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    Obersinn

    Obersinn muss zur Deckung des Etats einen Kredit aufnehmen

    Nach einer Verschnaufpause im Jahr 2019, als das Großprojekt des Ortsstraßenausbaus "Eller" nicht gestartet werden konnte, sieht das Investitionsprogramm im Haushaltsplan des Marktes Obersinn für das Jahr 2020 mit 816 000 Euro erneut eine "starke Hausnummer" vor, sagte VG-Kämmerer Sebastian Bechold in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates.

    Die größte Investition ist der für dieses Jahr eingeplante Eller-Ausbau mit Oberflächenwasserkanal, dessen Kosten von 300 000 auf 500 000 Euro gestiegen sind. Bürgermeisterin Lioba Zieres sagte zur Steigerung: "Wir wollen erst einmal die Ausschreibung abwarten".

    Mindestzuführung nicht erreicht

    Bechold stellte den Finanzrahmenplan vor und erklärte das Gesamtvolumen in Höhe von 2,7 Millionen Euro. Er sprach von dem um 45 000 Euro gestiegenen Verwaltungsteil, der jetzt mit rund 1,9 Millionen Euro bilanziert. Der Vermögenshaushalt hingegen schließt mit 825 000 Euro und liegt 75 000 Euro unter dem Ansatz des Vorjahres. Er sieht den einstimmig verabschiedeten Haushaltsplan 2020 und das Investitionsprogramm bis 2023 solide finanziert.

    Trotzdem gibt der auf bescheidene 7000 Euro gesunkene Zuführungsbetrag aus dem Verwaltungsetat Anlass zur Sorge, da mit diesem Wert nicht einmal die Mindestzuführung erreicht werden konnte. Der Etat ist nur durch eine Rücklagenentnahme von 163 000 Euro und eine seit Jahren erstmals wieder notwendige Darlehensaufnahme in Höhe von 300 000 Euro zu schultern.

    Ursache des nicht zufrieden stellenden Ergebnisses im Verwaltungshaushalt dürfte nicht zuletzt der mit 50 000 Euro imposant gestiegene Zuschuss an den Kindergarten und die ebenfalls um 50 000 Euro gewachsenen Personalkosten sein. Die kostenrechnenden Einrichtungen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung weisen Unterdeckungen auf, die einer Neukalkulation bedürfen.

    Hartberg erst nächstes Jahr

    Der Kämmerer bedauerte, dass die Steigerung der Schlüsselzuweisung von rund 29 000 Euro durch die höhere Kreisumlage mit rund 23 000 Euro verpufft. Zieres freute sich über die unverändert gebliebenen Steuerhebesätze und Verbrauchsgebühren.

    Unmissverständlich erklärte Bechold, dass der auf rund 300 000 Euro geschätzte Ausbau der Hartbergs erst 2021 in den Finanzplan aufgenommen werden könne. Trotzdem könne in diesem Jahr die Ausschreibung erfolgen. 20 000 Euro werden für Restkosten des Architekten für das Weismantel-Museum bereit gestellt. 74 000 Euro beträgt Obersinns Anteil an der Sanierung des gemeinsamen mit Mittelsinn betriebenen Hochbehälters.

    Die Ausrüstung des Bauhofs wird mit einem "Seitenmulcher" für 10 000 Euro ergänzt und die Feuerwehr darf sich über ein neues Mannschaftstransportfahrzeug über 45 000 Euro freuen. Dieser Preis relativiert sich durch einen Zuschuss des Landes Bayern, den Verkauf des Altfahrzeugs und eine Spende des Feuerwehrvereins über insgesamt 35 000 Euro.

    Drei förderfähige Kleinprojekte

    Drei Projekte hat Obersinn als förderfähige Kleinprojekte über das Regionalbudget angemeldet: Die Sanierung der Kreuzigungsgruppe am Brunnberg ist mit 7000 Euro veranschlagt, für die Münzladestation und eine solche für die Ver- und Entsorgung am Wohnmobilstellplatz sind 10 000 Euro angesetzt. 10 000 Euro Förderung aus dem Regionalbudget helfen bei der Finanzierung.

    Für diverse Sanierungsarbeiten, Platzerweiterung und Schutzgeländer im Friedhof sind 35 000 Euro eingeplant, für die Sanierung des Wasserwerks im Ortsteil Emmerichsthal 20 000 Euro, für das "Leo-Weismantel-Haus" und für ein Brückengeländer stehen je 5000 Euro bereit, während die Schutzhütte des Naturparks 10 000 Euro verschlingen wird.

    Für Maßnahmen der Sinngrundallianz plant die Bürgermeisterin 5000 Euro ein, während weitere 15 000 Euro für das Förderprogramm zur Sanierung von Altbauten zur Verfügung stehen. Sicherheitshalber ließ Zieres 40 000 Euro für die Installation digitaler Wasserzähler bereit stellen. Außerdem sind 10 000 Euro für Grunderwerb eingeplant.

    Zuschuss zum Museumsbau

    Als größten Vermögenszufluss im Investitionsprogramm erwartet die Bürgermeisterin den zugesagten Zuschuss für den Museumsbau in Höhe von 150 000 Euro. Der Kämmerer freute sich über die staatliche Investitionszuweisung von 135 000 Euro, die der Freistaat pauschal ausschüttet.

    Kanalherstellungs- und Rohrnetzkostenbeiträge betragen je 3000 Euro und der Sportverein tilgt sein Restdarlehen mit 8000 Euro. Die Zuführung aus dem Verwaltungsetat von 7000 Euro, die Rücklagenentnahme mit 163 000 Euro und die Darlehensaufnahme von 300 000 Euro komplettieren die Einnahmen des Vermögenshaushalts.

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