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    Mellrichstadt

    Wo kann Mellrichstadt noch sparen?

    Weil die Stadt Stabilisierungshilfe bekommt, müssen sämtliche Steuern und Nutzungsgebühren auf den Prüfstand gestellt werden.
    Die Stadt Mellrichstadt bekommt Stabilisierungshilfe und muss daher an allen Stellschrauben in punkto Einsparungen drehen. Foto: Daniel Reinhardt/dpa

    Im vergangenen Jahr hat Mellrichstadt die mittlerweile sechste Rate an Stabilisierungshilfe erhalten. 800 000 Euro wurden im Haushalt verbucht, die laut staatlicher Vorgaben für Investitionen vorgesehen sind. Doch an die Finanzspritze vom Freistaat sind natürlich auch Auflagen geknüpft, wie die neue VG-Kämmerin Janine Schauk bei ihrer Premiere im Mellrichstädter Stadtrat aufzeigte. Das Haushaltskonsolidierungskonzept muss weitergeführt werden, und das bedeutet, noch einmal an allen Stellschrauben in punkto Einsparungen zu drehen.

    Wo also kann die Stadt noch sparen, welche Steuern und Nutzungsgebühren können erhöht werden? Nach sechs Jahren sind die Möglichkeiten ziemlich ausgereizt, machte Bürgermeister Eberhard Streit deutlich. Das weiß man auch in München. Laut Janine Schauk liegen die meisten Steuerhebesätze der Stadt wie Grundsteuer A, B und die Gewerbesteuer bereits zum Teil deutlich über dem Landesdurchschnitt. Bei der Hundesteuer sieht die Kämmerin jedoch Potenzial für eine Erhöhung.  Darüber wird dann das neue Stadtratsgremium entscheiden.

    Grabgebühren werden weiter steigen

    Bei der Nutzungsgebühren für Wasser und Kanal hat die Stadt bereits kostendeckend kalkuliert, im Bereich Bestattungswesen wird es in diesem Jahr allerdings eine weitere Erhöhung geben, kündigte Schauk an. 2017 waren die Grabplatz-, Beerdigungs- und Verschönerungsgebühren bereits drastisch erhöht und in der ganzen Stadt vereinheitlicht worden. Im Frühjahr 2019 wurde eine weitere Erhöhung angestrebt, da auch beschlossen wurde, dass der Friedhof in Sondheim/Grabfeld und der Parkfriedhof in Mellrichstadt in Teilen neu gestaltet werden. In Sondheim wurden wegen der Bodenbegebenheiten Betongrabkammern eingebaut, die kostenmäßig zu Buche schlagen. Am Parkfriedhof wird ein Bereich für naturnahe Bestattung geplant. Da im Bestattungswesen kostendeckend kalkuliert werden muss, ist eine Erhöhung der Gebühren notwendig, so Schauk. Diese sollen nach Abschluss der Investitionen neu festgesetzt werden. Darüber wird auch der Freistaat informiert.

    Gebäudeunterhalt auf dem Prüfstand

    Im Hallenbad sieht die Stadt kein Einsparpotenzial. Das Personal ist auf ein Mindestmaß reduziert, der Badebetrieb wäre ohne den Einsatz ehrenamtlicher Helfer gar nicht mehr möglich. Auch im Forst wurden die Betriebsabläufe durch die FBG Obere Rhön bereits optimiert. Im Bereich Gebäude/Grundstücksflächen wird noch geprüft, wie hier Kosten eingespart werden können, etwa durch Verkauf und dadurch wegfallenden Gebäudeunterhalt. 

    Im kleinsten Stadtteil Roßrieth wurde kürzlich die Feuerwehr aufgelöst, so der Stadtchef, der Stadtteil wird nun von den Kameraden der Kernstadt mitversorgt. Was für Roßrieth mit Wehmut verbunden ist, bedeutet Einsparungen für die Stadt. Auch das wird im Haushaltskonsolidierungskonzept festgehalten, das derzeit bis 2023 fortgeschrieben wird. Bis Mitte März muss es dem Landratsamt vorliegen, das es nach einer Stellungsnahme an die Regierung von Unterfranken weiterreicht. 

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