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    SENNFELD

    Bisher größter Haushalt einstimmig verabschiedet

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    Die späte Verabschiedung des Haushalts für 2018 beruht auf der Neuwahl des Bürgermeisters im November 2017 und auf den schwangerschaftsbedingten Ausfall der Kämmerin. Die Einstellung von Cynthia Derra erfolgte im März und ihre Bestellung zur Kämmerin im Juni 2018 nach dem Ausscheiden von Martina Straßburg.

    Der Gemeinderat verabschiedete einstimmig den Haushalt für 2018 im Gesamtvolumen von 16,37 Millionen Euro, der sich aus dem Verwaltungshaushalt in Höhe von 13,61 und dem Vermögenshaushalt in Höhe von 2,76 Millionen Euro zusammensetzt. Er ist der bisher größte Haushalt – so Kämmerin Derra – und übertrifft den bisher größten im Jahr 2017 um knapp zwei Millionen Euro. Derra stellte fest, dass sich die Steuerkraft im Vergleich zu 2017 um 2 173 889 Euro erhöht hat (47,06 Prozent mehr). Die Steuerkraft pro Einwohner liegt mit 1511,32 Euro (Steigerung um knapp 46 Prozent) sehr deutlich über dem Landesdurchschnitt (919 Euro). Trotz der Senkung der Kreisumlage auf 40 Prozent ergibt sich aufgrund der deutlich gestiegenen Umlagekraft eine um 814 302 Euro höhere Kreisumlage gegenüber 2017. Beim Beteiligungsbetrag an der Einkommenssteuer veranschlagte Derra 2,43 Millionen Euro (Prognose 2 544 138 Euro). Bei der Umsatzsteuerbeteiligung legte sie gemäß der Prognose 400 000 Euro zugrunde.

    5,5 Millionen Euro Gewerbesteuer-Einnahmen erwartet

    Das erwartete Gewerbesteueraufkommen plante sie mit 5,5 Millionen Euro (2,2 Millionen höher als 2017) ein unter Hinweis auf mögliche Rückzahlungen. Die Gewerbesteuerumlage (Umlagesatz 68,5 Punkte) erhöht sich auf 890 000 Euro (200 000 Euro mehr gegenüber 2017). Die Hebesätze betragen für die Grundsteuer A 350 und für B 310 sowie für die Gewerbesteuer 370 Prozent. Die Gebühren für den Trinkwasserbezug (1,99 Euro/Kubikmeter) und die Abwasserbeseitigung (2,98 Euro/Kubikmeter) sind unverändert. Die Zinsausgaben belaufen sich auf 6900 Euro (Vorjahr 20100 Euro). Tilgungsleistungen für Kredite betragen 126 300 Euro (Vorjahr 341 000). Die Gesamtverschuldung der Gemeinde beträgt 315 789 Euro (Ende 2017). Die Pro-Kopf-Verschuldung sank 2017 von 147 (Jahresbeginn) auf rund 70 Euro (Jahresende).

    Derra erläuterte, dass der Verwaltungshaushalt auf der Einnahmenseite durch die positive Entwicklung der Gewerbesteuer dominiert wird, die sogar gestiegene Ausgaben für Kreisumlage und Personal auffängt. Ein Großteil der hohen Zuführung zum Vermögenshaushalt ist auf die hohen Gewerbesteuer-Einnahmen zurückzuführen. Der Vermögenshaushalt ist geprägt auf der Ausgabenseite insbesondere durch die Maßnahmen in den Bereichen Feuerwehr (Schlusszahlung für die Beschaffung der Feuerwehrfahrzeuge), Schule (Planung der Sanierungsmaßnahmen), Straßen und Kanal (Umgestaltung Schweizerstraße), Friedhof (Ausführung der Umgestaltung) und Bauhof (Neubau, Hallenbau). Auf der Einnahmenseite plante Derra unter anderem Zuwendungen für die Feuerwehrfahrzeuge, den Glasfaseranschluss, den Breitbandausbau sowie Grundstücksverkäufe ein.

    Durch den außerordentlich hohen Ansatz bei den Gewerbesteuereinnahmen konnte der Haushalt wieder ohne eine Kreditaufnahme ausgeglichen werden. Die sich daraus ergebende gesteigerte Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt ermöglicht – so Derra – einen Haushaltsausgleich ohne Entnahme von Rücklagen, die 12 420 884 Euro (Ende 2017) betragen. Wie in den Vorjahren mussten auch in 2018 einige Maßnahmen und Projekte im Rahmen der Haushaltsplanung aufgeschoben oder gestrichen werden. Neben dem Blick auf die finanzielle Leistungsfähigkeit nahm Derra vor allem auch Bezug auf die tatsächliche Realisierbarkeit der Ansätze, die sowohl von den Kapazitäten der Verwaltung wie auch von Dritten abhängt.

    Investitionsstau könne ohne neue Kredite abgebaut werden

    Für die Jahre der Finanzplanung (2019 bis 2021) wird der Haushaltsausgleich – so Derra – nicht ohne Entnahme der Allgemeinen Rücklage erreicht. Der Investitionsstau, der sich in diesem Zeitraum zum großen Teil auflösen soll, könne zum derzeitigen Planungsstand zwar finanziell ohne weitere Kreditaufnahme durch Rücklagenentnahme abgebaut werden. Für die Haushaltsplanung 2019 empfiehlt jedoch Derra über die mittelfristige Finanzplanung hinaus eine detaillierte Auseinandersetzung und Priorisierung unter anderem des Investitionsprogramms vorzunehmen. Dann kann der in den zurückliegenden Jahren konsequent verfolgte Kurs des Schuldenabbaus weiterhin eingehalten werden. Bis Ende des Jahres reduziert sich die Pro-Kopf-Verschuldung auf rund 42 Euro und im Jahr 2020 kann dann das noch bestehende Darlehen abschließend getilgt werden.

    Derra setzt sich dafür ein, trotz derzeit angenehmer Finanzlage der Gemeinde die angestrebten Projekte und Maßnahmen sorgfältig zu prüfen und abzuwägen sowie eine solide mittel- und langfristige (Finanz-)Planung anzustreben.

    Flächennutzungsplan wird erneut geändert

    Der Gemeinderat fasste den Beschluss zur dritten Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan, da keine negativen Stellungnahmen von Behörden und Trägern öffentlicher Belange vorliegen. Der Beschluss wird dem Landratsamt zur Genehmigung zugeleitet.

    Der Gemeinderat befürwortete den Bauabschnitt II Neubau eines Ärztehauses auf dem Grundstück Reichsdorfstraße 4, sodass die Praxis vorzeitig erweitert werden kann.

    Bearbeitet von Klemens Vogel

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