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    Schweinfurt

    Höhere Stundensätze für Feldgeschworene

    Den Feldgeschworenen, hier beim Festzug zum Siebenerfest 2015 in Schnackenwerth, wird stets Lob für ihr Engagement gewür... Foto: Silvia Eidel

    Die OPEC tagte in Wien, zeitgleich diskutierte der Kreisausschuss im Schweinfurter Landratsamt über angemessene Heizkosten für Empfänger von Hartz IV und Grundsicherung. Denn wegen gestiegener Heizölpreise müssen auch die Leistungssätze angepasst werden.

    Das ist nicht nur moralisch geboten, sondern auch rechtlich gefordert, machte Kilian Kaschkat, Abteilungsleiter für Soziales am Landratsamt, den Ausschussmitgliedern deutlich. Weshalb die Verwaltung jährlich die Preise für Heizöl und Heizgas überprüft. Seit 2016 waren die Leistungssätze aufgrund relativ gleichbleibender Preise unverändert. Jetzt aber sind die Heizölpreise im Mittel um 46 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen.

    Heizölpreise um 46 Prozent gestiegen 

    Daher sollten ab Januar 2019 die jährlichen Heizkostensätze für SGB XII-Empfänger - Grundsicherung, für die das Landratsamt zuständig ist - und SGB II-Empfänger - Hartz IV, für die das Jobcenter zuständig ist - von 600 auf 850 Euro bei einem Ein-Personen-Haushalt erhöht werden. Bei einem Zwei-Personen-Haushalt wären es statt 714 dann 1012 Euro, bei drei Personen statt 828 dann 1174 Euro.

    Weil die Heizgaskosten um acht Prozent gesunken sind und im Mittel um 28 Prozent unter dem Heizölpreis liegen, wird deren Satz von 660 auf 637 Euro für einen Ein-Personen-Haushalt gesenkt, für zwei Personen von 774 auf 759 und für drei Personen von 888 auf 881 Euro.

    Für den Landkreis würden die Mehrausgaben im "worst case", also wenn alle Haushalte tatsächlich Heizöl beziehen und alle Hartz IV-Empfänger die Höchstsätze ausschöpfen würden, bei 481.000 Euro liegen. Aber, wie auch Landrat Florian Töpper hinwies, bei diesen Leistungsbeziehern wird jeweils eine Spitzabrechnung vorgenommen, nur bei der Grundsicherung wird eine Pauschalleistung gezahlt. Der Kreisausschuss stimmte daher einmütig den neuen Heizkostensätzen zu.

    Zwei Euro mehr für Feldgeschworene 

    Einverstanden war das Gremium auch mit der Erhöhung der Gebühren für Feldgeschworene, die seit 2012 bei zehn Euro pro Stunde liegen. Eine Erhöhung um zwei Euro, wie von den Kreisobmännern der Feldgeschworenengruppen gefordert, sei auch im Vergleich mit den umliegenden Landkreisen gerechtfertigt, erläuterte Bereichsleiter Horst Hanselmann. Auch die Maschinenringsätze seien gestiegen, wusste er.

    Mit dem Vertreter des Bayerischen Gemeindetags, Friedel Heckenlauer, habe man im Vorfeld gesprochen, so Landrat Töpper, zumal die Gemeinden meist die Kostenträger seien. Das Engagement der Siebener werde stets gewürdigt, daher müsse man auch zeigen, dass man es ernst meine. Die Erhöhung sei nicht überspannt und werde für eine gewisse Zeit reichen.

    Verlängerung des Vertrags mit Microsoft

    Aus Zeitgründen musste Landrat Töpper per Eilentscheidung über die Verlängerung des Lizenzierungsvertrags mit der Firma Microsoft bereits entscheiden. Seit 2010 wird solch ein Vertrag mit einer Laufzeit von drei Jahren abgeschlossen. Für die anstehende Verlängerung zum Januar 2019 musste im Vorfeld der Lizenzbedarf von einer externen Beraterfirma eruiert werden, zumal sich sowohl an der Infrastruktur des Landratsamtes - Server, Zugriffe, Windows 10 - als auch an den Microsoft-Lizenzbestimmungen erhebliches geändert hatte, wie IT-Leiter Andreas Weiss erläuterte.

    Die Ermittlung des Lizenzbedarfs verzögerte sich aufgrund der Insolvenz der Beraterfirma, ein neues Unternehmen wurde beauftragt. Um die Frist zur Vertragsverlängerung mit Microsoft einzuhalten, musste der Landrat Mitte November entscheiden. 78.000 Euro kostet die Lizenzierung pro Jahr, 234.000 Euro für die gesamte Laufzeit. Von einer "Auslieferungssituation" an Microsoft sprach Töpper, ein Wettbewerb wäre hier hilfreich. Der Kreisausschuss genehmigte die Vertragsverlängerung.

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