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    Mittelstreu

    Vogel: CSA ist das soziale Gewissen der CSU

    Im Rahmen der CSA-Kreismitgliederversammlung referierte MdL Steffen Vogel über die „Förderung von Familien im Berufsleben“. Über den bestehenden Fachkräftemangel kämen eine Vielzahl von Arbeitnehmern durch Zuwanderung aus dem europäischen Ausland nach Deutschland. Die Arbeitswelt verändere sich dramatisch, das Thema Digitalisierung werde eine große Herausforderung. Trotz Digitalisierung und Zuwanderung herrsche aber immer noch Fachkräftemangel. Eine Möglichkeit, diesem Mangel zu begegnen, sei, die bestehenden Potenziale in der Bevölkerung stärker zu nutzen.

    Kinderbetreuung ausbauen

    Es gebe eine Vielzahl von Elternteilen, die mehr arbeiten wollten, aber nicht könnten, weil die Betreuungssituation nicht klar sei. Ein Ansatzpunkt sei, staatliche Gelder in die Hand zu nehmen zum Ausbau von weiteren Betreuungsplätzen. Als Ziel waren 40.000 angepeilt, das wurde inzwischen auf 50.000 Plätze aufgestockt. 170 Millionen Euro Bundesmittel stehen zur Verfügung, 36 Millionen wurden bereits ausgegeben. Die Kommunen sollen nicht allein gelassen werden. Gerade in Rhön-Grabfeld gebe es sehr viele kleine Gemeinden, die in VGs zusammenarbeiten. Hier sei man bei 90 % Förderung zum Ausbau von weiteren Betreuungsplätzen.

    Bedarf an Krippen ist riesig

    Ein weiteres sei der Betrieb der Einrichtungen. In kommunalen Haushalten werde über die Kosten geklagt, die die Kindergärten verursachten. Früher lautete die Regelung 40 % Staat, 40 % Gemeinde und 20 % der Träger. Mittlerweile liege der kommunale Anteil bei 7 %, beim Freistaat bei über der Hälfte. 1,9 Milliarden Euro im Jahr gehen an die Kommunen als Betriebskostenzuschuss für den laufenden Betrieb der Kindergärten, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ermöglichen. Aus Qualitätsgründen wurde der Anstellungsschlüssel deutlich gesenkt. Jetzt gebe es doppelt so viel Personal wie vor zehn Jahren.

    Unglaubliche Dynamik gebe es beim Krippenausbau. Bei Bedarf habe sich die Regierung gewaltig verschätzt, der Bedarf sei riesig. Die Frauen wollten wieder am Erwerbsleben teilnehmen – und die Wirtschaft braucht sie. Ein weiterer Punkt sei die familiäre Entlastung. Bayern leiste da sehr viel. Mit einem Betreuungsgeld von 3.600 Euro (für drei Kinder) und zusätzlich dem Familiengeld von 6.000 Euro kämen Familien auf 9.600 Euro als Entlastung bis zur Einschulung. Bayern könne sich mit jedem anderen Bundesland messen. Ab 2020 gebe es auch für Krippenkinder 100 Euro und Familiengeld bis zu einem Bruttoverdienst von 60.000 Euro.

    Arbeistzeiten flexibilisieren

    Thema Arbeitswelt. Hieß es früher, möglichst viel Geld zu verdienen, spiele mittlerweile die Lebensqualität eine große Rolle. Großes Thema dabei sei die Flexibilisierung von Arbeitszeiten. Mit einer Brückenarbeitszeit soll der Arbeitnehmer einen Antrag stellen können, dass er die Arbeitszeit für einen gewissen Zeitraum reduzieren kann, um dann wieder in Vollzeit zurückzukehren. 5,5 Millionen Beschäftigte gebe es in Bayern, davon 3 Millionen Männer und 2,5 Millionen Frauen. Vollzeitbeschäftigt sind 1,3 Millionen Frauen und 2,7 Millionen Männer. Bei den geringfügig Beschäftigten liegt der Anteil der Frauen bei 825.000 und der der Männer bei 500.000.

    Die Flexibilisierung der Arbeitszeit sei ein weiteres großes Thema. Familienfreundlich orientierte Arbeitgeber würden davon profitieren. Deshalb haben Wirtschaft, Staat und Wirtschaftsverbände ein gemeinsames Paket geschnürt, wie man das Thema Familienfreundlichkeit stärker in der Politik und Gesellschaft platziert. Im Freistaat sei man in diesem Bereich insgesamt gut aufgestellt, es müsse aber noch besser werden. Das A und O sei, dass man Arbeitsplätze hat. Letztlich würde die Bevölkerung Deutschlands ein Stück mit dem Umzugswagen abstimmen und dahin ziehen, wo die Lebenschancen für Familien die besseren sind. Jedes Jahr gebe es Zuzug nach Bayern, weil hier die Bedingungen besser sind. Bayern habe als Freistaat seine Hausaufgaben gemacht, ist sich Steffen Vogel sicher. Aber: Das Bessere ist der Feind des Guten, deshalb müsse immer weiter gearbeitet werden. Es gibt viel zu tun, deshalb braucht es die CSA als das soziale Gewissen der CSU, schloss Vogel sein Referat.

    Tripps Hebammen-Anfrage an die Staatskanzlei

    Konrad Tripp berichtete, dass er sich 2017 an die Bayerische Staatskanzlei gewendet habe, weil immer mehr Hebammen fehlen würden. Die Geburtenstationen seien teilweise geschlossen worden, das sei in seinen Augen mehr als bedauerlich. Ab 18.01.2020 soll ein Studium für Hebammen aus der Taufe gehoben werden, er frage sich nur, wie das gedeckt werden könne. Steffen Vogel beschrieb dies als ein komplexes Thema. Es gab eine große Diskussion über die hohen Haftpflichtversicherungsbeiträge für Hebammen. Die Hebamme, die Nach- und Vorsorge betreibt, hätte keine Probleme und nicht ein so hohes Haftungsrisiko wie diejenige, die Hausgeburten unterstützt.

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