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    Marktheidenfeld

    Marktheidenfeld: Ist der Bauhof plötzlich eine profitable Firma?

    Neujahr am Marktheidenfelder Konrad-Adenauer-Platz: Mitarbeiter des Bauhofs reinigen die Straße. Die Stunden dafür buchen sie genau auf die zuständige Verwaltungsabteilung.
    Foto: Roland Pleier

    Der wichtigste Punkt kam wie immer am Ende. Die Stadt Marktheidenfeld werde im Jahr 2020, so steht es zumindest im Verwaltungshaushalt, den Kämmerin Christina Herrmann am Dienstag dem Finanzausschuss vorstellte, etwas über drei Millionen Euro Überschuss im Verwaltungshaushalt erzielen. Exakt werden 3,1 Millionen Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt, können also investiert werden. 2018 und 2019 hatte es diese Zuführung nicht gegeben, was unter anderem auch an der hohen Kreisumlage lag. Diese wird jedoch im Jahr 2020 um über fünf Millionen auf etwa acht Millionen Euro fallen.

    Kämmerin kalkuliert mit steigenden Steuereinnahmen 

    Im Großen und Ganzen bleibt der Haushaltsansatz von 2020 gleich dem Vorjahr. Aber: Die Kämmerin rechnet 2020 ganz offiziell mit höheren Steuereinnahmen. Dazu zählen zehn Millionen Euro an Gewerbesteuer. Der Ansatz war hier in den vergangenen Jahren niedriger, die realen Einnahmen lagen letztlich höher. Für Helmut Adam (CSU) ist dieser Betrag sogar noch zu niedrig angesetzt, habe man ja bereits im dritten Quartal dieses Jahres die zehn-Millionen-Grenze bei den Einnahmen überschritten.

    Die Einnahmen aus der Einkommenssteuer schätzt die Kämmerin für 2020 auf 7,4 Millionen Euro, etwa 400 000 Euro mehr als 2018. Auch die Einnahmen aus der Umsatzsteuer sollen im Vergleich zu 2019 leicht steigen, von 1,8 auf 1,85 Millionen Euro. Lediglich die kalkulierten Steuereinnahmen durch die Hundesteuer bleiben gleich: 12 500 Euro. 

    Bauhof und Fuhrpark schreiben kalkulatorischen "Gewinn"

    Zum Schmunzeln führten die Haushaltsansätze des Fuhrparks und des Bauhofs. Gemeinsam nehmen die nämlich 1 436 000 Euro ein und machen 64 550 Euro "Gewinn", zumindest auf dem Papier. Ein Stadtrat meinte: "Das sieht ja aus, als wäre der Bauhof ein hochprofitables Unternehmen." 

    Kämmerin Christina Herrmann erklärte, dass der Bauhof aus Gründen der Transparenz bei jeder Arbeitsstunde genau vermerke, für welche Abteilung man die Leistung erbringe. "Wenn der Bauhof für die Straßen oder die Toiletten was macht, dann buchen die das auf diese Haushaltsstellen", sagte Herrmann. Daraus ergibt sich dann, dass der Bauhof über die sogenannten inneren Verrechnungen ein "Plus" macht. 

    Was beim Verwaltungshaushalt noch auffällt

    Weil sich die Förderbedingungen für offene Ganztagesschulen ändern, muss die Stadt im kommenden Haushaltsjahr 100 000 Euro (2019: 40 000 Euro) an Kosten einplanen. Der Eigenanteil habe sich erhöht, sagte Bürgermeisterin Schmidt-Neder: "Das ist ein Defizit der Stadt zum Wohle der Schüler und dem Geldbeutel der Eltern."

    Jeder Sachgebietsleiter hat ab 2020 ein Budget für Fortbildungen seiner Mitarbeiter. Dieses dürfe nicht überschritten werden, sagte Bürgermeisterin Helga Schmidt-Neder. In der Hauptverwaltung und der Finanzverwaltung sind da zum Beispiel jeweils 3000 Euro eingeplant. Der Betrag ist je nach Bedarf gestaffelt. 

    Neu im Haushalt ist der Punkt "Datenschutz". 35 000 Euro für ein Informationssicherheitskonzept fallen hierunter. Neu ist auch der Kostenpunkt für die Gleichstellungsbeauftragte für etwa 1000 Euro. Zum Vergleich: Für Betriebssport plant die Stadt etwa 2000 Euro ein. 

    Mehr Geld für Verkehrsüberwachung

    Im Haushalt 2020 plant die Stadt außerdem etwa 50 000 Euro mehr für die kommunale Verkehrsüberwachung ein. Insgesamt 150 000 Euro sind dafür vorgesehen, nachdem der Stadtrat schon vor einiger Zeit beschlossen hatte, den ruhenden Verkehr auch öfters abends und am Wochenende kontrollieren zu lassen. Mehreinnahmen durch diese Kontrolle kenne man jedoch noch nicht. 

    Die Stadt wird im kommenden Jahr den Grüngut-Container weiter betreiben, obwohl das eigentlich ein Pilotprojekt des Landkreises ist. Schmidt-Neder: "Die Bürger haben das Projekt gelobt und nehmen es gut an." Weil der Landkreis jedoch seit 15 Monaten die Ergebnisse auswerte, wolle man jetzt auf eigene Faust einen solchen Container aufstellen. 12 000 Euro stehen dafür laut Haushalt zur Verfügung.

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