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    Kleinlangheim

    Neues zum Baugebiet Am Graben

    Die Felder sind abgeräumt, die Arbeiten für das Kleinlangheimer Baugebiet Am Graben könnten beginnen. Es wird aber noch einige Zeit dauern, da erst noch die erste Änderung des Bebauungsplans über die Bühne gehen muss. Foto: Winfried Worschech

    Ein weiteres Mal beschäftigte sich der Kleinlangheimer Marktgemeinderat in der Sitzung am Dienstagabend mit dem geplanten Baugebiet Am Graben. Es zeigte sich, dass noch einige Zeit vergehen wird, bis die ersten Bagger anrollen können. Über den derzeitigen Stand der Planungen und des Normenkontrollverfahrens gegen den Bebauungsplan beim neunten Senat des bayrischen Verwaltungsgerichtshofs wegen der vorläufigen Außervollzugsetzung des Bebauungsplans informierte Bürgermeisterin Gerlinde Stier.

    Sie verlas aus dem Schreiben des Rechtsbeistands der Gemeinde, dass die Klägerseite Antrag auf Erledigung des Verfahrens gestellt habe. Verbunden mit dem Ansinnen, dass die Gemeinde die Kosten des Verfahrens und die Kosten der Kläger übernehmen soll. Es gebe aber nach wie vor die Möglichkeit, mit einem Normenkontrollverfahren den Bebauungsplan bis Jahresende anzufechten. Die Gemeinde müsse dem zustimmen, "ein Gerichtsentscheid wäre in dieser Sache wichtiger gewesen", meinte die Bürgermeisterin dazu. Der Rechtsbeistand riet dem Marktgemeinderat in dieser Sache zum Antrag, die Kosten der Gemeinde dem Kläger aufzuerlegen. "Das Gericht wird nun entscheiden müssen, wer die Kosten zu tragen hat", so die Bürgermeisterin.

    Einstimmiger Beschluss

    Aus dem am 31. Juli 2019 datierten Schreiben des Wasserwirtschaftsamtes (WWA), das auch auf den wasserrechtlichen Bescheid des Landratsamtes aus dem Jahr 2007 verwies, verlas sie, dass die Erschließung des Baugebiets aufgrund der Einwendungen neu berechnet wurden und nun in Ordnung sei "und es ist sehr erfreulich, dass die wasserrechtliche Situation geklärt ist". Der Bescheid des WWA wurde vom Rat einstimmig akzeptiert.

    Zur ersten Änderung des Bebauungsplans durch das Planungsbüro TIG Ingenieure GmbH & Co vom 6. September 2019 erklärte die Bürgermeisterin, dass wegen der Bestimmungen für ein allgemeines Wohngebiet (WA) Nachbesserungen in der Form notwendig wurden, dass alle störenden Gewerbe untersagt sind, "um dem Begriff allgemeines Wohngebiet gerecht zu werden". Einzig soziale Einrichtungen und ein Kinderspielplatz sind gestattet, lautete die weitere Information.

    Die erste Änderung des Bebauungsplans wurde einstimmig beschlossen. Es muss nun eine erneute Auslegung zur ersten Änderung der Planung erfolgen, mit der die Verwaltung beauftragt wird.

    Sorgen um steigende Bauplatzpreise

    Die Bürgermeisterin erinnerte daran, dass die wasserrechtliche Seite vom Kläger moniert worden sei, "die aber durch die Kanalsanierung im Trennsystem im Schleifweg noch vor der Erschließung des Baugebiets behoben wird". Für den Mittelweg werde es eine Neuberechnung durch das Büro TIG geben, kündigte sie an. "Wir haben aus Sicht der Gemeinde alles Erforderlich getan, um mit entsprechenden Gutachten auch einem weiteren Normenkontrollverfahren zu begegnen", fasste die Bürgermeisterin die derzeitige Situation zusammen.

    Sie verlas aus einem umfangreichen anonymen Schreiben verschiedener Mitbürger mehrere Passagen, aus denen hervorging, dass man sich Sorgen um steigende Bauplatzpreise aufgrund verschiedener nicht erwarteter Kosten mache. Das könnte dazu führen, dass Bewerber ihren Bauplatzantrag zurückziehen, befürchteten die Unterzeichner des Briefes. Sie beantragten eine detaillierte Kostenaufstellung, die aber nach Aussage der Bürgermeisterin derzeit noch nicht möglich sei.

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