• aktualisiert:

    WÜRZBURG

    Über 7000 Angriffe: Polizei verstärkt Jagd auf Täter

    Über 7000 Angriffe: Polizei verstärkt Jagd auf Täter
    Gewalt gegen Polizeibeamte und Rettungskräfte nimmt zu. Unser Archivbild stammt von einer Demonstration in Lübeck. Foto: dpa

    Die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg und das Polizeipräsidium der Oberpfalz haben gemeinsam ein neues Konzept entwickelt, mit dem die Strafverfolgungsbehörden künftig noch schneller und effektiver gegen Gewaltdelikte gegen Polizeibeamte und Rettungskräfte vorgehen wollen.

    Für Bayerns Justizminister Winfried Bausback ist das Modellprojekt „ein klares Signal an die Täter“: Polizei und Staatsanwaltschaften haben diese Angriffe künftig in ganz besonderer Weise im Blick und sorgen sehr zeitnah dafür, „dass die Täter streng bestraft werden können“. Das Konzept sei ein Beitrag, um jene besser zu schützen, „die für uns Tag für Tag den Kopf hinhalten“, so Bausback. „Ein effektiver strafrechtlicher Schutz unserer Einsatzkräfte bedeutet mehr Sicherheit für alle.“

    Konzept gilt zunächst in der Oberpfalz

    Das gemeinsame Konzept, das ab 1. November zunächst im Bereich des Polizeipräsidiums Oberpfalz und der dortigen Staatsanwaltschaften umgesetzt wird, sieht vor, dass es künftig bei den Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften jeweils feste Ansprechpartner für Gewaltdelikte gegen Einsatzkräfte geben wird. Sie nehmen im konkreten Einzelfall miteinander Kontakt auf und stimmen gleich zu Beginn der Ermittlungen das weitere Vorgehen ab. Ziel ist es, dass die Polizei der Staatsanwaltschaft spätestens 14 Tage nach dem Vorkommnis einen „ausermittelten“ Anzeigenvorgang übersenden kann.

    Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums der Oberpfalz gab es seit 2010 im Durchschnitt über 500 gewalttätige Übergriffe auf Polizeibeamte pro Jahr. Im vergangenen Jahr wurde erstmals die Marke von 600 Delikten dieser Art überschritten. Art und Intensität der Gewaltausübung waren dabei so erheblich, dass die Beamten zum Teil schwere Verletzungen erlitten und im Krankenhaus behandelt werden mussten. Bayernweit ist seit 2010 ein erheblicher Anstieg der Gewalt gegen Polizeibeamte zu verzeichnen: Waren es 2010 noch 6278 Fälle, stieg die Zahl im vergangenen Jahr auf 7334.

    2017 gab es 657 Fälle in Unterfranken

    Laut Kriminalstatistik gab es 2017 in Unterfranken 657 Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte, darunter 27 mal gefährliche Körperverletzung. Auffallend sei, so der unterfränkische Polizeipräsidenten Gerhard Kallert, dass sich bei Einsätzen immer öfter unbeteiligte Zuschauer einmischen und gegen die Polizei solidarisieren: „Angriffe durch dritte Personen, die von einer polizeilichen Maßnahme gar nicht betroffen sind, nehmen zu.“

    Der vorläufig letzte von vielen Fällen in Unterfranken ist gerade drei Wochen her: Bei der Polizei in Kitzingen ging ein Notruf ein: Am Bleichwasen benötige ein Mensch dringend medizinische Hilfe. Die Sanitäter rückten an, sie fanden aber keinen hilflosen, sondern einen sehr aggressiven Mann vor. Ein 19-Jähriger, der stark betrunken und zusätzlich unter Drogen stand, wollte sich nicht helfen lassen. Noch schlimmer: „Der Mann schlug gegen den Rettungswagen und griff mehrere Passanten an“, so die Polizei, die den Mann auch nicht beruhigen konnte: Er trat nach den Polizisten, tobte im Polizeiauto und spuckte von innen gegen die Scheibe. Die strafrechtlichen Ermittlungen laufen unter anderem wegen des Verdachts des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und versuchter Körperverletzung.

    Vorbildcharakter für ganz Bayern

    Ob auch in Unterfranken für Delikte dieser Art ein fester Ansprechpartner eingestellt wird, hängt vom Erfolg des Modellprojektes in der Oberpfalz ab. „Mit dem neuen Konzept erhöhen wir unsere Schlagkraft weiter“, sagt Bausback. „Ich bin sicher: Es hat Vorbildcharakter in ganz Bayern. Wenn es sich – wovon ich überzeugt bin – in der alltäglichen Arbeit von Polizei und Staatsanwaltschaften bewährt, werden wir es auch auf andere Staatsanwaltschaftsbezirke übertragen.“

    Weitere Artikel
    Fotos

      Kommentare (5)

        Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!