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    Arnstein

    Stellvertreter des Bürgermeisters finanziell gleichgestellt

    Gleichberechtigt und gleichwertig sollen Bertram Wolf und Bettina Schmitt, die beiden Bürgermeisterstellvertreter der Stadt Arnstein, sein. Dieses bekräftigte nicht nur der Stadtrat als Gremium, sondern der nominelle Zweite Bürgermeister Wolf durch die einmütige Festlegung der finanziellen Entschädigung der Bürgermeisterämter. Deshalb sollen nun auch beide die Hälfte der Aufwandsentschädigung erhalten. Dies entschied der Stadtrat einstimmig in seiner letzten Sitzung.

    Grundlage dafür die die Festsetzung von 17,5 Prozent des Grundgehaltes von rund 7500, was 1319 Euro entspricht. Durch die gleichmäßig Aufteilung erhalten nun Wolf und Schmitt jeweils 659,99 Euro. Die zugrunde gelegten 17,5 Prozent wurden zuvor anhand der langjährig ermittelten Arbeitsbelastung der Bürgermeister-Stellvertreter ermittelt. Bei einem Ausfall des Bürgermeisters von länger als zwölf Tagen erhält der Stellvertreter für jeden Tag ein Dreißigstel des Grundgehalts und der Aufwandsentschädigung

    Vertreter festgelegt

    Der Stadtrat legte auch die Vertreter der Stadt für die Edgar-Michael-Wenz-Stiftung sowie zum Schulverband Grundschule Schwebenried und für die Zweckverbände zur Wasserversorgung der Kaistener Gruppe, der Hundsbacher Gruppe und der Mühlhausener Gruppe fest.

    Nach der Sommerpause soll es mit dem Ausbau der Grabenstraße richtig losgehen, berichtete Bürgermeister Franz-Josef Sauer. Zu den geschätzten Kosten von rund 600 000 Euro für die Gestaltung der Gehweg- und Randflächen kommen noch von der Regierung von Unterfranken geforderte gesonderte Gestalt- und Rahmenplanung für die Fahrbahnränder sowie die Straßenraumgestaltung in Höhe von 18 000 Euro. Für diese Aufwendungen der Stadt mussten nun die notwendigen Zuwendungsanträge im Rahmen des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms gestellt werden. Außerdem wird die vorzeitig Baufreigabe beantragt. Die Kosten für die Fahrbahn in der Grabenstraße übernimmt das Straßenbauamt, in dessen Baulast die Bundesstraße 26 liegt.

    Erneut wies Bürgermeister Sauer darauf hin, dass im Zuge der Baumaßnahmen und der im nächsten Jahr beginnenden Arbeiten an der Bahnbrücke mit erheblichen Verkehrsbehinderungen mit zeitweiser Vollsperrung gerechnet werden muss, insbesondere in Richtung Würzburg.

    Stadtrat Frank Julke fragte nach dem Planungsstand für die energetischen Sanierungen des Mittelschul-Hauses und des Hallenbads. Es erfolge demnächst dazu eine Ausschreibung für die notwendigen Voruntersuchungen, beschied ihn der Bürgermeister.

    Bauanträge behandelt

    Zwei Bauanträge standen noch auf der Tagesordnung des Stadtrats. Obwohl die Baugrenze um sieben Meter überschritten wird, genehmigte das Gremium den Anbau einer zusätzlichen Garage an eine Doppelgarage in der Albin-Schau-Straße von Schwebenried, zudem fehlt eine Nachbarunterschrift. In Büchold-Sachserhof wird im Außenbereich ein Wohnhaus mit Garage und Carport errichtet. Dazu muss das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten noch prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Privilegisierung gegeben sind. Seitens der Stadt wird in diesem Fall die Erschließung im Rahmen einer Erschließungsvereinbarung mit dem Bauantragsteller geregelt.

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