungen, aber von einem Versuchsballon halte ich da nichts“.

    Da kein eigentlicher Antrag vorlag, bat Kornell die Räte um ein Stimmungsbild. „Wer für ein Verlegen nach ganz vorn ist, hebe bitte die Hand.“ Acht Hände gingen hoch, „das ist zu wenig, damit ist das Thema vom Tisch.“ Bei der Diskussion waren übrigens auch die anwesenden Zuhörer um eine Meinung gebeten worden. Ein Zuhörer befand, man möge die Bürgerfragen am Ende einer Sitzung belassen. „Die Leute wissen ja gar nicht, was ihnen dann hier entgeht“, sagte er mit einem süffisanten Lächeln.

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