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    REMLINGEN

    Kastanienallee: Keine Überprüfung, trotzdem Entlastung

    Obwohl die von Seiten des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses geforderte Überprüfung der Abrechnung der Bauarbeiten in der Kastanienallee nicht erfolgt ist, hat der Gemeinderat Remlingen in seiner Sitzung im Mai mehrheitlich die Entlastung für das Rechnungsjahr 2016 erteilt.

    Wie berichtet, hatte der örtliche Rechnungsausschuss eine Prüfung der Vergabe und Abrechnung der Bauarbeiten in der Kastanienallee durch eine unabhängige Behörde verlangt. Nachdem bereits auf Nachfrage der Marktgemeinde Remlingen im Dezember 2017 der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) eine Überprüfung abgelehnt hatte, wurde anschließend der Bayerische Gemeindetag um Überprüfung gebeten. In der Sitzung im Mai teilte Bürgermeister Klaus Elze (Bürgerblock) mit, dass auch der Bayerische Gemeindetag eine Überprüfung abgelehnt habe. Begründet wurde die Absage mit dem sehr hohen Arbeits- bzw. Zeitaufwand.

    Übernimmt Versicherung die Kosten?

    Alternativ könnte die Gemeinde selbst eine kostenpflichtige Überprüfung anstreben. Die Verwaltung lässt auf Antrag des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses nun prüfen, ob die Versicherungen der Gemeinde die Kosten für die Überprüfung übernehmen würden. Richard Fischer, Vorsitzender des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses, würde es sehr befürworten, wenn diese Möglichkeit geprüft und gegebenenfalls auch genutzt wird. Bürgermeister Elze sicherte zu, entsprechende Informationen einzuholen und den Gemeinderat zeitnah wieder zu informieren.

    Bei der Beratung und Abstimmung über Feststellungen des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses entscheidet der Gemeinderat unabhängig und kann dabei Prüfungsfeststellungen auch abweichend von der Auffassung des Ausschusses beurteilen. Bei den Prüfungsfeststellungen zur Baumaßnahme „Kastanienallee“ ist der Marktgemeinderat Remlingen zunächst der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses gefolgt und hat die oben genannten Stellen um Überprüfung und Unterstützung gebeten. Beide Institutionen konnten der Gemeinde nicht weiterhelfen.

    Auf Nachfrage der Redaktion wurde von Seiten des Landratsamtes Würzburg bestätigt, dass es rechtsaufsichtlich nicht beanstandet werden kann, dass sich der Marktgemeinderat nun auf die Stellungnahme des von ihm beauftragten Ingenieurbüros zu den einzelnen Prüfungsfeststellungen gestützt und auf dieser Grundlage seine Entscheidungen getroffen hat. Anhaltspunkte dafür, dass der Entlastungsbeschluss des Marktgemeinderates rechtswidrig sein könnte, haben sich nach Sichtung der Unterlagen für das LRA nicht ergeben.

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