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    Bergrheinfeld

    Bergrheinfelder Haushalt kommt ohne Kredite aus

    Bergrheinfeld investiert in Bildung: Die Erweiterung der Kinderkrippe Sankt Anton und die Sanierung der Mittelschule stehen an. Bereits saniert worden ist dieses Jahr die Schulsportanlage der Grundschule auf dem TSV Gelände. Foto: Horst Fröhling

    Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat den Haushalt für das Jahr 2019. Der Gesamthaushalt beläuft sich für dieses Jahr auf 12,866 Millionen Euro. Davon entfallen 9,888 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und 2,978 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt.

    Von einem grundsoliden Haushalt mit einem positiven Ausblick in die Zukunft sprach Bürgermeister Ulrich Werner, der für den erkrankten Kämmerer Klaus Bärtl die aktuellen Zahlen präsentierte. Die Empfehlungen des Finanzausschusses seien in den Haushaltsplan eingearbeitet worden, erklärte Werner. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt sei mit 1,017 Millionen Euro sehr erfreulich. Die Steuer- und Umlagekraft habe im Vergleich mit dem Vorjahr zugenommen.   

    Gewerbesteuereinnahmen schlecht planbar

    Die Gewerbesteuer sei mit 800 000 Euro eingeplant, obwohl es im vergangenen Jahr mit 1,5 Millionen Euro einen sehr guten Ertrag gegeben habe. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer glichen einer Fahrt mit der Achterbahn, erklärte der Bürgermeister, und damit schlecht planbar. Die größte Einnahmequelle der Gemeinde sei der Einkommenssteueranteil mit 3,65 Millionen Euro. Dieser Anteil sei in den letzten zehn Jahren kontinuierlich gestiegen von knapp zwei Millionen Euro auf den heutigen Wert.

    Die Schlüsselzuweisung liege bei einer Millionen Euro, die Grundsteuer A und B zusammen bei 610 000 Euro. Die Ausgaben bei der Kreisumlage beliefen sich jetzt auf 2,2 Millionen Euro, mit 37 Prozent einer der niedrigsten in Bayern. Die Personalkosten lägen bei 1,98 Millionen Euro. Werner erklärte, in diesem Haushaltsjahr sei keine Kreditaufnahme erforderlich.

    Für das Rathaus seien noch Restrechnungen in Höhe von 150 000 Euro fällig. Der Bürgermeister nannte weitere Beispiele für geplante Investitionen: So seien für Grundstückskäufe 700 000 Euro vorgesehen, für die Erweiterung der Kinderkrippe St.Anton 250 000 Euro und für den Abriss des alten Kindergartens 200 000 Euro. Vorplanungen für die Sanierung der Mittelschule stünden mit 100 000 Euro zu Buche. Die Rücklagen würden Ende des Jahres 3,079 Millionen Euro betragen, die Schulden 2,119 Millionen. Das bedeute eine Verschuldung pro Kopf in Höhe von 398 Euro.

    Fünf Millionen für die Sanierung der Mittelschule 

    In die Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2022 sei die Sanierung der Mittelschule mit einem Betrag von fünf Millionen Euro aufgenommen worden. Hier sei mit einer Förderung zu rechnen. Außerdem werde ein Teil der Kosten auf die Schulverbandsgemeinden umgelegt, so dass für Bergrheinfeld ein Anteil von etwa 40 Prozent bleibe. Weiter sei für Abriss und Neubau des Feuerwehrhauses an gleicher Stelle in der Burkardusstraße der Betrag von 2,5 Millionen Euro eingestellt worden. Dazu kämen 380.000 € für die Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeugs und 90.000 € für ein Einsatzleitfahrzeug.

    Werner sprach von einem soliden Verwaltungshaushalt mit guten Steuereinnahmen. Im Vermögenshaushalt seien Maßnahmen von rund drei Millionen Euro vorgesehen. Durch die künftigen Investitionen in den Jahren 2020 bis 2022 in Feuerwehrhaus und Mittelschule könne wieder eine Kreditaufnahme erforderlich werden.

    Gemeinderätin Anita Krämer (CSU) erklärte, der Haushalt sei schlüssig, die Anregungen mit eingearbeitet worden. Sie sei froh, dass man ohne Kreditaufnahme auskomme. Die Planungen des Kämmerers bezeichnete sie als sehr gelungen.

    Sie habe sich einen höheren Ansatz bei der Gewerbesteuer gewünscht, so Gemeinderätin Ingrid Bärlein-Morawe (SPD). Bei der Erweiterung der Kinderkrippe St.Anton müsse darauf geachtet werden, dass die geplanten Kosten eingehalten werden. Außerdem schlug sie vor, die Straßenbeleuchtung nach und nach auf LED umzustellen.

    Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat die Haushaltssatzung für das Jahr 2019. Die Ermächtigung für Kassenkredite liegt bei einer Million Euro. Die Hebesätze für die Grundsteuer A (310 Prozent, die Grundsteuer B (340 Prozent) und die Gewerbesteuer (360 Prozent) bleiben unverändert.

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