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    Sennfeld

    Bisher größten Haushalt verabschiedet

    Der Gemeinderat verabschiedete einstimmig den Haushalt für 2019 im Gesamtvolumen von 20,163 Millionen Euro, der sich aus dem Verwaltungshaushalt in Höhe von 12,621 (Minderung 986 300 Euro/7,25 Prozent) und dem Vermögenshaushalt in Höhe von 7,542 Millionen Euro (Mehrung 4 729 100 Euro/172,94 Prozent) zusammensetzt. Er ist der bislang größte Haushalt der Gemeinde Sennfeld – so Kämmerin Cynthia Derra –, der das Vorjahr erneut um bald vier Millionen Euro übertrifft.

    Derra stellte fest, dass sich die Steuerkraft zu 2018 um 2 821 644 Euro erhöht hat (41,54 Prozent mehr). Die Steuerkraft pro Einwohner liegt mit 2127,22 Euro um gut 40 Prozent über dem Vorjahreswert von 1511,32 Euro, aber sehr deutlich über dem Landesdurchschnitt für kreisangehörige Gemeinden mit 3000 bis 5000 Einwohnern. Dieser liegt im Jahr 2019 bei 922 Euro(Vorjahr 919 Euro). Trotz der Senkung der Kreisumlage von 39 auf 37 Prozent ergibt sich aufgrund der gestiegenen Umlagekraft eine um 895 461 Euro höhere Kreisumlage gegenüber 2018 (Kreisumlage nunmehr 3 557 555 Euro). Beim Beteiligungsbetrag an der Einkommenssteuer veranschlagte Derra 2,4 Millionen Euro (Prognose 2 709 180 Euro). Bei der Umsatzsteuerbeteiligung legte sie gemäß der Prognose 400 000 Euro zugrunde.

    Das erwartete Gewerbesteueraufkommen plante sie mit 4,5 Millionen Euro ein. Das aktuelle Gewerbesteuer-Soll liege zwar bei 5,9 Millionen Euro, es müsse aber mit Rückzahlungen gerechnet werden.

    Die zu leistende Gewerbesteuerumlage (Umlagesatz 64 Punkte)beträgt 778 400 Euro. Mit dem Jahr 2020 entfalle die erhöhte Gewerbesteuerumlage zur Mitfinanzierung der Integration der neuen Länder in den Länderfinanzausgleich. Dann sind nur 35 Prozentpunkte zugrunde zulegen. Die Hebesätze betragen unverändert für die Grundsteuer A 350 und für B 310 sowie für die Gewerbesteuer 370 Prozent. Die Gebühren für den Trinkwasserbezug mit 1,87 Euro/Kubikmeter (Bisher 1,99 Euro/Kubikmeter) und für die Abwasserbeseitigung mit 3,10 Euro/Kubikmeter(Bisher 2,98 Euro/ Kubikmeter) wurden aufgrund des neuen Gebührenkalkulationszeitraumes 2019 bis 2022 angepasst. Die Zinsausgaben belaufen sich auf circa 3700 Euro (Vorjahr 6900 Euro).

    Tilgungsleistungen für Kredite sind in Höhe von 126 300 Euro zu leisten. Die Gesamtverschuldung der Gemeinde beträgt 189 473 Euro (Ende 2018). Die Pro-Kopf-Verschuldung sank in 2018 von gut 70 Euro(Jahresbeginn) auf rund 41,92 Euro(Jahresende).

    Derra erläuterte, dass der Verwaltungshaushalt auf der Einnahmenseite noch durch die positive Entwicklung der Gewerbesteuer dominiert wird. Da die Gewerbesteuereinnahmen jedoch bei einem rückläufigen Trend nicht die insbesondere gestiegenen Ausgaben bei Kreisumlage und Personal kompensieren, fällt die Zuführung zum Vermögenshaushalt wesentlich geringer aus als in den Vorjahren.

    Der Vermögenshaushalt wird 2019 auf der Ausgabenseite insbesondere durch die Maßnahmen in den Bereichen Schule (Planung und Vorbereitung der Baumaßnahme), Straßen und Wege (Planungen und Ausführungen von Ausbaumaßnahmen), Grundstückskäufe (Vorbereitung Gewerbegebiet, Baugebiete), Friedhof (Ausführung der Umgestaltung) und Bauhof (Neubau) geprägt.Auf der Einnahmenseite konnten unter anderem Zuwendungen für die Feuerwehrfahrzeuge, den Glasfaseranschluss der Schule, den Breitbandausbau sowie den Kernwege-Ausbau eingeplant werden.

    Durch den hohen Ansatz bei den Gewerbesteuereinnahmen konnte der Verwaltungshaushalt 2019 ausgeglichen und die Mindestzuführung erreicht werden. Aufgrund der dennoch geringen Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt bleibt – so Derra – eine Rücklagenentnahme von gut 6,1 Millionen Euro unumgänglich. Wie in den Vorjahren wurden auch in 2019 einige Maßnahmen und Projekte im Rahmen der Haushaltsplanung aufgeschoben oder gestrichen.

    Neben dem Blick auf die finanzielle Leistungsfähigkeit nahm Derra vor allem auch Bezug auf die tatsächliche Realisierbarkeit der Ansätze, die sowohl von den Kapazitäten der Verwaltung wie auch von Dritten abhängt.

    Für die Jahre der Finanzplanung (2020 bis 2022) wird der Haushaltsausgleich  – so Derra – nicht ohne Entnahme der Allgemeinen Rücklage und auch durch Kreditaufnahmen erreicht. Der Investitionsstau soll sich damit entsprechend in diesem Zeitraum größtenteils auflösen. Für die Zukunft empfiehlt Derra, sich jedoch über die mittelfristige Finanzplanung hinaus eine noch kritischere Auseinandersetzung und Priorisierung unter anderem des Investitionsprogramms vorzunehmen.

    Zum derzeitigen Planungsstand sieht es so aus, dass zwar das Darlehen zur Erschließung des Baugebiets "Rempertshag" im kommenden Jahr getilgt sein wird, dann jedoch erneut und verstärkt Kreditaufnahmen zur Finanzierung der zwingend erforderlichen Investitionsmaßnahmen nötig sind. Derra setzt sich dafür ein, trotz derzeit annehmbarer Finanzlage für die Gemeinde die angestebten Maßnahmen und Projekte sorgfältig zu prüfen und abzuwägen sowie eine solide mittel- und langfristige (Finanz-)Planung zu erarbeiten.

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