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    Oberschwarzach

    Dank an die acht scheidenden Marktgemeinderäte

    Die Berechnung der Schulhausmieten sollte laut Vorgabe des Bayerischen kommunalen Prüfungsverbandes jährlich überprüft werden.
    Die Berechnung der Schulhausmieten sollte laut Vorgabe des Bayerischen kommunalen Prüfungsverbandes jährlich überprüft werden. Foto: Gudrun Theuerer

    Gerne hätten sich Bürgermeister Manfred Schötz und die verbleibenden Gemeinderäte der Marktgemeinde Oberschwarzach von den scheidenden Kollegen in einem festlicheren Rahmen verabschiedet. So blieb  bei der letzten Sitzung des Gremiums in der "alten" Konstellation nur die Hoffnung, dass man dies noch nachholen könne, spätestens bei der kommenden Weihnachtsfeier. So versprach es Schötz in seinen Abschiedsworten und bedankte sich für die konstruktive und erfolgreiche Zusammenarbeite der vergangenen sechs Jahre in denen viel gemacht und angestoßen wurde.

    Auch die acht scheidenden Marktgemeinderäte nutzten noch einmal die Gelegenheit, sich bei den Kollegen zu bedanken. Zweiter Bürgermeister Armin Zehner, der nach zwölf Jahren den Marktgemeinderat verlässt, versprach, dass es zu einem späteren Zeitpunkt auf jeden Fall noch eine würdige Abschlussfeier geben werde, mit Oberschwarzacher Schlosskäse, Wurst und Wein aus der Marktgemeinde.  

    Marktgemeinderat Robert Ruppenstein brachte es so auf den Punkt: Nach 18 Jahren in der Verantwortung sei es für ihn an der Zeit, Platz zu machen für ein neues, frisches Gremium. Als langjähriger Vorsitzender der örtlichen Rechnungsprüfung bat er die verbleibenden Kollegen mit einem kleinen Augenzwinkern noch, weiterhin die Konten und Ausgaben gut im Auge zu behalten.

    Drei Frauen im neuen Gremium

    Mit den Worten "Auftrag erfüllt" verabschiedete sich nach sechs Jahren Marktgemeinderat Arthur Mayer aus Wiebelsberg. Eine Aufgabe für den Gleichstellungsbeauftragten der Marktgemeinde war es nämlich, nach einem ausschließlich männlich besetzen Gremium für die nächste Amtsperiode wieder weibliche Kollegen zu gewinnen. Mit drei Marktgemeinderätinnen ist das gelungen.

    Nach 18 Jahren verabschiedeten sich außerdem Karlheinz Lechner (Siegendorf), nach zwölf Jahren Roland Konrad (Breitbach) und nach sechs Jahren Bernhard Herzog und Frank Wagner. Peter Trapp (Schönaich) war seit 2018 als Nachrücker für Roland Seiling im Markgemeinderat und wurde ebenfalls verabschiedet.

    Zuvor hatte Kämmerer Rene Borchardt, der zur Sitzung in die Schulturnhalle nach Oberschwarzach gekommen war, die Stellungnahme der Verwaltung zur örtlichen Rechnungsprüfung 2018 vorgetragen. Zum Thema Innenentwicklung hatten die Prüfer angefragt, ob die Haushaltsansatz in Höhe von 43 536 Euro passe. Nachdem 2017 rund 28 500 Euro an Förderung ausgezahlt worden war, waren es 90 000 Euro im Jahr 2018.

    Auszahlung verzögert sich

    Borchardt erläuterte, dass für das Haushaltsjahr 2018 auch Haushaltsreste aus 2017 übertragen worden waren. Somit waren Mittel von rund 91 000 Euro verfügbar. Marktgemeinderat Robert Ruppenstein erklärte, dass die Rechnungsprüfer darauf hinweisen wollten, dass aktuell bereits zehn Anträge vorliegen und die Marktgemeinde die Antragsstelle darauf hinweisen solle, dass es mit der Auszahlung etwas dauern kann. Bürgermeister Schötz bestätigte, dass dies bereits getan wird, und die Antragsteller wissen, dass man aktuell mit einer Auszahlung ab 2022 rechnen muss.

    Aktuell ist für die Liquidität des Marktes in der Grenze der VG ein Verwahrgeld mit drei Millionen Euro enthalten. Die Prüfer wollten wissen, ob die vorgesehenen Mittel für das Schloss dadurch belastet werden. Borchardt schloss dies mit dem Hinweis aus, dass die Kämmerei die Eigenmittel des Marktes Oberschwarzach so anlege, dass Kosten für Verwahrgeld so weit wie möglich vermieden werden.

    Schulhausmieten als Thema

    Zum Thema Schulhausmieten stellten die Prüfer fest, dass die Mieten zwischen 2009 und 2016 von 1,69 Euro je Quadratmeter (Schulhaus Traustadt) bis 5,71 Euro je Quadratmeter (Grabenschule Geo) variierten und für Oberschwarzach ab 2009 mit 2,66 Euro statt 1,42 Euro je Quadratmeter hätten berechnet werden müssen. Die Frage war hier, ob eine Spreizung der Miete in dieser Spanne sachgerecht sei.

    Borchardt erklärte, dass die Gemeinden der VG durch den Bayerischen kommunalen Prüfungsverband (BKPV) überörtlich geprüft werden und bisher keine Beanstandungen vorlagen. Die Berechnung der Schulhausmieten werde in Anlehnung des vom BKPV veröffentlichten Verfahrens durchgeführt und stets aktualisiert und angepasst.

    Die Mieten sollten laut Vorgabe jährlich überprüft werden. Dazu muss der Marktgemeinderat die Verwaltung aber jeweils anweisen. Bei der Nachberechnung könnten Investitionen wie die Sanierung der Turnhalle  berücksichtigt werden. Borchardt wies darauf hin, dass nach dem Ablauf von Abschreibungen aber auch eine Reduzierung der Mieten mögliche wäre.

    Nach der Aussprache wurde die Jahresrechnung mit einer Gegenstimme genehmigt.

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