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    Bastheim

    Bastheim: Entscheidung über Bürgerbegehren fällt am Donnerstag

    Anschluss an die VG Mellrichstadt statt Ostheim: 392 Bürger haben für das Bürgerbegehren unterzeichnet, nun entscheidet der Gemeinderat Bastheim über die Zulässigkeit.
    392 Stimmen für ein Bürgerbegehren: Roland Leicht (links) und Wolfgang Warmuth (rechts) haben Bürgermeisterin Anja Seufert die Listen mit den Unterschriften von Gemeindebürgern überreicht, die den Anschluss an die VG Mellrichstadt statt an die VG Ostheim favorisieren.
    392 Stimmen für ein Bürgerbegehren: Roland Leicht (links) und Wolfgang Warmuth (rechts) haben Bürgermeisterin Anja Seufert die Listen mit den Unterschriften von Gemeindebürgern überreicht, die den Anschluss an die VG Mellrichstadt statt an die VG Ostheim favorisieren. Foto: Ramona Leicht

    Die erforderlichen Unterschriften sind erreicht, sogar weit übertroffen: Die Initiatoren des Bastheimer Bürgerbegehrens haben Bürgermeisterin Anja Seufert eine Liste mit 392 Namen überreicht. Sie stehen dafür, dass sich die Gemeinde Bastheim der Verwaltungsgemeinschaft Mellrichstadt und nicht der VG Ostheim anschließen soll. "Das zeigt deutlich, dass die Bürger eine engere Verbindung zu Mellrichstadt sehen", so Roland Leicht und Wolfgang Warmuth.

    Wie berichtet, hatte der Gemeinderat Bastheim in der Sitzung am 16. Januar mit acht zu sieben Stimmen für den Beitritt zur VG Ostheim gestimmt. Direkt im Anschluss hatte der Bastheimer Roland Leicht Möglichkeiten ausgelotet, wie die Bürger diesem Beschluss entgegenwirken können, da er die Breite der Bevölkerung durch diesen Beschluss nicht vertreten sah. Mit Wolfgang Warmuth und Albrecht Euring, seiner Tochter Nina Leicht und Zivko Türk-Vujanic hat er Mitstreiter gefunden, die ebenfalls der Meinung sind, dass Volkes Wille bei der Entscheidung für Ostheim nicht gehört wurde. Und sich daran gemacht, ein Bürgerbegehren zu starten und Unterschriften zu sammeln, um doch noch eine Entscheidung pro Mellrichstadt herbeizuführen.

    Geforderte Unterschriften-Zahl weit übertroffen

    180 Unterschriften – zehn Prozent der Wahlberechtigten – wurden für das Bürgerbegehren gebraucht, dessen Frage lautet: „Sind Sie dafür, dass sich die Gemeinde Bastheim mit der VG der Stadt Mellrichstadt zusammenschließt?“ Um mehr als 200 Unterschriften wurde diese Zahl übertroffen. Wie die Bürgergruppe bei einem Gespräch mit dieser Redaktion deutlich macht, haben Frauen und Männer aus allen Gemeindeteilen und Bevölkerungsschichten bekundet, dass sie den Anschluss an die VG Mellrichstadt wollen. Einen Teil der Unterschriften haben die Initiatoren vom 23. Januar bis 1. Februar beim Rundgang durch die Gemeindeteile gesammelt. "Doch es kamen auch viele Leute direkt zu uns nach Hause und wollten ihren Bürgerwillen auf der Liste bekunden", so die Bürgergruppe.

    Am 3. Februar haben Roland Leicht und Wolfgang Warmuth die Unterschriftenlisten an die Bürgermeisterin übergeben. Wie Anja Seufert auf Nachfrage dieser Zeitung informiert, waren laut Prüfung des Einwohnermeldeamts alle Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern abgegeben worden und somit gültig. Das Landratsamt Rhön-Grabfeld hat zudem bestätigt, dass das Bürgerbegehren formal richtig und die Fragestellung eindeutig ist. Am kommenden Donnerstag, 13. Februar, ist die Entscheidung über die Zulässigkeit, über eine etwaige Zustimmung beziehungsweise über ein etwaiges Ratsbegehren Punkt zwei auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung, die um 19 Uhr im Sitzungssaal des Bastheimer Rathauses beginnt.

    Diskussion auf sachlicher Ebene

    Die Initiatoren hoffen natürlich darauf, dass die Bürgervertreter ihre Meinung noch einmal überdenken. "Wir haben in den vergangenen Tagen mit vielen Leuten in der Gemeinde gesprochen und niemand hat damit gerechnet, dass sich der Gemeinderat für den Anschluss an die VG Ostheim entscheidet", so Roland Leicht. Die Bürgergruppe möchte nun wissen, was die Gemeinderäte zu dieser Entscheidung bewogen hat, die ihrer Meinung nach nicht für die Mehrheit der Gemeindemitglieder steht. "Wir möchten hier unser Recht auf Information einfordern", machen sie deutlich, heben aber gleichzeitig hervor, dass die Diskussion auf sachlicher Ebene verlaufen soll, ohne dass Emotionen hochkochen.

    Das wünscht sich auch Bürgermeisterin Anja Seufert. "Die Gemeindemitglieder haben ein Mittel der Demokratie genutzt, um ihren Bürgerwillen kundzutun, nun ist der Gemeinderat am Zug", wie sie sagt. Sie hofft, dass sich im Zuge des Bürgerbegehrens keine Grabenkämpfe in der Gemeinde auftun und das Gemeinderatsgremium sachlich über den Bürgerwillen entscheidet. "In der Folge ist dann die Bevölkerung aufgerufen, objektiv für sich zu entscheiden, ob ein Anschluss an die VG Mellrichstadt oder die VG Ostheim gewollt wird." Dass die Gemeinde weiterhin eigenständig bleibt, ist derweil kein Thema. "Es ist bei den Bürgern angekommen, dass wir allein nicht mehr bestehen können, das ist auch ein wichtiger Aspekt", so die Gemeindechefin.

    Bürger wollen eine zukunftsorientierte Entscheidung

    Bei einer Wahlveranstaltung in Reyersbach am vergangenen Donnerstag wurde laut Wolfgang Warmuth natürlich auch über den VG-Anschluss diskutiert. Laut Warmuth soll dabei mehr als einmal gewünscht worden sein, dass die Bürger über den VG-Anschluss entscheiden sollen. Albrecht Euring spricht für die ganz Gruppe, wenn er fordert, dass sich die Gemeinde Bastheim mit rund 2100 Bürgern gleich mit einem starken Partner zusammenschließt, den er in der VG Mellrichstadt sieht. Rund 9000 Bürger zählt die VG Mellrichstadt laut Auskunft von Bürgeramtsleiter Helmut Dietz, rund 5150 die VG Ostheim, wie vonseiten der Verwaltung informiert wird. "Unserer Meinung nach ist die Entscheidung für die größere VG zukunftsorientiert, zudem bestehen deutlich engere Verbindungen zur ehemaligen Kreisstadt Mellrichstadt", sagt Albrecht Euring.

    Er sagt aber auch, dass das Bürgerbegehren nicht gegen Ostheim zielt und auch nicht die Arbeit des Gemeinderats untergraben soll, sondern dass für die Initiatoren die Zukunft der Gemeinde im Mittelpunkt steht. Die Gemeinderatsmitglieder wolle man mit dem Bürgerbegehren nicht angreifen, sondern lediglich kundtun, dass viele Bürger anderer Meinung sind. "Wir schätzen die Gemeinderäte und wissen, dass sie ihre Entscheidung nach bestem Wissen und Gewissen getroffen haben. Dennoch will die breite Masse etwas anderes", hebt Euring hervor.

    Wird das Bürgerbegehren zugelassen, muss innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid erfolgen. Bis dahin strebt die Bürgergruppe eine Bürgerversammlung an, in der sie auch über den Entscheidungsprozess der Gemeinderäte informiert werden. Der Gemeinderat wird zudem in der Sitzung am Donnerstag entscheiden, ob er dem Bürgerbegehren ein Ratsbegehren gegenüberstellen will.

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