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    Schweinfurt

    Gewerbesteuereinnahmen in Schweinfurt 2019 auf Talfahrt

    Die Aussichten für die Einnahmen der Stadt Schweinfurt trüben sich. Anders als prognostiziert, sprudelt die Gewerbesteuer nicht mehr so üppig wie in den vergangenen Jahren. Foto: Günter Hübner

    Noch bei den Haushaltsberatungen im vergangenen Herbst schien die Sonne schier ungetrübt: 70 Millionen Euro nahm die Stadt 2018 an Gewerbesteuer ein. Sie sei konstant hoch, die Wirtschaft brummt, urteilte damals Schweinfurts Finanzreferentin Anna Barbara Keck und dämpfte doch Erwartungen an unendliche Sorgenlosigkeit. Bis 2022, so ihre Prognose damals, dürfte es auf diesem hohen Niveau weitergehen. Einige Monate später sieht es nun anders aus. Stand Juli hat die Stadt von den im Haushalt eingeplanten 70 Millionen Euro erst 55 Millionen eingenommen. "Wir gehen nicht davon aus, dass das Niveau noch deutlich nach oben geht", sagt Keck.

    Der Einbruch bei der Gewerbesteuer ist deutlich, aber kein reines Schweinfurter Problem. Finanzreferentin Keck hat Kontakt zu den Kollegen in vielen Städten. Und alle erleben dasselbe. Die Einnahmen gingen im zweiten Quartal des Jahres deutlich zurück. Eine Entwicklung, aus der man, wie Keck sagt, "die richtigen Schlüsse ziehen muss". Zwar habe Schweinfurt einiges auf der hohen Kante, genauer gesagt um die 120 Millionen Euro, "doch die Zeiten werden nicht unbedingt besser".

    Für Keck heißt dieses "die richtigen Schlüsse ziehen" auch ein vertretbares Zurückfahren der geplanten Investitionen für 2020. Schon jetzt stehen große Projekte fest, die in den nächsten Jahren abgearbeitet werden sollen – vom Ausbau des neuen Stadtteils Bellevue, der Sanierung des Theaters über das Kulturforum bis hin zum Bau von Parkhäusern und Brücken oder der Landesgartenschau 2026. 150 Millionen Euro schwer ist dieser Fahrplan für die kommenden Jahre bis 2028.

    Nicht alles, was gebaut werden soll, wird auch umgesetzt

    Doch nicht alles, was für ein Jahr geplant ist, kann auch verwirklicht werden. Das zeigt deutlich der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018, den Keck ebenfalls im Haupt- und Finanzausschuss vorstellte. Nicht nur das Plus bei den Steuereinnahmen und Zuweisungen vom Bund, auch Entlastungen und Ausgleich bei den Sozialausgaben bescherten der Stadt unterm Strich ein Plus von 21,5 Millionen Euro. Der Stau bei der Umsetzung geplanter Investitionen hat einen gewaltigen Anteil. Geplant waren für 2018 Investitionen von 34,9 Millionen Euro, tatsächlich abgerufen und verbaut wurden 24 Millionen Euro. 

    Woran das liegt? Die Verwaltung hat darauf zwei Antworten: Erstens ist die Kapazität der zuständigen Stellen in der Stadtverwaltung ausgelastet, Fachkräfte seien kaum zu finden, weshalb man auch stärker in die Ausbildung gehen wolle, so Oberbürgermeister Sebastian Remelé. "Der Fachkräftemangel hat alle Berufsgruppen erreicht." Die Folge: Stellen blieben unbesetzt, auch wichtige. Ein weiterer Grund dafür, dass nicht so viel investiert, gebaut wird wie geplant, sind Schwierigkeiten bei der Auftragsvergabe. Firmen zu finden wird offenbar zunehmend schwieriger, auch für Kommunen. Unter dem Strich heißt das, so fasst der OB es zusammen: "Was wir als Stadtrat beschließen, bekommen wir nicht mehr umgesetzt."

    Auch in diesem Jahr sieht es ganz so aus. Geplant sind für 2019 Investitionen von 42 Millionen Euro; bisher abgerufen, also umgesetzt, wurden elf. Maximal 28 Millionen werden es zum Jahresende sein, schätzt Keck. Fazit: Die Pläne sind "zu weit weg" von der Realität, müssen wohl nach unten korrigiert werden; auf eine Summe, die sich zwischen 25 und 30 Millionen Euro bewege.

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