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    Würzburg

    Samstagsbrief: Herr Minister Heil, greifen Sie bei der Grundrente einem Nackten in die Tasche?

    Hubertus Heil, SPD-Bundesminister für Arbeit und Soziales sorgte mit seiner Idee zur Grundrente für heftige Diskussionen.   Foto: Sebastian Gollnow, dpa

    Sehr geehrter Herr Minister,

    ich bin mir nicht sicher, ob ich jener Klientel angehöre, die Sie dieser Tage mit Ihrer Idee einer Grundrente zu erreichen suchen. Bis zur Rente habe ich vermutlich noch mehr als 20 Jahre – und ob Sie es glauben oder nicht: Ich bin nicht so der Vorsorge-Typ und habe mir noch nie ausgerechnet, was ich im Alter einmal bekommen werde. Es wird vermutlich nicht viel sein, da ich lange selbstständig war und in dieser Zeit lieber private Vorsorge betrieben habe, als in die Rentenkasse einzuzahlen. Ehrlich gesagt: Ich habe nicht viel Vertrauen in das System – schon gar nicht, wenn mir Politiker, nun ja, das Blaue vom Himmel versprechen, obwohl sie die düsteren Wolken am Horizont doch gar nicht übersehen können. 

    Ich bin kein Rechengenie. Für Mathematik in der Schule habe ich mich nur selten interessiert. Doch bei allen Defiziten auf diesem Gebiet sagt mir mein Gefühl, dass in Ihrer Rechnung etwas nicht stimmen kann. Sie sollten so ehrlich sein und das den Leuten sagen: dass angesichts einer vergreisenden Gesellschaft entweder das Rentenniveau sinken oder das Renteneintrittsalter noch weiter erhöht werden muss. Beides so zu lassen, wie es ist, würde nicht funktionieren, ohne das System endgültig zu sprengen. Woher wollen Sie die dafür benötigten Milliarden nehmen? Sie aus der Rentenkasse holen zu wollen hieße, einem Nackten in die Tasche zu greifen, und bei Ihrem Parteifreund und Finanzminister Olaf Scholz betteln zu gehen, Dagobert Duck zum Heiligen Martin zu machen.

    Warum sagen Sie den Leuten nicht die Wahrheit? 

    Herr Scholz wird sich – obwohl er Sie in Ihrer Idee unterstützt hat – schon schwer tun, die Milliarden locker zu machen, die für die Finanzierung einer Grundrente hierzulande gebraucht würden. Verstehen Sie mich nicht falsch: Ich finde Ihr Ansinnen wirklich begrüßenswert und hochanständig. Ich bezweifle allerdings, dass es mehr sein kann als ein Symbol und eine Verheißung. Ein Zeichen dafür, dass sich Ihre arg gebeutelte SPD – nachdem sie den vergifteten Apfel der Hartz-Reformen genascht hat – wieder jener annimmt, die damals aus ihrem kleinen Paradies vertrieben wurden: der Armen und Bedürftigen. Und ein Versprechen, dass, wer arbeitet, im Alter eben doch mehr hat als einer, der sich zuvor auf die faule Haut gelegt hat. Doch diese Gleichung wird nicht aufgehen, zumindest nicht für große Teile derer, die von einer Grundrente profitieren sollen.

    Der Knackpunkt nämlich ist: Viele, die von Altersarmut getroffen sind, würden gar nicht in den Genuss einer Grundrente kommen. Erhalten soll sie nur, wer mindestens 35 Jahre gearbeitet und Beiträge in die Rente eingezahlt hat. Aber wer lange krank oder bloß in Mini-Jobs beschäftigt war, wird kaum auf 35 Beitragsjahre kommen. Und dann ist da das Problem: Wer ist eigentlich bedürftig? Sie wollen das nicht prüfen lassen. Andere machen gerade das zur Bedingung. Kann man Bedürftigkeit überhaupt wirksam feststellen, oder bläht man damit nicht das nächste Bürokratie-Monster in diesem Land auf? Die Frage, die sich mir in der Diskussion um die „Respekt-Rente“ aufdrängt, ist doch: Was ist ein Rentner in unserem heutigen Wirtschaftssystem eigentlich wert? Meine Antwort darauf lautet: nicht viel.

    Bläht sich da ein neues Bürokratie-Monster auf?

    Verbessern Sie mich, Herr Minister, aber so viel ich weiß, bekommen Geringverdiener, wenn sie regulär Beiträge in die Staatskasse gezahlt haben, als Rentner hierzulande 53 Prozent ihres früheren Durchschnittslohns. In Österreich sind es 93 Prozent und in den Niederlanden sogar 105 Prozent. Vom deutschen Staat haben Geringverdiener später kaum etwas zu erwarten. Etliche von ihnen haben 35, 40 oder mehr Arbeitsjahre auf dem Buckel, und wenn sie in Rente sind, müssen sie sich ihr Essen von der Tafel holen – weil von Exportüberschüssen und Rekordgewinnen eben keiner seinen Kühlschrank füllen kann. Das, lieber Herr Heil, ist das eigentliche Armutszeugnis: dass es auf breiter politischer Front einfach nicht gelingen mag, einen vernünftigen Ausgleich herzustellen zwischen den 0,5 Prozent Superreichen in diesem Land und den etwa zehn Prozent verarmten Rentnerhaushalten. Da ist Ihre Idee von einer Grundrente kein schlechter Ansatz, um der Lebensleistung Tausender ehrlicher Arbeiter Respekt zu zollen. Doch er reicht längst nicht aus.

    Das alte System funktioniert so nicht mehr

    Ich habe zwei Kinder, aber ihnen eine sichere Rente zu versprechen erscheint mir in etwa so seriös, wie für 2045 Skifahren auf dem Mars zu garantieren. Denn das alte Umlagesystem – Lohnarbeiter finanziert Rentner – ist ein Anachronismus und funktioniert in einer alternden Gesellschaft nicht mehr. Will man es auf Zukunft programmieren, muss man das Geld dort holen, wo es generiert wird: bei Konzernen und Vermögenden, die sich an der geleisteten Arbeitskraft der Menschen bereichern. Ich hoffe sehr, wir bekommen das Problem in den Griff, damit wir nicht auf Ratschläge hören müssen wie den des japanischen Finanzministers Aso. Er empfahl älteren Menschen vor Jahren in einem Interview, „schnellstmöglich zu sterben“.

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