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    Oberelsbach

    Leserforum: Maßlose Schulden sind nichts für Bürger

    Leserforum: Maßlose Schulden sind nichts für Bürger
    Foto: Björn Kohlhepp

    Zur Berichterstattung über die Gemeinderatssitzung in Oberelsbach am 6. April erreichte uns folgender Leserbrief:

    Mein letzter Leserbrief vom November 2019 endete mit den Worten „Wer ist dann der Verlierer“ ? Diese Fragestellung möchte ich vertiefen. In Oberelsbach hat, wie mir scheint, im Rathaus niemand mitbekommen, dass die Welt in einer der schwierigsten Krisen nach 1945 steckt.

    Da werden Kredite aufgenommen für Machbarkeitsstudien, die zig-Tausend Euro kosten. Realisiert werden demnach nur die Maßnahmen (freiwillige, keine Pflichtaufgabe!), die wiederum nur mit Krediten finanziert werden können, da Rücklagemittel nicht vorhanden sind. Ja sogar die Rücklage in Höhe von über 38 000 Euro wird mit einer Darlehensaufnahme im Haushaltsplan 2020 finanziert. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt auf über 1657 Euro.

    Wann setzt die Kommunalaufsicht Grenzen?

    Dies ohne Berücksichtigung der Steuermindereinnahmen im Corona-Jahr 2020, die unter Umständen zu erwarten sind, und der stetig sinkenden Einwohnerzahl, von weiteren örtlichen wirtschaftlichen Gegebenheiten ganz abgesehen. Welche Verantwortung trägt man in diesem Rathaus noch für seine Bürger? Ist es nicht an der Zeit, dass hier eine, wie ich meine, funktionierende Kommunalaufsicht Grenzen setzt und schnellstens einen Riegel vorschiebt?

    Betrachtet man die Pro-Kopf-Verschuldung vergleichbarer Kommunen in Bayern oder die im Landkreis Rhön-Grabfeld, so liegt Oberelsbach  als eine der Spitzenkommunen  (auf der Sonnenseite der Banken) weit am Horizont. Nach amtlichem Bericht des Bayerischen Landesamts für Statistik zum 31.12.2018  liegt die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinden bis 3000 Einwohner bei  596 Euro.

    Machbarkeitsstudien für die Schublade

    Womit soll die Bevölkerung von Oberelsbach noch belastet werden ? Ist es nicht an der Zeit, den weiteren freiwilligen Maßnahmen mit den unzumutbaren finanziellen Belastungen der Bürger ein Ende zu bereiten? Was will man mit noch mehr angekauften Objekten, wie Marktstraße 12,  Auweg 6 oder Grundstücken (Gärten) an der Oberwaldbehrunger Straße ? Weitere Machbarkeitsstudien beauftragen, die am Ende in der Schublade landen, weil sie finanziell nicht umsetzbar sind?

    Aber der Freistaat Bayern gibt ja weiterhin Stabilisierungshilfen, damit diese Gemeinden weiter ins Unermessliche wirtschaften. Wo bleibt da der gesunde Menschenverstand und die Aufsicht des Rechnungshofes?

    Den finanziellen Überblick verloren

    Weiß man überhaupt, was in Oberelsbach mit seinen Gemeindeteilen noch wichtig ist und was der Bürger erwartet und wo diesen der Schuh drückt? Wie mir scheint, hat die Bürgermeisterin den finanziellen Überblick verloren und viele Mitglieder des Gemeinderates nicken, ohne weitere Überlegungen anzustellen, aus Bequemlichkeit ab. Wie mir scheint, wird sich dabei in Zukunft nicht viel ändern – ich hoffe nur, dass ich mich getäuscht habe und dass Besonnenheit und Umsicht zum Wohle der Bürger eintritt.

    Also liebe Mitbürger, seid wachsam und steht den unausgegorenen freiwilligen und unfinanzierbaren Maßnahmen kritisch gegenüber! Auf meine eingangs gestellte Frage gibt es somit nur eine Antwort, die sich jeder Oberelsbacher Bürger selbst geben kann!

    Manfred Beetz
    97656 Oberelsbach

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    Bearbeitet von Gerhard Fischer

    Kommentare (3)

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