• aktualisiert:

    Hafenlohr

    Bürgermeister und Abgeordneter: Wie kann das funktionieren?

    Die meisten unterfränkischen Abgeordneten treten auch bei der Kommunalwahl an. Bleibt bei mehreren Ämtern nicht etwas auf der Strecke? Wir haben nachgefragt.
    Thorsten Schwab (CSU) ist der einzige Landtagsabgeordnete in Bayern, der auch Bürgermeister einer Gemeinde ist. Seit 2008 ist er Rathauschef in Hafenlohr.
    Thorsten Schwab (CSU) ist der einzige Landtagsabgeordnete in Bayern, der auch Bürgermeister einer Gemeinde ist. Seit 2008 ist er Rathauschef in Hafenlohr. Foto: Patty Varasano

    Der Ratssaal in Hafenlohr (Lkr. Main-Spessart) ist an diesem Freitagvormittag, wenige Wochen vor der Kommunalwahl, gefüllt mit Viertklässlern. "Ist das interessanter als Unterricht?", fragt Bürgermeister Thorsten Schwab (CSU) die Kinder. "Ja!", antworten sie im Chor. Einige Schülerinnen und Schüler kennt Schwab persönlich, manche duzen ihn. Fast zwei Stunden erklärt der dreifache Vater altersgerecht, was eine Gemeinde so macht und wie es zum Beispiel mit der Sanierung der Turnhalle vorangeht. Auch das gehört zum Job eines Bürgermeisters.

    Die Schüler wollen vom Rathauschef wissen, ob er schon einmal Angela Merkel getroffen hat und ob er Paare verheiraten darf. Und auch zur Wahl befragen sie ihn – beispielsweise, ob er glaube, noch einmal gewinnen zu können? "Ich bin zuversichtlich", sagt der 44-Jährige. Doch wenn es nach seinen politischen Konkurrenten geht, soll es dazu nicht kommen. In Sozialen Medien übt die Freie Wählergemeinschaft Hafenlohr und Windheim heftige Kritik an Schwab. Man wünsche sich eine Bürgermeisterin, die zu 100 Prozent für die Gemeinde da ist, hieß es in einem Beitrag auf Facebook, der mittlerweile gelöscht wurde.

    Bürgermeister Thorsten Schwab mit Viertklässlern im Rathaus Hafenlohr
    Bürgermeister Thorsten Schwab mit Viertklässlern im Rathaus Hafenlohr Foto: Heidrun Graf

    Zu selten in Hafenlohr? Bürgermeister dementiert

    Der Vorwurf, der implizit mitschwingt, hat folgenden Hintergrund: Schwab ist nicht nur ehrenamtlicher Bürgermeister, er ist auch Abgeordneter im bayerischen Landtag. Mit dieser Doppelfunktion ist er momentan alleine in Bayern. "Auch sein Tag hat nur 24 Stunden. Und ich erwarte mir von einem Bürgermeister, dass er die meiste Zeit vor Ort ist", sagt Gegenkandidatin Katja Wagner-König, die für die Freie Wählergemeinschaft antritt.  

    Gegen Kritik dieser Art verwehrt sich Schwab. "In einer nervösen Zeit vor der Kommunalwahl gibt es natürlich Leute, die es nicht so gut mit einem meinen, und in die Welt setzen: Der ist nie da." Dem sei nicht so. In der Regel bringe er am Dienstagmorgen noch seine Tochter in den Kindergarten, fahre am Bauhof und in der Verwaltung vorbei und mache sich dann mit dem Zug auf den Weg nach München. Schon am Mittwochnachmittag komme er oft wieder zurück, berichtet er. Und da er die Sitzungstermine des Gemeinderats selbst bestimmen darf, verpasse er diese auch nie. "Ich habe weniger Zeitaufwand in München als andere ehrenamtliche Bürgermeister, die einem Hauptberuf nachgehen."

    Grundsätzlich sieht es Schwab als Vorteil, wenn sich Abgeordnete auch in der Kommunalpolitik engagieren. "Es ergibt Sinn, dass diejenigen, die im Landtag sitzen noch Bezug zur Basis haben und wissen, was die Bedürfnisse der Gemeinden sind."

    Fast alle Abgeordnete in Unterfranken kandidieren auch für Kommunalparlamente

    Und tatsächlich ist es eine gängige Praxis: In Unterfranken kandidieren die meisten Abgeordneten, quer durch die Parteienlandschaft, für Gemeinderäte, Stadträte oder den Kreistag. "Für mich ist sehr wichtig, aus eigener Gremienerfahrung zu erfahren, wie sich die Landespolitik in den Kommunen auswirkt und wo Korrekturen und Veränderungen erforderlich sind", sagt beispielsweise der Landtagsabgeordnete Volkmar Halbleib (SPD) über seine Motivation, weiterhin auch im Ochsenfurter Stadtrat und Würzburger Kreistag aktiv bleiben. Umgekehrt stelle er gerne seine Fachkenntnisse als Abgeordneter zur Verfügung, um kommunale Probleme zu lösen.

    Mit solchen positiven Synergieeffekten argumentiert auch der Würzburger Stadtrat Parick Friedl (Grüne), der seit 2018 im Landtag sitzt. Er glaubt, dass die meisten Abgeordneten die zeitliche  Mehrbelastung gerne in Kauf nehmen. Es sei nicht einfach, beides unter einen Hut zu bringen, so Friedl. Doch in seinem ersten Jahr als Abgeordneter habe er die Erfahrung gemacht, dass der Rhythmus der Stadtratssitzungen und seine Termine in München "überraschend gut zusammengehen". Nur zweimal habe er im Stradtratsplenum fehlen müssen. 

    "Das Amt als Landrätin fordert die ganze Frau. Das lässt sich nicht mit einem Bundestagsmandat vereinbaren."
    Manuela Rottmann, Bundesabgeordnete der Grünen

    Richard Graupner (AfD), auch erst seit 2018 im Landtag, war im Schweinfurter Stadtrat bisher der einzige Vertreter seiner Partei. Wenn er "in Einzelfällen" wegen seiner Verpflichtungen in München in Stadtratssitzungen fehle und die AfD damit ebenfalls , sei das "nicht schön", räumt Graupner ein. Wenn künftig aber mehr Vertreter der AfD im Stradtrat sitzen sollten, sei die Situation nicht mehr "so dramatisch", meint er. "Ich habe keine Strichliste geführt, aber ich versuche, in drei von vier Sitzungen da zu sein." Zudem gebe es auch andere Stadträte, die wegen beruflicher Verpflichtungen nicht zu allen Sitzungen kommen könnten, so Graupner. 

    Ob er trotz seines Landtagsmandats wieder als Stadtrat kandidieren soll, habe für ihn überhaupt nicht zur Debatte gestanden, sagt Graupner. "Nach 30 Jahren im Stadtrat ist man so verwurzelt, dass man weiterhin das Ohr an der Kommunalpolitik haben will."

    Rottmann will sich aus Bundespolitik zurückziehen, falls sie Landrätin wird

    Die Bundestagsabgeordnete Manuela Rottmann (Grüne) verweist darauf, dass es einen Unterschied gibt, ob Abgeordnete für kommunale Hauptämter, wozu sie auch ehrenamtliche Bürgermeister zählt, oder kommunale Ehrenämter kandidieren. Sie selbst ist Bewerberin um den Posten als Landrätin im Kreis Bad Kissingen. Sollte sie die Wahl gewinnen, möchte sie sich aus der Bundespolitik zurückziehen. Rottmann: "Das Amt als Landrätin fordert die ganze Frau. Das lässt sich nicht mit einem Bundestagsmandat vereinbaren." Kreisrätin und Bundestagsabgeordnete könne man hingegen gut verbinden.

    Wer aber kandidiert, sollte das Amt dann auch ernst nehmen, findet die Juristin. "Es gibt leider auch Beispiele, dass sich Bundestagsabgeordnete immer wieder auf die Kommunalwahllisten setzen lassen und dann kaum an den Sitzungen teilnehmen." Da gehe es offenbar wirklich nur darum, mit dem bekannten Namen Stimmen zu ziehen, sagt Rottmann. Im Landkreis Haßberge haben die Grünen kürzlich Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) dafür kritisiert, dass sie häufig bei Sitzungen des Kreistages fehle.

    Staatsministerin Dorothee Bär räumt ein, oft im Kreistag zu fehlen

    "In der Tat fallen leider häufig Sitzungen des Kreistags mit Sitzungswochen des Deutschen Bundestages oder Verpflichtungen meinerseits als Staatsministerin zusammen", sagt Bär. Das bedeute aber nicht, dass sie nicht die Themen im Kreistag kennen würde. Sie stehe im engen Austausch mit dem Landrat und ihrer Fraktion. Die Herausforderungen der kommunalen Ebene könne sie direkt in ihre Arbeit auf Bundesebene einfließen lassen, erklärt Bär, die bei dieser Wahl erneut für den Kreistag kandidiert.

    Ob die Wähler finden, dass Abgeordnete eine Bereicherung für die Kommunalpolitik sind, wird sich zeigen. Bis zur Wahl am 15. März ist es nicht mehr lange hin. Beim Besuch der Grundschule im Rathaus in Hafenlohr ist sich eine Viertklässlerin zumindest sicher. "Das wäre cool, wenn Sie Bürgermeister bleiben", sagt sie zu Thorsten Schwab – nur darf sie eben noch nicht wählen.

    Welche Abgeordneten kandidieren bei der Kommunalwahl?

    Bundestagsabgeordnete

    • Alexander Hofmann (CSU) ist Kreisrat im Kreis Main-Spessart und Gemeinderat im Markt Zellingen. Er tritt für beide Ämter wieder an.
    • Andrea Lindholz (CSU) ist Kreisrätin im Kreis Aschaffenburg und tritt wieder an.
    • Anja Weisgerber (CSU) ist Kreisrätin im Landkreis Schweinfurt und tritt wieder an.
    • Dorothee Bär (CSU) ist Kreisrätin im Kreis Haßberge und tritt wieder an.
    • Paul Lehrieder (CSU) ist Kreisrat im Kreis Würzburg und tritt wieder an.
    • Manuela Rottmann (Grüne) kandidiert als Landrätin und für den Kreistag im Kreis Bad Kissingen.
    • Bernd Rützel (SPD) ist Stadtrat in Gemünden und Kreisrat im Kreis Main-Spessart. Er tritt für beide Ämter wieder an. 
    • Sabine Dittmar (SPD) ist Kreisrätin im Kreis Bad Kissingen und Gemeinderätin in Maßbach. Sie tritt für beide Ämter wieder an. 
    • Andrew Ullmann (FDP) kandidiert für den Würzburger Stadtrat.
    • Karsten Klein (FDP) ist Stadtrat in Aschaffenburg und tritt wieder an.
    • Klaus Ernst (Die Linke) hat kein kommunalpolitisches Mandat. 
    • Simone Barrientos (Die Linke) kandidiert als Landrätin und für den Kreistag Würzburg.

    Landtagsabgeordnete

    • Barbara Becker (CSU) ist Kreisrätin im Kreis Kitzingen und tritt erneut an.
    • Berthold Rüth (CSU) ist Gemeinderat in Eschau und Kreisrat im Kreis Miltenberg. Er tritt für beide Ämter erneut an. 
    • Gerhard Eck (CSU) ist Kreisrat in Schweinfurt und tritt erneut an
    • Judith Gerlach (CSU) war bis Anfang 2019 Stadträtin in Aschaffenburg. Sie kandidiert jetzt für den Kreistag Aschaffenburg.
    • Manfred Ländner (CSU) ist Gemeinderat in Kürnach und Kreisrat im Kreis Würzburg. Für beide Ämter tritt er erneut an
    • Sandro Kirchner (CSU) ist Kreisrat im Kreis Bad Kissingen und tritt erneut an.
    • Steffen Vogel (CSU) ist Kreisrat im Kreis Haßberge und tritt erneut an. 
    • Thorsten Schwab (CSU) ist Bürgermeister der Gemeinde Hafenlohr und Kreisrat im Kreis Main-Spessart. Er tritt für beide Ämter erneut an.
    • Winfried Bausback (CSU) ist Stadtrat in Aschaffenburg und tritt erneut an. 
    • Kerstin Celina (Grüne) ist Kreisrätin im Kreis Würzburg und Gemeinderätin in Kürnach. Für beide Ämter tritt sie erneut an.
    • Patrick Friedl (Grüne) ist Stadtrat in Würzburg und tritt erneut an
    • Paul Knoblach (Grüne) ist Kreisrat im Kreis Schweinfurt und tritt erneut an.
    • Anna Stolz (Freie Wähler) ist Kreisrätin in Main-Spessart und tritt erneut an. 
    • Gerald Pittner (Freie Wähler) ist Stadtrat in Bad Neustadt und Kreisrat im Kreis Rhön-Grabfeld. Er tritt für beide Ämter erneut an.
    • Martina Fehlner (SPD) ist Stadträtin in Aschaffenburg und tritt erneut an.
    • Volkmar Halbleib (SPD) ist Stadtrat in Ochsenfurt und Kreisrat im Kreis Würzburg. Für beide Ämter tritt er erneut an.
    • Christian Klingen (AfD) kandidiert für den Kreistag Kitzingen. 
    • Richard Graupner (AfD) ist Stadtrat in Schweinfurt und tritt erneut an.
    • Helmut Kaltenhauser (FDP) ist Kreisrat in Aschaffenburg und tritt erneut an.
    Zwei Mal wöchentlich bequem per E-Mail:
    Abonnieren Sie jetzt den kompakten Main-Spessart-Newsletter!

    Kommentare (8)

      Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!