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    Rimpar

    Viele neue Räte und nur noch drei Ausschüsse

    Ungewöhnliche Umstände in ungewöhnlichen Zeiten: Bürgermeister Bernhard Weidner mit seinen beiden Stellvertreterinnen als Zweiter Bürgermeisterin Elke Weippert (links) und Dritter Bürgermeisterin Margarete May-Page.
    Ungewöhnliche Umstände in ungewöhnlichen Zeiten: Bürgermeister Bernhard Weidner mit seinen beiden Stellvertreterinnen als Zweiter Bürgermeisterin Elke Weippert (links) und Dritter Bürgermeisterin Margarete May-Page. Foto: Ammon

    Der Rimparer Marktgemeinderat hat sich grundlegend verändert

    Mit vielen neuen Gesichtern ist der Marktgemeinderat Rimpar in die Wahlperiode 2020/2026 gestartet. Darunter ist mit Burkard Losert jedoch auch ein bestens bekanntes. Der Vorgänger von Bernhard Weidner als Rimparer Bürgermeister hielt sich bei der konstituierenden Sitzung jedoch bewusst zurück. Neu in dem zur Hälfte neu zusammengesetzten Gemeinderat ist auch, dass mit den Freien Wählern erstmals eine "bürgerliche" Konkurrenz zur CSU vertreten ist. Die CSU stellt mit acht Räten dennoch die mit Abstand größte Fraktion. Zweite Bürgermeisterin wurde mit den Stimmen von CSU und SPD Elke Weippert (SPD).

    Der neue Bürgermeister Bernhard Weidner bemühte sich spürbar, die in der Turnhalle Neue Siedlung durchgeführte Sitzung in geordneten Bahnen zu lenken und zügig durchzuführen. Nach nur knapp zwei Stunden, war die Sitzung beendet. "Das war Rekord", fanden einige später.

    Weidner begründete die stramme Sitzungsführung mit den derzeit nötigen Auflagen für öffentliche Versammlungen. Gleich zu Beginn stellte er jedoch klar, dass es ihm nicht darum gehe, den traditionellen diskussionsfreudigen Rimparer Marktgemeinderat stärker an die Kandare zu nehmen: "Das Streiten, um die beste Lösung zu finden, hat einen eigenen Wert in der Demokratie", sagte er.

    Gremien sollen effizienter arbeiten

    Effizienter sollen die Gemeindegremien dennoch arbeiten. Zu diesem Zweck wurden mit dem Haupt-, Finanz-, Jugend-, Sozial- und Kulturausschuss und dem Klima-, Umwelt-, Forstwirtschaft- und Bauausschuss zwei große, jeweils zehnköpfige Ausschüsse gebildet, die das Recht haben eigene Beschlüsse zu fassen. In ihnen sind die bisher beratenden Ausschüsse aufgegangen. "Grundsätzliche Entscheidungen bleiben beim Plenum des Gemeinderats", erklärte Alexander Fuchs. Es gehe bei dieser Neustrukturierung lediglich darum, die Entscheidungen zu beschleunigen. 

    Weiterhin gibt es den gesetzlich vorgeschriebenen Rechnungsprüfungsausschuss, der die Funktion hat, die Ausgaben der Gemeinde und damit auch die Arbeit des Bürgermeisters zu überprüfen. In einem weiteren Punkt wurde von der empfohlenen Geschäftsordnung abgewichen: Die mit nur zwei Räten vertretenen Freien Wähler erhalten Fraktionsstatus. Vorgesehen ist dies eigentlich erst ab drei.

    Offen ist noch, ob der Gemeinderat Beauftragte einsetzt, wie es sie in manchen Gemeinden als Bindeglied zwischen Gremium und gesellschaftlichen Gruppen gibt. 

    Losglück für die IGU-RL bei Ausschüssen

    Umstritten war die Verteilung der Sitze in den Ausschüssen. Sowohl IGU-RL als auch SPD haben  fünf Räte und beanspruchten einen zusätzlichen Platz. Während Harald Schmid (SPD) das Los entscheiden lassen wollte, verwiesen Willi Pototzky und Wolfgang Walter vergeblich darauf, dass die IGU mit 27,5 Prozent der Stimmen gegenüber 23,9 Prozent der SPD bei der Kommunalwahl gut 2500 Stimmen mehr Stimmen und das zweitbeste Ergebnis erhalten hatte. Das Los war jedoch der IGU gewogen: In den beiden großen Ausschüssen hatte die Gruppierung das Glück auf ihrer Seite, nur im Rechnungsprüfungsausschuss die SPD.

    Die Besoldung des Bürgermeisters richtet sich nach der Einwohnerzahl der Gemeinde. Bei Gemeinden mit einer Größe zwischen 5001 bis 10000 Einwohner erhält der Bürgermeister die Besoldungsstufe A 16. Hinzu kommt eine Fahrtkostenpauschale von 250 Euro und eine Dienstaufwandsentschädigung von 700 Euro. Auch die beiden ehrenamtlichen Stellvertreter erhalten Aufwandsentschädigungen, die Zweite Bürgermeisterin 350 Euro, die Dritte 250 Euro. Im Vertretungsfall für den Ersten Bürgermeister fallen nochmals 200 Euro am Tag an.

    Die Gemeinderäte erhalten monatlich eine Pauschale von 40 Euro, plus Sitzungsgeld von 20 Euro. Auch gibt es einen einmaligen Zuschuss für IT-technik von 250 Euro,um das neue Ratsinformationsportal nutzen zu können.

    Die Ausschüsse setzen sich folgendermaßen zusammen: Haupt-, Finanz-, Jugend-, Sozial- und Kulturausschuss: Ulrike Haase, Christien Reith, Sebastian Schömig, Dirk Wiesner (CSU), Harald Schmid, Uwe Beck (SPD), Bettina Bötsch, Christine Frötschner, Wolfgang Walter (IGU), Rene Schleich (FW); Klima-, Umwelt-, Forstwirtschaft- und Bauausschuss: Burkard Losert, Armin Michel, Christian Reith, Dieter Wagenbrenner (CSU), Wolfgang Laug, Max-Ferdinand Brustmann (SPD), Dr. Wolfgang Walter, Margarete May-Page, Wilhelm Pototzky (IGU), Thomas Härtl (FW); Rechnungsprüfungsausschuss: Ulrika Haase, Helmut Keidel (CSU), Harald Schmid, Max-Ferdinand Brustmann (SPD), Margarete May-Page (IGU), Thomas Härtl (FW)

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