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    OBERSTREU

    Grundsteuererhöhung wäre sehr aufwendig

    Alles bleibt beim Alten, wenn es um die Grundsteuer geht: Einstimmig abgelehnt wurde vom Gemeinderat Oberstreu die Erhöhung der Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Flächen. Der Hebesatz beträgt weiterhin 320 Prozent.
    Alles bleibt beim Alten, wenn es um die Grundsteuer geht: Einstimmig abgelehnt wurde vom Gemeinderat Oberstreu die Erhöhung der Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Flächen. Der Hebesatz beträgt weiterhin 320 Prozent. Foto: Sabine Pagel

    Neben dem Zahlenwerk des Haushaltsetatsbeschäftigte sich das Oberstreuer Gemeindegremium mit weiteren Tagesordnungspunkten. Gegen den Bebauungsplan „Gehäg“ der Gemeinde Bastheim im Ortsteil Wechterswinkel sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes bestanden keine Einwände.

    In der Sitzung des Gemeinderates im Mai wurde von Gemeinderat Ludwig Geis, Vorsitzender der Flurbereinigungsgenossenschaft Oberstreu, der Antrag auf Erhöhung der Grundsteuer A gestellt. Zum Erhalt der Feld- und Waldwege wird jährlich eine Umlage von der Flurbereinigungsgenossenschaft Oberstreu für landwirtschaftlich genutzte Flächen erhoben.

    Hoher bürokratischer Aufwand

    Dies ist jedoch mit viel bürokratischem Aufwand verbunden, da Grundstücksveräußerungen der Genossenschaft oft nicht mitgeteilt werden. Bereits damals wurde das Für und Wider der Grundsteuererhöhung ausführlich diskutiert. Da nicht jeder Grundstücksverkauf Auswirkungen auf die Neufestsetzung des Einheitswertes durch das Finanzamt hat, besteht bei der Verwaltung das gleiche Problem.

    Eigentumsveränderungen werden nicht oder nur verzögert bekannt. Somit würde der bürokratische Aufwand nur verlagert werden, so Bürgermeister Matthias Liebst. Die Erhöhung der Grundsteuer A wurde deshalb einstimmig vom Gremium abgelehnt.

    Historische Siegel erhalten

    Bürgermeister Liebst gab abschließend bekannt, dass der Gemeinde Oberstreu von einem Mittelstreuer Bürger drei alte kirchliche Siegel sowie ein altes Wachssiegel aus Mittelstreu überlassen wurden. Liebst dankte dem Stifter und zeigte sich hocherfreut über die historischen Raritäten, zumal das Mittelstreuer Wachssiegel, das vermutlich aus dem 17. Jahrhundert stammt, die „Mittelstreuer Traubenschlepper“ zeigt.

    Die kirchlichen Siegel werden den Kirchenstiftung Mittelstreu übergeben.

    Gemeinderat Ludwig Geis informierte darüber, dass auf den Banketten an der Panzerstraße teilweise Holz gelagert werde. Bürgermeister Liebst versprach einen entsprechenden Aushang zu verteilen, damit dies eingestellt werde.

    Gemeinderat Bernd Beck fragte nach Ruhebänken an beliebten Spazierstrecken in der Oberstreuer Flur. Das Gemeindeoberhaupt berichtete, dass neue Bänke bereits angeschafft wurden und in den nächsten Tagen aufgestellt werden. In diesem Zuge regte Gemeinderat Thomas Streit an, an der Bank auf dem Eiersberg einen Abfalleimer aufzustellen. Dort werde wiederholt Müll, unter anderem auch Fast-Food-Abfall entsorgt. Auch hier versprach Liebst Abhilfe. Gemeinderat Beck sprach das geplante Ferienprogramm in der Gemeinde an. Bis jetzt laufen die Rückmeldungen schleppend, es gebe bisher nur vier Programmpunkte. Er bat um weitere Vorschläge bis Ende kommender Woche.

    Ferienjobs in der Gemeinde

    Diskutiert wurde die Anregung von Gemeinderat Beck Ferienjobs in der Gemeinde anzubieten. Jugendliche könnten die Gemeindearbeiter in der Ferienzeit unterstützen. Allerdings sollten die Ferienjobber nicht nur stupide Arbeiten verrichten, sonder müssten eingewiesen und angeleitet werden. Man werde sich über dieses Thema Gedanken machen, so der Bürgermeister.

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