• aktualisiert:

    Würzburg / München

    Friedl (Grüne): 2019 braucht es Wende beim Klimaschutz

    "Wir werden uns stärker um unsere Umwelt und Natur kümmern müssen." Dass Ministerpräsident Markus Söder  in seiner Neujahrsansprache explizit mehr Klimaschutz fordert, begrüßt Patrick Friedl "sehr". Allerdings hat der Grünen-Landtagsabgeordnete aus Würzburg Zweifel, wie ernst es der CSU-Staatsregierung damit ist.  

    Der Grund ist die Antwort des Umweltministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten. Friedl wollte wissen, ob der Freistaat eine Bundesratsinitiative der rot-rot-grünen Landesregierung in Thüringen unterstützt, den Klimaschutz im Grundgesetz zu verankern. Die Antwort fällt lapidar aus: "Über den Antrag des Freistaats Thüringen wird zu gegebener Zeit entschieden." Weiter heißt es: "Klimaschutz hat für die Staatsregierung zentrale Bedeutung." Als Beispiel für seine Aktivitäten erwähnt das Ministerium den Aufbau einer Landesagentur für Energie und Klimaschutz sowie den Masterplan "Moore in Bayern".   

    "Der Klimawandel ist die Zukunftsfrage der Menschheit"
    Patrick Friedl, Landtagsabgeordneter der Grünen

    Friedl hätte sich gewünscht, dass Markus Söder im Landtag "selbst und klar" gesagt hätte, er stehe hinter der  Thüringer Initiative, so wie er sich immer wieder – zuletzt in seiner Regierungserklärung und in der Neujahrsansprache  –  die Forderung nach einer Aufnahme des Klimaschutzes in die bayerische Verfassung zueigen gemacht hat. Den Grünen gehen die Bemühungen zu langsam, schließlich gehe es beim Klimawandel um "die Zukunftsfrage der Menschheit" Wenn man die Klimaerhitzung jetzt nicht stoppe, sei aller Einsatz um Umwelt-, Natur- und Artenschutz zum Scheitern verurteilt. Friedl: "2019 muss das Jahr der Wende im Klimaschutz werden." 

    Auf dem Weg dahin bietet der Würzburger Oppositionsabgeordnete Söder "jede mögliche Unterstützung" an. Friedl möchte, dass neben der Aufnahme des Klimaschutzes als Staatsziel auch die vollständige Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Ressourcen Verfassungsrang bekommt. So fordert es auch das Volksbegehren "Klimaschutz in die Verfassung", das der Würzburger im September gemeinsam mit dem Solarenergie-Pionier Hans-Josef Fell (Hammelburg) und dem Freie-Wähler-Politiker Hans-Jürgen Fahn (Erlenbach/Main) gestartet hat. Noch fehlen laut Friedl 10 000 der geforderten 25 000 Unterschriften, um die Eintragungsphase zu erreichen.   

    Weitere Artikel
    Fotos

      Kommentare (16)

        Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!