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    SCHWEINFURT

    Wenn Planung und Realität sich treffen

    Geld
    So genannte Haushaltsreste gibt es in fast allen Kommunen, auch in Schweinfurt. Erstmals listete Finanzreferentin Anna Barbara Keck detailliert auf, wie die Schweinfurter Haushaltsreste entstehen. Im Moment sind es gut 18 Millionen Euro in 2018, die wohl nach 2019 geschoben werden. Foto: Tobias Hase/dpa

    Schweinfurts Finanzreferentin Anna Barbara Keck hat ganz sicher keine Ähnlichkeit mit dem größten Knauser aller Zeiten, dem Comic-Trilliardär Dagobert Duck. Wenn sie könnte, würde sie das viele Geld, das sich dank der boomenden Industrie in ihren Kassen befindet, ausgeben. Da wienert Onkel Dagobert lieber seine Taler im Geldspeicher. Die Duckschen Taler heißen in Schweinfurt Haushaltsreste. Wie sie entstehen, beschrieb Keck im Stadtrat ausführlich aufgrund einer SPD-Anfrage von Thomas End.

    Für das laufende Jahr sind die vorgesehenen Investitionen in Höhe von 56 Millionen Euro sehr ungleichmäßig auf die fünf Referate im Rathaus verteilt. Das ist nicht ungewöhnlich, denn der größte Brocken mit 26 Millionen findet sich logischerweise im Baureferat. Im Haushalt 2018 sind neben 28,5 Millionen neuer Investitionen auch Haushaltsreste über 23,5 Millionen aus 2017 eingeplant. Bis Anfang Oktober 2018 waren von den 56 Millionen erst 17,7 Millionen ausgegeben. Bis Ende 2018 gibt die Stadt weitere 8,9 Millionen Euro aus. Dazu kommen abgeschlossene Projekte im Wert von 2,7 Millionen, die die Firmen aber noch nicht abgerechnet haben.

    Investitionen für 18,2 Millionen Euro werden auf 2019 verschoben

    Der so genannte Investitionsmittelrest beträgt laut Kecks Prognose 18,2 Millionen Euro. Dieser Betrag untergliedert sich unter anderem in zwei Millionen Euro Einsparungen, 1,2 Millionen Euro für Projekte in Warteschleife und 13,8 Millionen Euro für offene Projekte, die noch nicht realisiert wurden.

    Die Gründe, warum Pläne und Realität manchmal nicht zueinander passen, sind laut Keck vielfältig. Zum einen gibt es manchmal neue Chancen, die zu einer Verschiebung eines Projektes führen wie bei der Georg-Schäfer-Berufsschule. Die muss saniert werden, doch das Projekt Photovoltaikanlage auf dem Dach sollte gleichzeitig durchgeführt werden. Deswegen wurde die Sanierung in Absprache mit der Schulleitung auf 2018 verschoben.

    Andere Projekte wie die Carus-Allee auf dem Konversionsgelände, das Kulturforum oder der Abriss und Neubau der Max-Brücke haben sich aufgrund komplexer Planungsprozesse verschoben. Bei der neuen Radwegeführung am Sennfelder Bahnhof ist die Stadt wiederum vom staatlichen Bauamt abhängig, das erst seine Planungen vorlegen muss. Ein weiteres Problem, das zu Verschiebungen führen kann, ist das Thema Ausschreibung – für die Zehntstraße wäre Baubeginn im Sommer gewesen, die Ausschreibung brachte aber eine Kostenüberschreitung von gut 30 Prozent, weswegen sie zurückgenommen wurde. Jetzt wird neu ausgeschrieben und neu geplant.

    Dann gibt es Projekte, wo die Stadt willens ist, aber die Förderbescheide des Bundes fehlen wie bei der millionenschweren Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Licht. Im Vergleich zu anderen Städten vergleichbarer Größe sind die Haushaltsreste in Schweinfurt auf vertretbarem Niveau, so Keck. Nichts desto trotz will die Stadt gegensteuern und hat ein Projektsteuerungsmanagement entwickelt. Ein Expertenteam trifft sich regelmäßig, vor allem im Hinblick auf die Großprojekte wie Kulturforum, Max-Brücken-Neubau, Theatersanierung oder Planung der Landesgartenschau eine in die Zukunft gerichtete Maßnahme.

    Mehr Fläche und mehr Aufgaben

    Auf die Frage von Thomas End, ob Projekte auch verschoben werden müssten, weil die Verwaltung zu wenig Personal habe, versicherte Oberbürgermeister Sebastian Remelé, dem sei nicht so. Grundsätzlich sei die Personalausstattung ausreichend, doch der OB verwies darauf, dass es in den vergangenen drei Jahren eine erhebliche Verdichtung der Arbeit gegeben habe. Die Stadt wuchs wegen der Konversionsflächen nach dem Abzug der us-amerikanischen Soldaten um 80 Hektar, außerdem hat sie nicht nur, aber vor allem wegen des Zuzugs von Flüchtlingen deutlich mehr Einwohner als erwartet. Diese zu integrieren, ist eine wichtige, zeitintensive Aufgabe, dazu kommt der Zuzug von ausländischen Studenten durch den i-Campus der Fachhochschule.

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