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    Würzburg

    Justiz: So viele Asylverfahren gab es 2019 in Unterfranken

    In über der Hälfte aller Verfahren am Würzburger Verwaltungsgericht geht es ums Asylrecht. Das sind deutlich mehr als vor zehn Jahren. Wie meistert die Justiz die Aufgabe?
    Auch 2019 beschäftigten vor allem Asylverfahren die Richter am Verwaltungsgericht Würzburg. Foto: Daniel Peter

    Seit der Flüchtlingskrise 2015 ist die Zahl der Asylverfahren in ganz Deutschland enorm gestiegen – und damit auch die Zahl der Klagen gegen abgelehnte Asylanträge. Für die Justiz war das anfangs eine große Belastung. Und wer einen Blick auf die Sitzungstermine des Verwaltungsgerichts Würzburg wirft, stellt fest, dass es dort in den vergangenen Monaten noch immer häufig um Asylrecht ging. Doch offenbar hat man sich dort mit dieser Situation arrangiert. 

    Neun zusätzliche Richterinnen und Richter, um Arbeitspensum zu bewältigen

    Das Würzburger Verwaltungsgericht ist zuständig für ganz Unterfranken. Im vergangenen Jahr waren von insgesamt 4896 Verfahren, die dort eingegangen sind, 3168 Asylverfahren. Das sind immerhin rund 65 Prozent. Dazu gehören auch Dublin-Verfahren. In diesen geht darum, ob ein Asylbewerber in das Land zurückkehren muss, in dem er die Europäischen Union betreten hat. Die restlichen Verfahren sind dem sogenannten klassischen Recht zuzurechnen. Dazu gehören Baurecht und Kommunalrecht, aber auch Klagen gegen die Zulassungsbeschränkungen an Hochschulen.

    Nach der Aufstockung des Personals um neun Richterinnen und Richter in den vergangenen beiden Jahre sei das Verwaltungsgericht "gut gerüstet", um diesem Arbeitspensum gerecht zu werden, sagt Richterin Carolin Opel, die Pressesprecherin. Insgesamt sind am Verwaltungsgericht nun 36 Richter beschäftigt, von denen sieben in Teilzeit arbeiten. Dabei lobt Opel auch die Arbeit der Mitarbeiter, die nicht als Richter tätig sind. Um "gut und zügig arbeiten zu können", brauche ein Gericht auch "engagierte und zuverlässige Leute" in den Geschäftsstellen, der EDV, der Poststelle und der Verwaltung. So sei es dem Verwaltungsgericht Würzburg mit seinem Team im Jahr 2019 gelungen, fast 1000 „Altverfahren“ aus vorangegangenen Jahren abzuarbeiten.

    2017 erreichte die Zahl der Asylverfahren ihren Höhepunkt 

    Vor Beginn der Flüchtlingskrise gab es auch in Unterfranken deutlich weniger Asylverfahren. Während im Jahr 2012 gerade einmal 358 beim Verwaltungsgericht Würzburg eingingen, stieg diese Zahl kontinuierlich, bis sie 2017 mit 4809 Asylverfahren ihren bisherigen Höhepunkt erreichte. Von einem "Berg an Verfahren" sprach der Präsident des Würzburger Verwaltungsgerichts, Rudolf Emmert. Im Sommer sei damals "die Hölle" los gewesen, nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mit zusätzlichem Personal tausende Fälle abgearbeitet hatte, die längere Zeit liegen geblieben waren.

    Eilverfahren, bei denen es um den kurzfristigen Schutz vor einer Abschiebung geht, bearbeitet das Verwaltungsgericht Würzburg nach eigenen Angaben durchschnittlich in rund zwei Wochen. Ein Hauptsacheverfahren, in dem das Gericht endgültig über die Klage eines Asylberwerbers gegen den negativen Asylbescheid des Bamf entscheidet, dauert in der Regel sechs Monate in Würzburg. 

    Bleibt der Anteil an Asylverfahren so hoch?

    Mittlerweile ist die Zahl der Asylverfahren wieder gesunken. Im Jahr 2018 sind die eingehenden Asylverfahren auf rund 3200 zurückgegangen. Diese Zahl habe sich im vergangenen Jahr nun in dieser Größenordnung eingependelt, sagt die Pressesprecherin des Verwaltungsgerichts. Die Zahl der klassischen Verfahren sei mit rund 1700 ungefähr gleichbleibend im Vergleich zu den Vorjahren.

    Eine Prognose, ob der Anteil der Asylverfahren in den kommenden Jahren ähnlich hoch bleiben wird, sei nur schwer zu treffen, sagt Richter Philipp Hornung. Das hänge von vielen Faktoren wie den politischen Entwicklungen in den Herkunftsländern ab. "Asylverfahren gehören schon seit vielen Jahren zum festen Arbeitsalltag bayerischer Verwaltungsrichter", so Opel.  Auch in Zukunft werden sie sicherlich "einen Schwerpunkt der verwaltungsgerichtlichen Tätigkeit ausmachen".

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