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    Marktheidenfeld

    Direkte Demokratie: "Es geht nicht um Gewinnen und Verlieren"

    Werner Küppers fährt seit fast 20 Jahren mit dem "Omnibus für direkte Demokratie" durch halb Europa. Lilith Gauss unterstützt ihn dabei. Foto: Martin Hogger

    Es ist Montag, 10 Uhr morgens. Der kalte Wind bläst durch die Baumkronen auf dem Marktheidenfelder Busbahnhof. "Es wird immer ungemütlicher", sagt Werner Küppers, als er mit dem Reporter im unteren Bereich seines Doppeldecker-Busses sitzt. Auf dem Regal neben ihm liegen Bücher, Unterschriftenlisten und Zeitschriften aus. Alle handeln mehr oder weniger von Bürgerbeteiligungen. Das rote Leder der Sitzgruppen ist an manchen Stellen aufgeplatzt. Der Boden ist mit Metallplatten ausgekleidet. Küppers ist barfuß.

    Von Anfang April bis November spielt sich Küppers Leben in diesem Omnibus ab. Er lebt darin, das Schlafzimmer ist oben. Manchmal reisen noch Praktikanten oder Helfer mit ihm. Seit 19 Jahren mache er das jetzt so, immer im selben Bus. Etwa 100 Termine in halb Europa habe er jedes Jahr, sagt er. Spricht man nur 30 Minuten mit ihm, merkt man, wie sehr er von der Sache überzeugt ist. Er sagt: "Volksabstimmungen sind die beste Möglichkeit, konstruktiv und gewaltfrei in die politische Gestaltung einzugreifen."

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    Was ist das Ziel des Omnibusses? 

    Das Ziel von Küppers und der "Omnibus – gemeinnützigen GmbH für Direkte Demokratie", für die er unterwegs ist, ist es, Volksabstimmungen gesetzlich zu regeln. Bundesweit. Küppers zeigt in einem seiner Flugblätter auf einen Satz aus dem Grundgesetz. Artikel 20, Absatz 2: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen [...] ausgeübt." Küppers sagt: "Beide Möglichkeiten stehen gleich da, aber nur Wahlen sind gesetzlich geregelt."

    Parteien hätten natürlich kein Interesse an Volksabstimmungen, sagt Küppers. Wenn man aber genug Unterschriften sammle, dann könnten Parteien sie nicht mehr ignorieren. Er verweist auf das wohl prominenteste Beispiel Anfang des Jahres, das bayernweite Volksbegehren zur Artenvielfalt. Inzwischen ist das Volksbegehren Gesetz. Küppers hofft, das wiederholen zu können: eine Volksabstimmung über Volksabstimmungen .

    Wie sollen Volksabstimmungen geregelt werden? 

    Gemeinsam mit dem Verein "Mehr Demokratie" und Verfassungsrechtlern hat sein Arbeitgeber auch einen Vorschlag ausgearbeitet, wie eine Volksabstimmung aussehen könnte.

    Bürger erstellen einen Gesetzesentwurf und müssen dafür 100 000 Unterschriften sammeln. Hat die sogenannte "Volksinitiative" diese Hürde übersprungen, muss sich der Bundestag damit auseinandersetzen. "Der prüft auch, ob die Initiative gegen die Verfassung oder Menschenrechte verstößt", sagt Küppers. Der Missbrauch von Volksabstimmungen soll so verhindert werden. 

    Nimmt die Volksinitiative diese Hürde, wird aber vom Bundestag abgelehnt, müssen die Macher eine Million Unterschriften sammeln, damit das Volksbegehren dem gesamten Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Das Parlament könne als inhaltliche Alternative auch einen eigenen Vorschlag bringen, damit die Starrheit einer bloßen Ja/Nein-Entscheidung entfalle. "Es geht ja um die Klärung einer Sachfrage, nicht um Gewinnen oder Verlieren."

    Die Vor- und Nachteile von Volksabstimmungen

    Werner Küppers glaubt an die guten Absichten der Menschen. "Es gibt genügend gute Ideen, unsere Probleme zu lösen", sagt er. Küppers ist aber nicht zu eitel, einzulenken. In der Schweiz, die er oft als Vorbild für direkte Demokratie nennt, werden gute Ideen oft von der Mehrheit blockiert. Ältere Menschen stimmen gegen Jüngere, Einheimische gegen Ausländer. "Auch diese negativen Vorkommnisse sind ein Weckruf, sich zu beteiligen", sagt er. Über eine Volksabstimmung befasse man sich so lösungsorientiert mit einer Frage. "So lernt man erst einmal Demokratie", sagt Küppers.

    Am Ende des Gesprächs führt Küppers noch durch seinen Bus. Draußen spricht seine Kollegin mit einer Marktheidenfelderin. Schon als sie vor dem Bus gefrühstückt hätten, seien die ersten Interessierten gekommen. Der Reporter fragt, ob er denn zu normalen Wahlen gehe. Küppers lacht. Eigentlich sei er als überzeugter Nicht-Wähler bekannt. Bei der letzten Europawahl habe er aber alle überrascht und sei doch gegangen.

    Noch bis Dienstagabend, 1. Oktober, steht der Omnibus für Direkte Demokratie gegenüber des Marktheidenfelder Rathauses. Er hat von 9.30 bis 18 Uhr geöffnet. Jeder Bürger ist eingeladen, vorbeizukommen und sich zu informieren. 

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