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    Mittelsinn

    Mittelsinner Millionenprojekt: Heuer geht's an die Kanalsanierung

    Die Kanalerneuerung in der Brunnenstraße macht Bürgermeister Peter Paul im Haushaltsplan 2020 schwer zu schaffen.
    Die Kanalerneuerung in der Brunnenstraße macht Bürgermeister Peter Paul im Haushaltsplan 2020 schwer zu schaffen. Foto: Jürgen Gabel

    Nachdem die Gemeinde Mittelsinn die Kanalsanierung mehr als drei Jahrzehnte vor sich hergeschoben hat, wagen sich Bürgermeister Peter Paul und sein Gemeinderat heuer an das Millionenprojekt. Bei der Verabschiedung des Haushaltsplans 2020 zeigte VG-Kämmerer Sebastian Bechold auf, dass der Kanalbau in der Brunnenstraße den Etat stark belastet.

    Allerdings hat die Gemeinde in den in den vergangenen Jahren gespart und seit 2005 zwei Drittel ihrer Schulden getilgt. Mit einem Gesamtvolumen von knapp 3,5 Millionen Euro, davon allein 1,7 Millionen im Vermögensteil stößt die Gemeinde in bisher unbekannte Dimensionen vor. Die Vergabe des Kanalbauprojekts Brunnenstraße, das mit 1,42 Millionen Euro fast allein den Ausgabenbereich der Investitionen besetzt, beurteilte der Bürgermeister als das größte Projekt der vergangenen 20 Jahre. Zum Haushaltsausgleich hilft eine Rücklagenentnahme von 356 000 Euro und eine kurzzeitige Darlehensaufnahme von 200 000 Euro, bemerkte Peter Paul.

    Unterdeckung beim Kindergarten

    Der Kämmerer machte einen mit 80 000 Euro fast identisch wie im Vorjahr gebliebenen Zuführungsbetrag in den Vermögensetat aus. Ursache ist nicht zuletzt das fast unverändert gebliebene Niveau der Finanzausgleichsleistungen von Kreisumlage und Schlüsselzuweisungen. Als "sichere Bank" können für Mittelsinn die ausgezeichneten Werte von Gewerbesteuer und Einkommensteueranteil bezeichnet werden, die Corona-bedingt keine Einbrüche zu verzeichnen haben. Bechold wies auf die um 40 000 Euro auf jetzt 400 000 Euro gestiegenen Personalkosten hin. Besonders der kommunale Kindergarten weist mit rund 108 000 Euro eine imposante Unterdeckung aus.

    Der Kämmerer riet, an der Reduzierung der laufenden Ausgaben im Verwaltungsteil zu arbeiten. Trotzdem können die Großinvestitionen finanziert werden, sodass das Kommunalparlament  dem Haushaltsplan sowie dem Investitionsplan einstimmig grünes Licht erteilte.

    Weitere Kanäle folgen für über eine halbe Million Euro

    Der Vermögensteil im Jahr 2020 ist gegenüber dem Vorjahr um satte 510 000 Euro gewachsen und sieht Investitionen in Höhe von 1,653 Millionen Euro vor. Neben dem größten Brocken für den Brunnenstraßen-Kanal mit 1,42 Millionen Euro hat die Kämmerei 65 000 Euro Restkosten für den "Sozialen Treff" eingeplant und mit 63 000 Euro sind ebenfalls Restkosten aus der Hochbehältersanierung zu finanzieren. 30 000 Euro werden für den Austausch von Wasserschiebern bereit gestellt, 16 000 Euro wird das Einsatzfahrzeug der Nachbarschaftshilfe "Helfende Hand" kosten und 15 000 Euro die Sanierung gemeindlicher Anwesen. Für das gemeindliche Förderprogramm (Reaktivierung alte Bausubstanz) stehen 15 000 Euro bereit, die Erweiterung des Kindergarten schlägt mit 15 000 Euro zu Buche, für Maßnahmen der Sinngrundallianz stehen 5000 Euro bereit und 7000 Euro sind für die Investitionsumlage der VG Burgsinn zurück gelegt. Die planmäßigen Darlehenstilgungen betragen 57 000 Euro. Für die ins Auge gefassten Kanalsanierungen anderer Ortsstraßen plant die Kämmerei im kommenden Jahr 376 000 Euro und im Folgejahr weitere 170 000 Euro ein.

    Zur Finanzierung der Investitionen nehmen die 680 000 Euro Zuschuss für die Kanalsanierung Brunnenstraße den größten Raum ein. Die Restzahlung der staatlichen Fördergelder von 154 000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm soll in diesem Jahr eingehen und Obersinn wird seinen restlichen Anteil von 46 000 Euro der Hochbehältersanierung überweisen. Für das "Helfende Hand-Auto" kommen aus dem Regionalbudget 10 000 Euro, mit bescheidenen 10 000 Euro gewährt das Land Bayern eine Pauschale als Ersatz für die abgeschafften "Strabs" und für Erschließungsbeiträge im Gewerbegebiet "Auwiesen" werden 16 000 Euro in Rechnung gestellt. 11 000 Euro kommen für Kanalherstellungsbeiträge und 6000 Euro für Rohrnetzkostenbeiträge herein. Eine weitere Einnahme ist die staatliche Investitionszuweisung in Höhe von 140 000 Euro. Der Staatszuschuss für die Kanalsanierung Brunnenstraße ist erst im Jahr 2021 mit 135 000 Euro und im Folgejahr mit 140 000 Euro eingeplant. Den Haushaltsausgleich gewährleisten der Griff in die Rücklagen in Höhe von 356 000 Euro, die Darlehensaufnahmen von 200 000 Euro und der Zuführungsbetrag mit 80 000 Euro.

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    Bearbeitet von Jürgen Gabel

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