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    Oberelsbach

    Mehr sparen und trotzdem genug ausgeben

    Schmuckstück im Ortszentrum. Das sanierte Rathaus von Oberelsbach ist ein Hingucker, der den Gemeindesäckel freilich belastet. Rund um den Marktplatz sind nun einige Gestaltungsmaßnahmen geplant. Foto: Gerhard Fischer

    "Der Haushalt ist nach wie vor in einem Zustand, der dringende Konsolidierungsmaßnahmen erforderlich macht", mit diesen Worten beschrieb Oberelsbachs Bürgermeisterin Birgit Erb die finanzielle Lage der Marktgemeinde bei der jüngsten Marktgemeinderatssitzung. Dabei wurde der Haushalt für das Jahr 2019 verabschiedet.  

    "Konsolidierung heißt aber nicht Sparen um jeden Preis", machte Erb in ihrer Vorrede zum Haushaltsbeschluss deutlich. Maßnahmen für eine positive Entwicklung des Ortes müssten finanziert werden, wenn möglich mit Fördergeldern. Aber auch die Pflichtaufgaben der Gemeinde müssen bezahlt werden. Für die kommunale Grundausstattung, die Feuerwehren und insbesondere die Sanierung des Rathauses ist deshalb im Haushalt 2019 eine Nettokreditaufnahme von rund 777 400 Euro vorgesehen.  Das bedeutet auch, dass sich die Pro-Kopf-Verschuldung um rund 290 Euro auf knapp 1270 Euro erhöht.  

    Die größten Investitions-Posten listete Erb in der Haushaltssitzung auf. Für die energetische Sanierung und den Abbau von Barrieren am und im Rathaus Oberelsbach werden noch Kosten von rund 300 000 Euro veranschlagt. Größere Summen sind auch für den Umbau der Feuerwehrhäuser in Oberelsbach(72 000 Euro), Unterelsbach (100 000) und Sondernau (60 000) fällig. Für Modernisierungsmaßnahmen an der Grundschule sind 110 000 im Haushalt eingestellt, der im Finanzausschuss intensiv vorberaten worden war.  

    Vorplanungen für Fastnachtsmuseum

    Rund 200 000 Euro sind veranschlagt für eine Machbarkeitsstudie beziehungsweise einen Realisierungswettbewerb im Rahmen der Innenentwicklung am Marktplatz 4 sowie in der Marktstraße 11 und 12. Dabei geht es um die Marktplatzgestaltung sowie das LEADER-Projekt Fastnachtsmuseum. Schließlich wird noch der Fuhrpark von Bauhof und Winterdienst erneuert, 225 000 Euro sind dafür im Haushalt vorgesehen.

    Ein dicker Batzen Geld ist auch für die Trinkwasserversorgung reserviert. Für die restliche Brunnenneuerschließung, für die Erstellung der Rohwasserleitung sowie für Grundstückserwerbe für die Schutzgebiete sind 800 000 Euro eingeplant. Diese Summe wird in voller Höhe aus der Sonderrücklage Wasserversorgung entnommen, erklärten Erb und Kämmerer Harald Omert, die das Zahlenwerk vorstellten. Die Hebesätze für die Gewerbesteuer werden in Oberelsbach gleich belassen, auch wenn im Bescheid für die Stabilisierungshilfe für 2018 eine weitere Erhöhung zu prüfen.  Auch 2019 wird Oberelsbach Stabilisierungshilfe beantragen, um eine "Wiedererlangung der dauerhaften finanziellen Lesitungsfähigkeit zu erreichen", wie es heißt.

    Gemeinsame IT-Struktur für Landkreis-Kommunen

    Neben der Haushaltsverabschiedung standen noch weitere Themen auf der Tagesordnung. So hat Oberelsbach eine Zweckvereinbarung  über die Errichtung einer gemeinsamen IT-Struktur und EDV-Betreuung im Landkreis Rhön-Grabfeld geschlossen, ebenso wird der Kosten- und Umlageregelung zugestimmt. Das Büro Rödl & Partner soll mit der Projektierung der Neuorganisation beauftragt werden, rund 200 000 Euro sind dafür veranschlagt, wobei rund 90 000 Euro an Fördergeldern kommen.

    Soll zum Fastnachtmuseum werden: Das ehemalige Haus der „Städtlers Martha“. Der Markt Oberelsbach hat das Wohnhaus mit Nebengebäude in der Marktstraße 12 erworben. Geplant ist hier, im Rahmen eines LEADER-Projekts eine Dauerausstellung zum Thema „Rhöner Maskenfastnacht“ entstehen zu lassen. Ein Vorkonzept ist bereits in Arbeit. Außerdem wird derzeit an einer Machbarkeitsstudie im Rahmen des ISEKs gearbeitet Foto: Marc Huter

    Ab 2020 müssen bayerische Kommunalverwaltungen einen Informationssicherheitsbeauftragten benennen. Um Synergieeffekte zu nutzen, will Oberelsbach hier zusammen mit dem Landkreis aktiv werden, um einen gemeinsamen Standard für die IT-Sicherheit zu erarbeiten. Dieses Gemeinschaftsprojekt wird von der Regierung von Unterfranken mit 90 000 Euro gefördert. 

    Zuschuss für Pompadur-Fahrt

    Über einen Zuschussantrag des Partnerschaftskomitees Oberelsbach hatte der Marktgemeinderat zu entscheiden. Für das Partnerschaftstreffen gibt die Europäische Union einen Zuschuss von rund 18 000 Euro. 24 Personen sind für die Busfahrt nach Frankreich angemeldet. Das Gremium beschloss, die Buskosten für die vier mitreisenden Kinder und Jugendlichen zu von je 130 Euro zu übernehmen. Außerdem werden Getränkekosten für das Begrüßungs-Paxbier bis zu 300 Euro übernommen. Weitere Defizite müssten gesondert geklärt werden.  

    Der bisherige Seniorenbeauftragte Georg Warnke wurde als Feldgeschworener sowie als Obmann für Unterelsbach bestimmt und bat deshalb um Abbestellung als Seniorenbeauftragter wegen der vielen anderen Ämter. Monika Eckert übernimmt nun diesen Posten. Genehmigt wurde der Antrag der Büttner und Sohn GbR in Weisbach auf Errichtung eines Mutterkuhstalls mit angeschlossener Jausenstation.   

    Details zur Umleitungsstrecke

    Schließlich informierte Bürgermeisterin Birgit Erb über den Sachstand zur Straßensperrung der B 279 bei Wegfurt ab Juli. Die Umleitung erfolgt über Sondernau und Weisbach. Die Kreisstraße NES 13 von Weisbach bis zur Abzweigung auf die NES 16 wird in dieser Zeit gesperrt. Für die Ortsdurchfahrt Weisbach soll ein absolutes Halteverbot für die Dauer der Umleitung eingerichtet werden. Schließlich teilte Erb mit, dass der Mobilfunksendemast am Dünsberg in Betrieb gegangen ist.  

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