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    HETTSTADT

    Aufgeblähter Haushalt wegen umfassender Investitionen

    Kostspielige Projekte sind aktuell in der Gemeinde Hettstadt im Gang oder in naher Zukunft geplant. Ihre Spuren hinterließen sie in dem von Kämmerin Michaela Cieslik erstellten Haushaltentwurf für das laufende Jahr. Bei 6 383 387 Euro im Verwaltungshaushalt und 3 401 004 Euro im Vermögenshaushalt umfasst der Etat ein Gesamtvolumen von 9 784 391 Euro. Der Gemeinderat verabschiedete Haushaltssatzung, Investitionsprogramm, Stellenplan und den bis 2021 geltenden Finanzplan einstimmig. Für die Zukunft mahnte die Kämmerin allerdings wohl dosierte Überlegungen hinsichtlich weiterer Ausgaben an.

    Dem immensen Umfang der Projekte geschuldet, wirken sich die unterschiedlichen Maßnahmen entsprechend auf den Gesamthaushalt aus. Deshalb übersteigt das Investitionsvolumen die Einnahmen im Vermögenshaushalt trotz einer Zuführung von 744 611Euro aus dem Verwaltungshaushalt deutlich. Zur Finanzierung beitragen soll eine Entnahme aus der Rücklage von 2 734 959 Euro. Benötigt werden die Mittel unter anderem zum Bau eines Entlastungskanals parallel zur Staatsstraße (480 000 Euro), Sanierungskosten für die Martinstraße von 300 000 Euro für den Straßenbau und weiteren 150 000 Euro zur Abwasserbeseitigung.

    Wegen des schwebenden Verfahrens zu den Straßenausbaubeitragssatzungen ist die Gegenfinanzierung derzeit nicht absehbar. In den Startlöchern mit identischen unsicheren Begleiterscheinungen befindet sich auch der Ausbau der Friedenstraße. Unabhängig von den zwingend notwendigen Sanierungsmaßnahmen sind Investitionen von 200 000 Euro in die Erstellung einer Hoch- und Niederdruckzone der örtlichen Wasserversorgung vorgesehen. Insgesamt beläuft sich die Veranschlagung des Vermögenshaushaltes auf 3 401 004 Euro und liegt damit um 1 451 196 Euro über dem Vorjahresvolumen.

    Nach Einschätzung der Kämmerin ist mit den Projekten „Baugebiet Altensteig“, Rathaussanierung, Sanierung Martins- und Friedensstraße und Ausbau des Gehägsweges das verkraftbare Maximum erreicht. Die anstehenden Investitionsmaßnahmen müssten angegangen werden, da sie sich auch im Bereich der Pflichtaufgabenerfüllung bewegen.

    Vor allem bei der Wasser- und Abwasserbeseitigung ist dies mit der Forderung entsprechender Nachweise verbunden. Da bisher ausschließlich außerhalb des Haushaltes finanziert, ist die Erschließung des Baugebietes noch nicht im Etat berücksichtigt.

    Investitionen ergeben sich nach Prognose der Kämmerin auch aus dem durchgeführten ISEK. Gleichzeitig geht Cieslik von Einnahmen aus der Förderung zur Umgestaltung des Rathausumfeldes erst im Jahr 2020 aus. Für den weiteren Finanzplan prognostiziert die Kämmerin deshalb für das Jahr 2020 „einen finanziellen Kraftakt, der nach aktuellem Stand nur mit einer Kreditaufnahme bewältigt werden kann.“

    Mahnend gab die Kämmerin dem Gemeinderat zum aktuellen Etatentwurf und dem Finanzplan bis zum Jahr 2021 mit auf den Weg, anschließend eine Verschnaufpause mit sorgfältigem Blick auf weitere Investitionen einzulegen. „Erst wenn die angegangenen Projekte auch abschließend abgerechnet seien, sollte der Gemeinderat über neue Investitionsmaßnahmen nachdenken.“

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