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    Schweinfurt

    Gab es Verletzte durch Demo-"Lärm-Attacken"?

    Waren Demonstranten gegen die AfD-Kundgebung "Kandel ist überall" im September 2018 zu laut? Der AfD-Abgeordnete Richard Graupner behauptet, es habe Verletzte durch "Lärmattacken" gegeben. Foto: Josef Lamber

    Vier Verletzte "aufgrund extremer Lärmattacken" durch Gegendemonstranten von „Schweinfurt ist bunt“ hat es laut dem Schweinfurter AfD-Landtagsabgeordneten Richard Graupner bei der Kundgebung "Kandel ist überall" am 8. September 2018 auf dem Schweinfurter Marktplatz gegeben. Das sei das Ergebnis seiner Kleinen Anfrage an die Bayerische Staatsregierung, so Graupner in einer Mail an diese Redaktion.

    "Dienstunfall" durch "Lärmterror"?

    Der Vorgang zeigt laut dem AfD-Abgeordneten, dass angesichts eines sich ständig verändernden Schallpegels, einmalige Pegelmessungen zu zufälligen Zeitpunkten kein geeignetes Mittel seien, um die Gesamtsituation zu erfassen "und Verletzte aufgrund Lärmterrors zu vermeiden". Die AfD hatte damals der örtlichen Polizei vorgeworfen, gegen den zu großen Lärm der Demonstranten von "Schweinfurt ist bunt" nichts unternommen zu haben. Graupner ist selbst Polizeibeamter. 

    Durch die AfD-Anfrage an die Bayerische Staatsregierung sei bekannt geworden, "dass es in Folge der Veranstaltung zu insgesamt sechs Strafverfahren kam, darunter vier Fälle von Körperverletzungen aufgrund extremer Lärmverursachung". Unter den Verletzten habe sich auch eine Polizeibeamtin befunden, "deren schwerwiegende Verletzung zu einem anerkannten Dienstunfall führte".

    "Schweinfurt ist bunt" soll sich entschuldigen

    "Wer genehmigte Versammlungen mit aggressivem Lärm überzieht und dadurch verletzte Versammlungsteilnehmer und Polizisten billigend in Kauf nimmt, handelt mit bedingtem Vorsatz und überschreitet die Grenzen der Friedlichkeit", so Graupner in seiner Mitteilung weiter. Grotesk mute in diesem Zusammenhang das Motto der Gegendemonstranten "Herz statt Hetze" an. Es stünde den Verantwortlichen von „Schweinfurt ist bunt“ gut zu Gesicht, sich bei den Verletzten zu entschuldigen.

    Was Graupner nicht erwähnt, wenn er von "sechs Strafverfahren" aufgrund von Lärmbelästigungen schreibt: Alle Anzeigen wegen angeblicher Körperverletzungen durch Lärm oder Pfiffe, die etwa zu Kopfschmerzen geführt haben sollen, wurden zu einem einzigen "Ermittlungsverfahren" zusammengefasst, und dieses hat die Staatsanwaltschaft Schweinfurt längst eingestellt. Das bestätigt Leitende Oberstaatsanwältin Ursula Haderlein auf Anfrage dieser Redaktion.

    Die AfD hatte nach der "Kandel ist überall"-Kundgebung in Schweinfurt Anzeigen wegen Körperverletzung, Nötigung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angekündigt. Bisher hat offenbar keine davon zu einer juristischen Ahndung geführt. 

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