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    Kreuzwertheim

    Unverständnis für Regel zu Abschiedsgeschenk im Gemeinderat

    Die Verärgerung waren ihnen anzusehen und entsprechend fielen auch die Beschlüsse am Ende aus. Künftig wird es für ausscheidende Gemeinderatsmitglieder in Kreuzwertheim nur noch eine Urkunde, ein Weinpräsent und "einen warmen, von Herzen kommenden Händedruck des Bürgermeisters" geben, aber kein weiteres Abschiedsgeschenk als Anerkennung. Darauf verzichteten die Kommunalpolitiker auf Anregung von Isolde Franz (CSU), nachdem von Seiten des Rechnungsprüfers des Landratsamtes beim Abschlussgespräch zur jüngsten überörtlichen Rechnungsprüfung entsprechende Bedenken gegen die bisherige Praxis erhoben worden waren.

    Diese sah bislang vor, erzählte Bürgermeister Klaus Thoma in der Gemeinderatssitzung am Dienstag, dass neben Urkunde und Weinpräsent pro Jahr der Mitgliedschaft im Gremium ein bestimmter Betrag in Form eines Reisegutscheines überreicht wurden. Der Rechnungsprüfer habe nun darauf hingewiesen, "dass sonstige Entschädigungen außerhalb von Pauschalbetrag und/oder Sitzungsgeld nicht vorgesehen werden sollten." Die Gemeinde habe hier zwar einen gewissen Handlungsspielraum, der Rechnungsprüfer empfahl allerdings, einen Höchstbetrag von 400 Euro bis 450 Euro nicht zu überschreiten. "Dies soll und darf keine zusätzliche Entschädigung darstellen, sondern eine reine Anerkennung", hieß es nun in der Vorlage für die Sitzung. Der Vorschlag der Verwaltung lautete daher, einen Betrag von 15 Euro pro Jahr Mitgliedschaft im Gemeinderat vorzusehen. Der maximale Höchstbetrag von 450 Euro, der festgeschrieben werden sollte, würde damit nach fünf vollen Wahlperioden oder 30 Jahren erreicht.

    "Ne, ich sag's net", machte Günter Kohrmann von der CSU auch ohne viele Worte deutlich, was er von der Angelegenheit hielt und auch Silvia Klee (SPDPlus) hatte zwar Kopfschütteln, aber "keinen Kommentar mehr" für die Bedenken übrig. Bürgermeister Thoma fand "so etwas" ebenfalls "nicht gut". Isolde Franz wollte schließlich im Protokoll festgehalten wissen, dass sie bei ihrem Ausscheiden auf ein entsprechendes Präsent verzichte. Eine Haltung, der sich alle anschlossen. Zum Abschluss sagte Klee leicht sarkastisch: "Am Ende kommt noch mal jemand und fordert wegen einer vermeintlichen Fehlentscheidung die 15 Euro zurück."

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