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    Kleineibstadt

    Bürgerbus wäre eine Konkurrenz für den Linienverkehr

    Aufgestaute Bäche, überschwemmte Wiesen und ausgetrocknete Bachläufe werden im Gemeindebereich von Groß- und Kleineibstadt immer mehr zum Problem. Dazu gab es Informationen bei der Sitzung des Gemeinderates Foto: Hanns Friedrich

    Aufgestaute Bäche, ausgetrocknete Bachläufe, überschwemmte Wiesen - das sind seit einigen Monaten Themen in Groß- und Kleineibstadt, aber auch in anderen Gemeinden. Darüber hat in der Sitzung des Gemeinderates Bürgermeister Emil Sebald informiert. Es gebe verschiedene Bäche im Gemeindebereich, die durch Biberdämme trocken gelegt sind, aber durch das aufgestaute Wasser auch Wiesen überschwemmt werden. "Die Biberdämme werden zum Problem", stellte das Ortsoberhaupt dazu fest. Bei der Sitzung in Kleineibstadt wurde der Antrag von Gemeinderätin Birgit Reder-Zirkelbach über die Einrichtung eines Bürgerbusses diskutiert. Bürgermeister Emil Sebald sagte dazu, dass es zweifelhaft sei, ob die geforderten Mindestkilometer von 15 000 pro Jahr erreicht werden können. Durch regelmäßige Fahrten von Großeibstadt zum Kindergarten nach Kleineibstadt kommen höchstens 3000 Kilometer im Jahr zusammen. Bei einer wöchentlichen Fahrt nach Bad Königshofen sind es weitere 1.000 Kilometer.

    Weiterhin sei noch unklar, ob die Eltern, die sich bereit erklärt haben, als ehrenamtliche Fahrer tätig zu werden, auch Senioren nach Bad Königshofen oder Bad Neustadt fahren. Großeibstadt und Kleineibstadt sind momentan über die Linie 8304 in einem Stundentakt mit Bad Neustadt und Bad Königshofen angebunden. Damit sind auch die beiden Ortsteile untereinander erreichbar. Der Bürgerbus wäre somit eine Konkurrenz zum Linienverkehr, womit vermutlich die Genehmigung für den Bürgerbus versagt werden würde.

    Tiefbauliche Erschließung des Baugebiets Neumühle

    Zustimmung gab es dann für den  Entwurf für die tiefbauliche Erschließung des Baugebiets Neumühle sowie für die Umgestaltung des Endesweges durch das Ingenieurbüro Müller (Gochsheim). Wolfgang Müller erläuterte die Planungen und die verschiedenen Problematiken, insbesondere die Ableitung des Oberflächenwassers. Zu den Kosten sagte er, dass sich diese für das Baugebiete Neumühle für Abwasser- und Verkehrsanlage zwischen 1,2 Millionen und 1,3 Millionen Euro einpendeln. Der Gemeinderat beauftragte das Büro Müller mit der Fortführung der Planung und der Ausschreibung der Bauleistung. Bei der Umgestaltung des Endesweges liegen die Kosten für Abwasser- und Verkehrsanlage zwischen 208 000 und  227 000 Euro. Inwieweit eine Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung erfolgt, müsse noch geklärt werden.

    Zustimmung gab es für den Neubau einer landwirtschaftlichen Lager- und Maschinenhalle in Kleineibstadt und für  eine notwendige Überfahrt über ein Gemeindegrundstück. Abgelehnt wurde ein Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung in Kleineibstadt im Innerortsbereich. Dies hatten Oliver Neumann und Elisabeth Arnold, Eigentümer des Anwesens Münsterstraße 11 in Kleineibstadt, beantragt. Als Begründung wurden Unfälle vom Juni 2018 und August 2019 angeführt, bei denen auch erhebliche Schäden am Gebäude entstanden. Die Straßenverkehrsbehörde des Landratsamtes Rhön-Grabfeld und die Polizeiinspektion Bad Neustadt sehen die Notwendigkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h für nicht gegeben an. Mit 3:9 Stimmen schloss sich der Gemeinderat den Stellungnahmen an.  Abgewartet wird noch die Stellungnahme des Straßenbauamtes Schweinfurt als zuständige Behörde.

    Diskussionen um Erhebung einer Niederschlagswassergebühr

    Behandelt wurden Anträge von Klaus Schmitt und Gemeinderätin Birgit Reder-Zirkelbach zur Förderung der Speicherung von Niederschlagswasser. Bei einer Förderung muss die Gemeinde Richtlinien ausarbeiten, nach deren Vorgaben die Beantragung erfolgt und die Zisterne gebaut werden soll. Hinzu kommt ein Zuwendungsbetrag zwischen 250 und 1000 Euro. Mit 6:6 Stimmen wurde dies abgelehnt.

    Diskussionen gab es dann um den Antrag von Klaus Schmitt auf Erhebung einer Niederschlagswassergebühr. Aktuell wird das Frischwasser, das über die Wasseruhr abgerechnet wird, auch als Abwasser angenommen. Allerdings wird auch Niederschlagswasser über Dachrinnen und Hofeinläufe in die Kanalisation eingeleitet. Die Kosten für die Niederschlagswasserbeseitigung werden bisher über den Frischwassermaßstab mit abgerechnet. Bei der Niederschlagswassergebühr werden die Kosten für die Schmutzwasserbeseitigung und die Niederschlagswasserbeseitigung getrennt abgerechnet. Dazu wird die versiegelte Fläche je Grundstück ermittelt. Es gibt Ermäßigungen für Zisternen, Gründächer und Versickerungsanlagen. Die Ermittlung der versiegelten Flächen würden sich bei rund 20.000 Euro einpendeln. Der Gemeinderat entschied, die Verwaltung zu beauftragen, den Anteil der kalkulatorischen Kosten der Niederschlagswasserbeseitigung an den gesamten kalkulatorischen Kosten zu ermitteln.

    Ein weiterer Antrag von Klaus Schmitt befasste sich mit der Reduzierung der bislang pauschal angenommenen und zugeführten Wassermenge aus der Eigenversorgungsanlage (Zisterne, Brunnen). Allerdings sei die bisherige Regelung in der Gebührensatzung für Nutzer von Eigengewinnungsanlagen sogar günstiger als die Regelung der Mustersatzung, hieß es in der Sitzung. Von daher wird hier kein Handlungsbedarf gesehen.

    Diskutiert wurden die anstehende Sanierung der Grabfeld-Mittelschule und eine Kostenbeteiligung zur Machbarkeitsstudie. Bürgermeister Emil Sebald informierte dazu, dass in der Sitzung des Schulverbandes der Beschluss gefasst wurde, nahtlos mit den Planungen für die Mittelschule fortzufahren und diese ebenfalls zeitnah zu sanieren. Dazu kam die Anregung des Schulverbandes, zeitnah eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Mit 7:5-Stimmen stimmte der Gemeinderat Großeibstadt dieser Machbarkeitsstudie zu.

    Informiert hat Bürgermeister Emil Sebald über die geplante Umgestaltung der Ortsmitte von Großeibstadt. Die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt mit Kanalsanierung und Erneuerung der Telefon- und Internetleitungen sollte mit einem aufzustellenden Rahmenplan kombiniert werden. Auch für Kleineibstadt ist ein städtebaulicher Rahmenplan für eine geordnete Innenentwicklung des Ortskerns anzustreben. Hingewiesen hat Emil Sebald auf Schäden in den Ortsstraßen von Groß- und Kleineibstadt. Deshalb werden Begehungen stattfinden, um die Schäden zu ermitteln. Im Gemeindehaus Großeibstadt müssen die Wasserhähne und Durchlauferhitzer in den Toiletten überprüft werden und, so der Bürgermeister, die Kirche in Großeibstadt soll einen behindertengerechten Zugang erhalten. Inwieweit sich die Kommune beteiligt, soll bei einem Ortstermin entschieden werden.

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