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    Karlstadt

    Standpunkt: Guter, später Einwand

    Die SPD liegt nicht falsch mit ihrer Kritik an der Haushaltsplanung

    Gerne mal wird im Karlstadter Stadtrat diskutiert, aber bei den Abstimmungen gibt's meistens Konsens. Dass die SPD-Fraktion (mit Ausnahme vom Martha Bolkart-Mühlrath) nun ausgeschert ist und ausgerechnet dem Haushalt die Zustimmung verweigert hat, ist ungewöhnlich und überraschend. Und wenn die anderen Fraktionen den SPDlern vorwerfen, dass sie doch allen Einzelmaßnahmen zugestimmt haben und es deshalb widersinnig erscheint, gegen den Gesamthaushalt zu stimmen, haben sie recht. Auf den ersten Blick.

    Aber Stefan Rümmer konnte dies schlüssig begründen. Alle einzelnen Maßnahmen hält er für sinnvoll, alle auf einmal anzugehen, hält er aber für unklug. Und ein Fehler sei es, große Aufgaben auszuschreiben und sogar schon zu vergeben, ohne sie in den Haushaltsrahmen einzubetten. Erst diese Karlstadter Praxis brachte die SPD-Räte ja in die Situation, in der sie sich gezwungen sahen, gegen einen Haushalt zu stimmen, dessen Einzelpunkte sie im Grunde alle mitgetragen hatten.

    Den vier SPDlern war auch klar, dass sie mit ihren Gegenstimmen den Haushalt nicht zu Fall bringen würden. Sie setzten ein Zeichen. Es wirkt, als ob der Bürgermeister das verstanden hat. Er räumte ein, dass die Stadt sich womöglich zu viel auf einmal aufgebürdet hat. Bürgermeister, Stadträte und Verwaltung sollten im nächsten Jahr umsichtiger planen. 

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