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    Rimpar

    Steigende Gebühren: Kindergärten spüren Sparpolitik

    Auch im Kindergarten Rappelkiste in der Schäfereistraße steigen die Gebühren. Foto: Christian Ammon

    Der im Frühsommer verabschiedete Haushalt für 2019 hat es gezeigt: Die Marktgemeinde Rimpar kommt nicht umhin, vorgeschossenes Geld einzutreiben beziehungsweise Ausgaben zu senken. Zu diesem Zweck hat der Gemeinderat vor kurzem millionenschwere Verbesserungsbeiträge für die Wasserversorgung beschlossen. Auch sieht sich die Gemeinde gezwungen, bei den traditionell familienfreundlich gestalteten Ausgaben für die Kinderbetreuung zu sparen. Unter Umständen könnte es für die Eltern noch teurer kommen. Ein Arbeitskreis soll die Ausgaben für das Personal, aber auch für die Unterhaltung der Gebäude über einen längeren Zeitraum erfassen und weitere Sparvorschläge erarbeiten.

    Höhere Gebühren, weniger Personal

    Die nun gültige, überarbeitete Satzung sieht bereits ab dem 1. September höhere Gebühren vor: Fünf bis sechs Stunden im Kindergarten kosten 120 Euro, acht bis neun Stunden 150 Euro. Die Gemeinde hat sich bei der Anhebung an den eher zurückhaltenden Empfehlungen der Caritas orientiert, die als Minimum einen Elternbeitrag von einem Euro pro Kind in der Stunde vorsieht. Auch müssten die Eltern nicht tiefer in die Tasche greifen, verteidigte Bürgermeister Burkard Losert die Anhebung: Seit September erhalten Kinder im Kindergartenalter einen 100-Euro-Zuschuss vom Freistaat, der von den Gebühren abgezogen wird.

    Weniger Sorgen als die hohen Kosten für die Kindergärten bereiten die Krippen für die Unter-Dreijährigen. Hier fallen die Defizite deutlich geringer aus. Schwer wiegen dürfte zudem, dass die Gemeinde an ihren bislang im kommunalen Vergleich sehr guten Betreuungsschlüssel in den Kindergärten ran muss. Ohne den Verzicht auf Mitarbeiter dürfte dies nicht gehen. In den beiden Sitzungen des Gemeinderats, in denen die Maßnahmen intensiv diskutiert wurden, waren sich die Räte jedoch einig, an gemeindlichen Kindergärten festzuhalten und sie nicht wie etwa der Nachbar Güntersleben an einen freien Träger zu übergeben.

    Abkehr von einer bewusst familienfreundlichen Politik

    Für die Gemeinde ist dies kein einfacher Schritt. Die am Wohl der Kinder orientierte Betreuung hat bisher zu den wichtigsten Trumpfkarten gehört, um junge Familien nach Rimpar zu locken. Der Gemeinderat stellte sich nach intensiven Beratungen dennoch geschlossen hinter diesen Schritt. So hat etwa Harald Schmid (SPD) ausgerechnet, dass die Gemeinde bisher am Tag elf Euro für jedes Kindergarten-Kind zuschießen musste. Allein für die beiden vergangenen Jahre kommt er so auf 2,6 Millionen Euro. "Damit kann keine Kommune langfristig überleben", folgert er. Vor dem Hintergrund der angespannten wirtschaftlichen Lage sei dies "verantwortungslos".  

    Auch der Kommunale Prüfungsverband hatte in seinem Prüfbericht zum Haushalt 2019 darauf hingewiesen, dass die Gemeinde seit drei Jahren auf eine Erhöhung der Gebühren verzichtet hat und die zu hohen freiwilligen Leistungen angemahnt. Die nun eingesparten Ausgaben sollen in die Haushaltsberatungen für das kommende Jahr einfließen.

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