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    WÜRZBURG

    „Afrikas Entwicklung beginnt auf den Heimatmärkten“

    Georg Schmidt ist ein profunder Kenner Afrikas. Foto: Auswärtiges Amt

    Georg Schmidt, Jahrgang 1963, ist seit 1995 in der deutschen Afrikapolitik aktiv – sowohl für die Bundesregierung als auch für drei Bundespräsidenten. Am Samstag (2. Juni, 11 Uhr) diskutiert er beim Africa Festival über die deutsche Afrikapolitik. Schmidt war unter anderem von 2006 bis 2010 für Bundespräsident Horst Köhlers Initiative „Partnerschaft mit Afrika“ tätig. Unter den folgenden Bundespräsidenten Christian Wulff und Joachim Gauck war er für die Leitung des Referats für Asien, Australien, Afrika und Entwicklungszusammenarbeit zuständig. 2014 kehrte er ins Auswärtige Amt zurück und ist dort Regionalbeauftragter für Subsahara-Afrika und Sahel.

    Frage: Herr Schmidt, was sind die Grundzüge der Afrikapolitik des Außenministeriums?

    Georg Schmidt: An erster Stelle stehen unsere Bemühungen um Frieden und Sicherheit. Kriege und Gewalt behindern jede Entwicklung. Im Vergleich zu anderen Regionen geht es in Afrika weniger um Konflikte zwischen Staaten, sondern um innerstaatliche Konflikte. Es gibt viele Gebiete, in denen der Staat kaum vertreten ist. Für die Menschen bedeutet das oft, unter Milizen und Banditen zu leiden. Boko Haram in der Gegend des Tschad-Sees hat mehr zivile Opfer verursacht, als der Islamische Staat in Syrien. Wo möglich und sinnvoll unterstützen wir Verhandlungen ebenso wie staatliche Bemühungen, die Menschen zu schützen. Frieden und Sicherheit kann es langfristig nur geben, wenn es den Menschen auch materiell besser geht. Dazu fördern wir nachhaltiges Wachstum auf unserem Nachbarkontinent.

    Das ist doch kein Alleingang?

    Schmidt: Wir sind als Ministerium dabei nicht allein: Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist schon lange tätig. Und in den letzten zwei Jahren haben sich mehr und mehr andere Ministerien mit Afrika beschäftigt, wie das Finanz- und das Wirtschaftsministerium. Das ist wichtig! Wenn die Rahmenbedingungen sich verbessern, wird sich auch die Privatwirtschaft mehr engagieren. Afrikapolitik in Deutschland tut daher gut daran, die Beziehungen mit unserem Nachbarn auf allen Ebenen deutlich zu intensivieren.

    Welche Rolle spielt dabei der „Marshallplan mit Afrika“? Die dort gemachten Vorschläge stehen stark unter dem Vorbehalt, die Migration von Afrikanern nach Europa einzudämmen. Müsste man nicht der Entwicklung des afrikanischen Kontinents als solchem mehr Bedeutung beimessen?

    Schmidt: In den Konzepten des Entwicklungsministeriums stecken aus meiner Sicht drei wichtige Elemente: Erstens, eine stärkere Konditionalisierung der Zusammenarbeit. Wir sollten deutlicher unterscheiden, ob unsere Partner wirklich entwicklungsorientiert sind und sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Zweitens, die Öffnung der Entwicklungszusammenarbeit hin zur Privatwirtschaft. Wenn die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit heute mit den Auslandshandelskammern zusammenarbeitet, um mit Investitionen die Wirtschaft der Partnerländer anzukurbeln, ist das ein neuer Geist der Zusammenarbeit. Und drittens die Konzentration auf einige Partnerländer. Die Reformpartnerschaften mit den drei Partnerländern Tunesien, Côte d?Ivoire und Ghana können zeigen, was alles möglich ist. Das wird etwas Zeit brauchen. Aber wenn es Ergebnisse bringt, werden die Menschen in den afrikanischen Nachbarländern sich schon fragen, warum das bei ihnen nicht auch möglich sein sollte. In unserer Zusammenarbeit spielt das Thema Flucht und Migration eine wichtige Rolle. Es sollte aber nicht das alles beherrschende Thema sein. Es sind oft nicht die Ärmsten der Armen, die zu uns kommen. Migration nimmt mit steigendem Einkommen zunächst zu. Die Zusammenhänge sind sehr viel komplexer und haben auch viel mit Einschätzungen und Erwartungen zu tun. In der Globalisierung sind nicht nur Produkte unterwegs, sondern auch Bilder und Informationen. Das beeinflusst die Erwartungen. Wir brauchen einen intensiven Dialog zwischen Herkunfts-, Transit -und Zielländern, bei dem die jeweiligen Interessen offen angesprochen werden.

    China betreibt seit vielen Jahren auf dem afrikanischen Kontinent ein expansives wirtschaftliches Engagement. Können Deutschland und Europa da noch mithalten?

    Schmidt: Die chinesische Volkswirtschaft sieht Afrika vor allem als Absatzmarkt, Zulieferer und Produktionsstandort. Ich finde es gut, wenn chinesische Firmen sich in Afrika engagieren. Schwierig wird es, wenn sie sich in Ländern bewegen, in denen es keine kritischen Diskussionen über das Verhalten ausländischer Firmen gibt. Dann ist Plünderei Tür und Tor geöffnet – übrigens nicht nur für Firmen aus China.

    Viele Probleme afrikanischer Länder beruhen darauf, dass sie mit ihren Produkten vom Welthandel ausgeschlossen sind. Stattdessen werden sie von westlichen Importgütern überschwemmt, die ihre eigenen Binnenmärkte zerstören. Haben Sie einen Vorschlag, wie sich dies ändern ließe?

    Schmidt: Wenn Sie über die Märkte Afrikas gehen, werden Sie „Überschwemmungen“ hauptsächlich durch Produkte sehen, die aus China kommen. Selbst im Landwirtschaftsbereich sind asiatische Akteure sehr wichtig. Afrikas Produkte sind nicht vom Welthandel ausgeschlossen, sie sind in den meisten Fällen nicht wettbewerbsfähig. Die Probleme sind vielfältig: Kaum Strom, Straßen und Schienen, schlecht funktionierende Kapitalmärkte, mangelnde Rechtssicherheit und unzureichende technische Ausbildung gehören dazu. Die Entscheidung der Afrikanischen Union, eine Freihandelszone für den gesamten Kontinent zu schaffen, hat hohen Signalwert. Wir unterstützen das. Die Entwicklung für Afrika beginnt meiner Meinung nach nicht auf den Weltmärkten, sondern zunächst auf den Heimatmärkten.

    Noch immer kommen Gelder aus der Entwicklungshilfe nicht bei der afrikanischen Bevölkerung an, sondern versickern in den Händen von Despoten oder Diktatoren. Wäre es nicht an der Zeit, dem einen Riegel vorzuschieben? Wenn ja, wie wäre das möglich?

    Schmidt: Ich teile nicht das alte Vorurteil, dass Entwicklungsgelder überwiegend in korrupten Taschen versickern. Aber, wo wir insgesamt mangelnde Entwicklungsorientierung der politisch Verantwortlichen in Afrika feststellen, sollten wir nicht zögern, die Kooperation umzustellen. Es gibt genug kompetente und interessierte Partner. Alles in allem haben die Diskussionen im G20-Kontext letztes Jahr unterstrichen: Nachhaltiges Wachstum kann nicht mit zwischenstaatlichen Transferleistungen erfolgen, sondern geht nur mit Investitionen.

    In vielen afrikanischen Ländern herrschen immer noch Armut und Krieg. Warum ist Afrika dennoch ein Kontinent der Chancen?

    Schmidt: Wir schwanken immer noch viel zu oft zwischen Maximalpositionen wie „Chancenkontinent“ oder „Krisenkontinent“. Damit werden wir der Vielfalt Afrikas einfach nicht gerecht. Niemand würde Afghanistan und Japan in einen Topf werfen, nur weil sie beide in Asien liegen. Zwischen Südafrika und Süd-Sudan liegen Welten – ebenso wie zwischen Botswana und Burundi. Das einzige Adjektiv, das ich für Afrika gelten lassen würde, ist „Nachbarkontinent“.

    Welchen Beitrag kann Ihrer Meinung nach eine Veranstaltung wie das Africa Festival leisten, um das Bewusstsein für die Probleme des afrikanischen Kontinents zu schärfen?

    Schmidt: Wir brauchen ein viel besseres Verständnis von Afrika in Deutschland. Als ich auf meinen letzten Posten nach Mali ging, verwechselten viele das mit Bali. Bei vielen steckt das Wissen noch in den Kinderschuhen. Wer sich auf das Africa Festival einlässt, hat dagegen schon einen wichtigen ersten Schritt getan: Neugier auf und Respekt vor der kulturellen Kraft und Vielfalt unseres Nachbarn. Das Auswärtige Amt will mit einer Begegnung ermöglichenden Kulturpolitik diese Form der respektvollen Begegnung auf allen Ebenen unterstützen. Daher auch unser langjähriges Engagement beim Festival.

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