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    Lohr

    Lohr wird keine "Smart City"

    Die Stadt Lohr wird keine Modellstadt für Digitalisierung. Der Stadtrat lehnte in seiner Sitzung am Montagabend die von Bürgermeister Mario Paul vehement befürwortete Bewerbung für das bundesweite Modellprojekt "Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" mit 14:8 Stimmen ab.

    Bereits bei einer Vorberatung vor zwei Wochen hatte es im Stadtrat viele skeptische Stimmen gegeben. Auch jetzt überwogen im Gremium die Bedenken. Die größte davon war, dass sich Lohr trotz in Aussicht stehender Fördergelder von bis zu 6,65 Millionen Euro, verteilt über sieben Jahre, mit dem jährlichen Eigenanteil von 50 000 bis 100 000 Euro finanziell überheben könnte.

    Statt immer weitere Projekte zu starten, solle man lieber begonnene zu Ende bringen, so der Tenor. Auch dürfe man das ohnehin schon an der Grenze der Belastbarkeit arbeitende Rathauspersonal nicht mit immer weiteren Aufgaben beladen, so ein weiteres Argument.

    Hinter "Smart Cities" verbirgt sich ein Förderprojekt des Bundesinnenministeriums. Es schüttet insgesamt 500 Millionen Euro an Kommunen aus, die an digitalen Lösungen auf lokaler Ebene arbeiten. Thematisch ist das Feld weit gesteckt. Generell geht es darum, Alltags- und Verwaltungsabläufe durch digitale Lösungen zu erleichtern.

    Parkplatzsuche per App?

    Als ein denkbares Beispiel für Lohr nannte Bürgermeister Mario Paul am Montag eine Smartphone-App, die bei der Suche nach freien Parkplätzen helfen könnte. Daneben könne man mit Fördermillionen viele weitere Projekte anstoßen oder begonnene fortsetzen. Das Vorantreiben der Digitalisierung bringe nicht zuletzt einen wesentlichen Impuls für den Wirtschaftsstandort Lohr und generell Schubkraft für die Stadtentwicklung, so Pauls Hoffnung.

    Natürlich gebe es finanzielle Risiken. Niemand wisse, wie sich die Steuereinnahmen der Stadt durch die Corona-Krise entwickeln. Ängste, wonach das Rathauspersonal überfordert sein könnte mit weiteren Aufgaben, nehme man ernst, versicherte der Bürgermeister. Die Gefahr, dass sich Lohr mit einem weiteren Projekt zunehmend verzetteln könnte, sehe er jedoch nicht. Vielmehr würde das Projekt "Smart Cities" als "Dachstrategie" alle Initiativen auf dem Weg zur Zukunftsstadt Lohr bündeln, warb Paul. Nicht zuletzt verspreche er sich einen Imagegewinn für Lohr, der beim Stadtmarketing und Lohrer Unternehmen bei der Fachkräftegewinnung helfen könne.

    Einige Räte sahen die Sache ähnlich. Eric Schürr (Bürgerverein) sprach davon, dass die Digitalisierung in Lohr neue Arbeitsplätze schaffen und die Abhängigkeit von der Industrie verringern könne. Er erinnerte Skeptiker daran, dass auch Geldautomaten bei ihrer Einführung auf Ablehnung gestoßen seien, nun jedoch von jedem wie selbstverständlich genutzt würden.

    Peter Sander (FDP) wünschte sich im Gremium "mehr Optimismus statt Wälzen von Problemen". Doch die Mehrheit der Räte blieb ablehnend. Matthias Schneider, Fraktionsvorsitzender der CSU, verwies auf die leere Stadtkasse. Um das Digitalisierungsprojekt zu starten, müsste man einen Kredit aufnehmen oder woanders streichen. Die Euphorie des Bürgermeisters für das Projekt "Smart Cities" spiegle sich unter den Abteilungsleitern im Rathaus nicht wider, so Schneider. Die Stadt solle "endlich Prioritäten setzen" und Begonnenes zu Ende führen. Die Liste der Beispiele, die er nannte, reichte vom Schaffen einer Toilette am Bahnhof bis zu neuen Gewerbeflächen.

    Thomas Nischalke, Fraktionsvorsitzender der SPD, erklärte zwar, dass man "nicht alles Neue als Teufelszeug abtun" könne, verwies jedoch ebenfalls auf die knappe Kasse der Stadt. Brigitte Riedmann, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, erklärte, dass Lohr auch ohne das Förderprojekt "nicht ins digitale Steinzeitalter fallen" werde.

    Auch Grüne folgen Paul nicht

    Und schließlich kam auch aus Pauls eigener Fraktion, von den Grünen, deutliche Widerrede: Wolfgang Weis sprach davon, dass die Stadt Begonnenes "mit Gründlichkeit und Sorgfalt" zu Ende bringen müsse, statt sich in das nächste neue Projekt zu stürzen. Das Rathaus solle "nicht so hochtourig fahren, sondern runterschalten und dafür mit mehr Drehmoment".

    Bürgermeister Mario Paul wirkte angesichts der sich abzeichnenden Abstimmungsniederlage zunehmend ernüchtert. In einem letzten Redebeitrag versuchte er, das Ruder herumzureißen, schloss jedoch mit dem resignierenden Satz: "Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit."

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