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    Sondernau

    Oberelsbach: Pro-Kopf-Verschuldung eine reine Haushaltszahl

    Im Zuge der Sanierung des Feuerwehrgerätehauses in Sondernau soll das Buswartehäuschen ebenfalls umgestaltet werden. Foto: Marion Eckert

    Um Oberelsbachs Finanzlage zu stärken wird für 2019 erneut Stabilisierungshilfe vom Seiten des Staates gewährt. Bürgermeisterin Birgit Erb erwartet 700 000 Euro. Ausführlich sprach sie in der Sondernauer Bürgerversammlung über die energetische Sanierung des Rathauses mit barrierefreiem Zugang und die Umrüstung der Beleuchtung auf LED. 2,12 Million Euro wurden in das Gebäude investiert wobei die Gemeinde 557 000 Euro aus der eigenen Kasse zu zahlen habe. Staatliche Fördermittel machten es möglich.

    Karl-Heinz Maul wollte wissen woher die hohe Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde kommt. Im Haushaltsplan ist eine Steigerung von 977 auf 1269 Euro vorgesehen. Der bayernweite Durchschnitt liege bei 606 Euro, der Landkreisdurchschnitt bei 754 Euro, informierte Erb. Steigen werde Oberelsbachs Pro-Kopf-Verschuldung aufgrund großer Investitionen, die allerdings Pflichtaufgaben seien. Sie erwähnte das Rathaus, die Feuerwehren und die Projekte der Städtebauförderung. 

    Geplante Kreditaufnahme

    Die Bürgermeisterin machte aber auch deutlich, dass der Betrag von 1269 Euro eine reine Haushaltszahl sei, die wahrscheinlich nicht gänzlich ausgeschöpft werde. Der Haushalt enthalte eine Kreditaufnahme von einer Million Euro, die vermutlich in dieser Höhe nicht getätigt werde.

    Ob die Pro-Kopf-Verschuldung ohne Stabilisierungshilfe noch höher sei, wollte Kurt Schneider wissen. Im aktuellen Fall sei der Haushaltsplan ohne Stabilisierungshilfe aufgestellt worden, weil zu Beginn des Jahres nicht klar gewesen sei, ob und wie viel Finanzhilfe die Gemeinde bekomme. Wenn nun 700.000 Euro Stabilisierungshilfe gezahlt werden, könne ein Darlehn zurück gezahlt werden und der Eigenanteil bei Investitionen sinke. Damit werde auch die Pro-Kopf-Verschuldung nach unten gehen oder nicht in der prognostizierte Höhe steigen, erklärte Erb.

    Bushäuschen kommt gleich mit dran

    Die Sanierung des Sondernauer Feuerwehrgeräteshauses war für das Jahr 2019 geplant, entsprechende Gespräche fanden schon statt. Doch die Umsetzung wurde noch nicht realisiert. Die Ausschreibung soll gemeinsam mit den Arbeiten am Feuerwehrgerätehaus Unterelsbach vorgenommen werden. Gleichzeitig soll die Unterstellmöglichkeit für Busgäste erneuert werden, doch die Bewilligungszusage der Regierung von Unterfranken stehe hierzu noch aus.

    Ob die Oberelsbacher Nachrichten wirklich in dieser hochwertigen Papierform gedruckt werden müssten, wurde die Bürgermeisterin gefragt. Dies passe nicht zum Umweltimage. Außerdem könnte da gemeindliche Mitteilungsblatt auch per Mail an die Bürger versendet werden. Wie Erb erklärte sei mehrfach besprochen worden, das Mitteilungsblatt auf die Homepage zu stellen. "Aufgrund des Datenschutzes dürfen wir es nicht", erklärte sie und alternative Lösungen seien in absehbarer Zeit nicht in Sicht. Es dürfte aber doch kein Problem sein, eine Excel-Tabelle anzulegen und es an interessierte Bürger zu verschicken, versuchte Karl-Heinz Maul eine unkomplizierte Lösung zu finden. "Da muss erst geprüft werden, ob es rechtlich möglich ist", antwortete Erb.

    Konzentration auf Pflichtaufgaben

    Zehn Jahre ist die Sanierung des Bürgerhauses in Sondernau schon her, erinnerte Helmut Thalheimer. Doch die geplante Erneuerung der Außenanlage sei immer wieder verschoben worden. "Es wird Zeit. Es sieht nicht gut aus im Moment", so  Thalheimer. Die Vereine planen die Pflasterung um 40 bis 50 Quadratmeter in Eigenleistung zu erweitern. Dazu benötigen die Sondernauer allerdings von der Gemeinde grünes Licht und einen Zuschuss. Beides wollte die Bürgermeisterin nicht geben. Erst benötige sie eine Kostenschätzung, die allerdings formlos bei der Gemeinde eingereicht werden könne. Sie machte darauf aufmerksam, dass ein Kriterium der Stabilisierungshilfe die Reduzierung von freiwilligen Leistungen sei, die Gemeinde müsse sich auf Pflichtaufgaben konzentrieren.

    Geplant sei auch den Gastank zu versetzen und ein Backhaus aufzubauen, erklärte Thalheimer. Ob das denn keine Pflichtaufgabe sei, wurde sie aus der Versammlung gefragt. Sondernau habe ein Backhaus gehabt, es sei ein Kulturgut ein solches wieder aufzustellen. Die Bürgermeistern sah ein Backhaus nicht als Pflichtaufgabe der Gemeinde an, signalisierte den Sondernauern allerdings Gesprächsbereitschaft.

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