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    Schwebheim

    Leserforum: Politischer Machtmissbrauch in Schwebheim?

    Zum Artikel „Katja Möhring und Peter Guse zu Stellvertretern gewählt“ vom 12. Mai erreichte uns folgender Leserbrief.

    Zum Artikel „Katja Möhring und Peter Guse zu Stellvertretern gewählt“ vom 12. Mai erreichte uns folgender Leserbrief.

    Objektiv betrachtet brachte die Wahl in Schwebheim folgende Ergebnisse: CSU-Kandidat Volker Karb gewann die Bürgermeisterwahl eindeutig gegen Benedikt Müller (SPD und Freie Wähler). Der Gemeinderat hat nun neun CSU-Gemeinderäte, fünf SPD-Gemeinderäte und drei Gemeinderäte der Freien Wähler. Das sind die Fakten und so hat der Wähler entschieden.

    Aber: Der Wähler hat nicht entschieden, dass die CSU alle drei Bürgermeister stellen soll. Denn das Wahlergebnis sagt auch aus, dass eben knapp 50 Prozent der Wähler nicht wollten, dass der Gemeinderat von einer politischen Gruppierung dominiert wird. 

    Es istein Novum in Schwebheim und ein Tabubruch, denn noch nie gab es drei Bürgermeister von einer politischen Gruppierung, seit es eben einen festen zweiten und dritten Bürgermeister gibt. Es gehörte immer zum guten Ton, die weiteren politischen Gruppierungen zu beteiligen.

    Im Wahlprogramm der CSU war von „partnerschaftlicher Zusammenarbeit als Erfolgsrezept“ die Rede. Auch davon, dass „wegweisende Entscheidungen im Schwebheimer Gemeinderat typischerweise nicht im Zuge parteitaktischer Überlegungen fallen". In der konstituierenden Sitzung bei der Wahl der Bürgermeisterposten davon keine Spur mehr.

    Ein politisch und demokratisch nicht hinnehmbares Verhalten. Der Bürgermeister in neutraler Funktion hätte hier selbst die Chance gehabt, ein Zeichen der „partnerschaftlichen Zusammenarbeit“ zu setzen. Die Wahlergebnisse für den zweiten Bürgermeister (9:8) und den dritten Bürgermeister (10:7) sagen leider etwas anderes aus. Eine gute und konstruktive Grundlage für die Legislaturperiode zum Wohle der Gemeinde sieht anders aus. 

    Eine Farce: die Wahl des dritten Bürgermeisters. Die CSU schlug Kandidaten der anderen Gruppierungen vor, die allesamt ablehnten. Die Freien Wähler schlugen Frank Böhm vor, dieser trat an. Und schließlich schlug die CSU Peter Guse (CSU) vor, dieser trat auch an – und gewann gegen Frank Böhm. Demnach hätte die CSU wohl jeden als dritten Bürgermeister mitgetragen, nur nicht Frank Böhm.

    Ein „Schmierentheater“, das weder Schwebheim noch der Wähler, und vor allem nicht die Demokratie verdient hat, denn Demokratie muss man aushalten können, auch wenn Personen mal unangenehm sein können und berechtigte Fragen stellen. Andere Gemeinden und Gremien im Landkreis haben dies deutlich besser gelöst und haben gezeigt, wie es gehen könnte.

    Thorsten Grimm
    97525Schwebheim

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    Bearbeitet von Katja Beringer

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